Volltextveröffentlichungen (10)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Wir schlagen jeden Preis - Ein Verstoß gegen ein Unterlassungsgebot, dass sich gegen eine als irreführend beanstandete Werbeaussage richtet, kann zu verneinen sein, wenn die Aussage zwar wiederholt, jedoch mit einem als Aufklärungshinweis gedachten Zusatz versehen wird.

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  §§ 890 Abs. 1 S. 1 ZPO; 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG
  Zur Aufhebung einer Irreführung durch aufklärenden Zusatz - Mouseover-Link ist keine ausreichende Aufklärung

• openjur.de

  § 890 Abs. 1 Satz 1 ZPO; § 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG
  In der Regel kein Verstoß eines Unterlassungsgebot gegen eine isoliert verwendete, als irreführend beanstandete Aussage, wenn die Aussage mit einem als Aufklärungsversuch verstandenen Zusatz versehen wird; Anforderungen an Zusatz; Mouseover-Effekt

 
• Justiz Hessen

  § 890 ZPO
  Kernverstoß bei Wiederholung mit unzureichendem Aufklärungszusatz

• webshoprecht.de

  Zum Verstecken von aufklärender AGB- und Preis-Information unter einem Mouse-over-Effekt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verstoß gegen einen Titel auf Unterlassung einer irreführenden Werbeaussage

• info-it-recht.de

  Verstoß gegen Unterlassungstitel; irreführende Werbeaussage; Mouseover-Link ist keine ausreichende Aufklärung

• aufrecht.de

  Zur Aufhebung einer Irreführung durch erklärenden Zusatz - Mouseover-Link -

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 890
  Verstoß gegen einen Titel auf Unterlassung einer irreführenden Werbeaussage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

  Game over mit Mouseover: "Wir schlagen jeden Preis"

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Es reicht nicht aus, wenn Pflichtangaben und Hinweise in einem Online-Shop nur per Mouseover-Effekt einsehbar sind

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Aufklärungshinweis mittels Mouseover-Effekt nicht ausreichend

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Mouseover-Effekt entkräftet nicht Wettbewerbsverstoß

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Aufklärung des Verbrauchers durch Mouseover-Effekt?

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Informationen dürfen nicht in Mouse-Over-Effekt versteckt werden

• lawbster.de (Kurzinformation)

  Pflichthinweise mit Mouseover-Links verstecken

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Kernverstoß bei Wiederholung untersagter Werbeaussagen mit unzureichendem Aufklärungszusatz

Besprechungen u.ä.

• medienrecht-blog.com (Kurzanmerkung)

  Wir schlagen jeden Preis

Papierfundstellen

• MIR 2011, Dok. 045

Wird zitiert von ... (7)

• OLG Nürnberg, 19.04.2016 - 3 U 1974/15

  Unterlassung von Werbung mit einem eigenen Sternesystem für Hotels auf einem …

  Denn sie gewährleistet nicht, dass der Aufklärungshinweis auch tatsächlich vom Werbeadressaten wahrgenommen wird, da der Internetnutzer den Hinweis nur erkennt, wenn er den Curser über den als Link ausgestatteten Bestandteil der Website bewegt und nicht feststeht, ob er von dieser Funktion auch Gebrauch macht (OLG Frankfurt, Beschluss v. 23.02.2011, Az.: 6 W 111/10 - juris).
• LG München I, 18.03.2015 - 37 O 19570/14

  Erfolgreiche Unterlassungsklage gegen die Platzierung von Eintragungen im Rahmen …

  Gibt eine Website keinen konkreten Anlass dazu, mit dem Cursor über bestimmte Begriffe zu fahren, um deren Bedeutung zu erfahren, ist nicht ausreichend sichergestellt, ob der Nutzer den Link überhaupt wahrnimmt, vielmehr ist die Wahrnehmung vom Zufall abhängig, (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 23.02.2011 - 6 W 111/10, BeckRS 2011, 06931).
• LG München I, 10.10.2022 - 42 O 9140/22

  Unlautere Preiswerbung durch eine Vergleichsplattform mit Direktverkauf

  Somit ist nicht ausreichend sichergestellt, ob der Nutzer den Link überhaupt wahrnimmt, vielmehr ist die Wahrnehmung vom Zufall abhängig (LG München MMR 2016, 257, 260; OLG Frankfurt/M. BeckRS 2011, 06931).

 
• LG Wuppertal, 29.03.2019 - 17 O 178/18

  Anspruch einer Heilpraktikerin auf Löschung ihres Eintrags im Internetportal bzw. …

  Gibt eine Website keinen konkreten Anlass dazu, mit dem Cursor über bestimmte Begriffe zu fahren, um deren Bedeutung zu erfahren, ist nicht ausreichend sichergestellt, dass der Nutzer den Link überhaupt wahrnimmt, vielmehr ist die Wahrnehmung vom Zufall abhängig ( LG München I , Urteil vom 18. März 2015, 37 O, 19570/14 MMR 2016, 257 ff.; OLG Frankfurt a.M. , Beschluss vom 23. Februar 2011, 6 W 111/10, BeckRS 2011, 6931).
• LG Hamburg, 13.06.2014 - 315 O 150/14

  Zur Angabe der Versandkosten in einer Werbeanzeige

  Es ist daher keineswegs sicher gestellt und hängt eher vom Zufall ab, ob die Besucher der Seite den Link überhaupt wahrnehmen (vgl. auch OLG Frankfurt, Urteil vom 23.02.2011, Az. 6 W 111/10, zitiert nach juris).
• LG Nürnberg-Fürth, 21.08.2015 - 4 HKO 6806/14

  Anspruch auf Unterlassung einer waagrecht nach der Geschäftsbezeichnung …

  Auch letztere schließt eine Irreführung nicht aus (LG Bochum, Urteil vom 19.06.2013, Az.: I 13 O 69/13; LG Hamburg, Urteil vom 13.06.2014, Az.: 315 O 150/14; OLG Frankfurt, Beschluss vom 23.02.2011, Az.: 6 W 111/10).
• AG Eisenach, 28.03.2011 - 57 C 668/10

  Zum ausreichenden Kostenhinweis einer Abofalle durch Positionierung von AGB / Zur …

  Auch aus der Entscheidung des OLG Frankfurt vom 23.02.2011, Az. 6 W 111/10, ergibt sich nichts anderes.