Volltextveröffentlichungen (11)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Fc-bayern.es - Zur Namensrechtsverletzung und Zuordnungsverwirrung bei Registrierung und Verwendung eines geschützten Namens als Internetadresse unter einer ausländischen Top-Level-Domain.

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  BGB § 12; MarkenG § 14

 
• webshoprecht.de

  Zum Namensrecht eines Vereins und zur Namensrechtsverletzung auch mit einer ausländischen Top-Level-Domain

• aufrecht.de

  Zur Kostenerstattung bei Namensrechtsverletzungen durch den Verkauf einer Domain fc-bayern.es

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer

  Bemessung des Streitwerts bei Geltendmachung namensrechtlicher Ansprüche eines Unternehmens im Falle des Verkaufs einer Domain

• info-it-recht.de

  Namensrechtsverletzung mit ausländischer Top-Level-Domain (hier: Fc-bayern.es); Bemessung Streitwert bei Geltendmachung namensrechtlicher Ansprüche

• aufrecht.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 3
  Bemessung des Streitwerts bei Geltendmachung namensrechtlicher Ansprüche eines Unternehmens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• lto.de (Kurzinformation)

  Kurzbezeichnung "FC Bayern" als Namen in Spanien

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Domain "fc-bayern.es" verletzt Namensrechte des FC Bayern München

• xing.com (Kurzinformation)

  Verletzung des Namensrechts durch Registrierung einer spanischen Domain möglich

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Domain "fc-bayern.es" verletzt Rechte von Bayern München

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Internetdomain fc-bayern.es stellt Namensrechtsverletzung des FC Bayern München dar

• blog-fuer-gewerblichen-rechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Wann liegt durch eine Internetadresse eine Verletzung der Namensrechte vor?

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Www.fc-bayern.es - Spanische Website des FC Bayern München? Fehlanzeige!

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Verletzung von Marken- und Namensrechten durch ausländische Top-Level-Domain

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Fc-bayern.es

Besprechungen u.ä.

• rechtsportlich.net (Entscheidungsbesprechung)

  Internetdomain und Verletzung des Namensrechts

Verfahrensgang

• LG Köln, 25.11.2009 - 84 O 133/09
• OLG Köln, 30.04.2010 - I-6 U 208/09

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2010, 399 (Ls.)
• MMR 2010, 616
• MIR 2010, Dok. 178
• K&R 2010, 675
• SpuRt 2011, 29

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 24.04.2008 - I ZR 159/05

  afilias. de

  Auszug aus OLG Köln, 30.04.2010 - 6 U 208/09

  Daher kann der Namensschutz ergänzend gegen Beeinträchtigungen der Unternehmensbezeichnung herangezogen werden, die nicht mehr im Schutzbereich des Unternehmenskennzeichens liegen (BGH GRUR 2008, 1099, 1100 - afilias.de).
• BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06

  Streit um Domainnamen ahd.de

  Auszug aus OLG Köln, 30.04.2010 - 6 U 208/09

  Auch wenn der Beklagte den Verkauf der Domain beabsichtigt haben sollte, liegt darin keine kennzeichenmäßige Benutzung (vgl. BGH GRUR 2009, 685, 688, Tz. 30 - ahd.de).

• OLG Köln, 27.09.2018 - 7 U 85/18

  Domain "wir-sind-afd.de"

  Die Klägerin hat ein berechtigtes Interesse, dass derjenige, der eine Internetseite aufruft, von der er annimmt, sie stamme von der Klägerin, dort nicht auf einen Internetauftritt des Beklagten stößt (OLG Köln, Urteil vom 30.04.2010 - 6 U 208/09 - Rz. 11, juris - www.fcbayern.es ).
• OLG Frankfurt, 13.10.2010 - 20 W 196/10

  Handelsregistereintragung einer GmbH: Internet-Domain mit Gattungsbezeichnung als …

  Dieses liegt bei der mittlerweile unendlichen Vielzahl von Firmen, die auch die Top-Level-Domain als Teil ihrer Firma verwenden, nicht bei dieser sondern bei der jeweils gewählten Second-Level-Domain (so im Bereich des Markenrechts OLG Köln, Urteil vom 30.04.2010, Az. 6 U 208/09, im Bereich des Namensschutzes OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.02.1998, Az. 2 W 77/97, jeweils zitiert nach juris;… Seifert, aaO 398; anderer Auffassung für den Bereich des Markenrechts insoweit OLG München in einem Urteil vom 23.09.1999, Az. 29 U 4357/99: die Verwendung der Top-Level-Domain "de" als Bestandteil der Firma, anders als bei einer Domain, wo ihre Verwendung zwingend sei, sei im geschäftlichen Verkehr noch (Kennzeichnung durch Unterzeichner) ungewöhnlich, und habe damit Kennzeichnungskraft).

  Dieses liegt bei der mittlerweile unendlichen Vielzahl von Firmen, die auch die Top-Level-Domain als Teil ihrer Firma verwenden, nicht bei dieser sondern bei der jeweils gewählten Second-Level-Domain (so im Bereich des Markenrechts OLG Köln, Urteil vom 30.04.2010, Az. 6 U 208/09, im Bereich des Namensschutzes OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.02.1998, Az. 2 W 77/97, jeweils zitiert nach juris;… Seifert, aaO 398; anderer Auffassung für den Bereich des Markenrechts insoweit OLG München in einem Urteil vom 23.09.1999, Az. 29 U 4357/99: die Verwendung der Top-Level-Domain "de" als Bestandteil der Firma, anders als bei einer Domain, wo ihre Verwendung zwingend sei, sei im geschäftlichen Verkehr noch (Kennzeichnung durch Unterzeichner) ungewöhnlich, und habe damit Kennzeichnungskraft).

• LG Coburg, 29.09.2021 - 12 O 68/21

  Das Internet ist kein rechtsfreier Raum: Zur Nutzung einer Internet-Domain unter …

  Dies rechtfertigt aber keine andere Beurteilung (vgl. OLG Köln, Urteil vom 30.4.2010 - 6 U 208/09 (LG Köln) MMR 2010, 616).

  Denn die Erwartung des Verkehrs gründet sich auf der Verwendung des deutschsprachigen Namens und besteht unabhängig davon, welche TLD dann folgt (vgl. OLG Köln, Urteil vom 30.4.2010 - 6 U 208/09 (LG Köln) MMR 2010, 616).

• OLG Köln, 06.08.2018 - 7 U 85/18

  Die Aktionsseite "wir-sind-afd.de" ist rechtswidrig

  Die Klägerin hat ein berechtigtes Interesse, dass derjenige, der eine Internetseite aufruft, von der er annimmt, sie stamme von der Klägerin, dort nicht auf einen Internetauftritt des Beklagten stößt (OLG Köln, Urteil vom 30.04.2010 ­ 6 U 208/09 ­ Rz. 11, juris ­ www.fcbayern.es).