Volltextveröffentlichungen (11)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Sleeping Dogs en la playa! - Das Recht, einen Musiktitel in Peer-to-Peer-Netzwerken öffentlich zugänglich zu machen, wird durch das Öffentlichzugänglichmachen eines Computerspiels, das diesen Titel als "Hintergrundmusik" enthält, nicht beeinträchtigt.

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• JurPC

  "Playa"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Umfang der Rechte an einem Musiktitel

• ra.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG §§ 101 Abs. 9, 97 Abs. 1
  Umfang der Rechte an einem Musiktitel

• rechtsportal.de

  UrhG §§ 101 Abs. 9, 97 Abs. 1
  Umfang der Rechte an einem Musiktitel

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  "Playa"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Nur einer kann abmahnen

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  P2P-Nutzungsrechte beinhalten nicht Musikrechte bei Spiel

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  P2P-Nutzungsrechte umfassen nicht Musikrechte bei einem Computerspiel (hier: Sleeping Dogs)

• urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

  Tauschbörsennutzung von Computerspiel mit Hintergrundmusik - Keine Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung eines Musiktitels im Computerspiel, wenn die Musik nur Hintergrundmusik ist.

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2015, 202
• MIR 2015, Dok. 002

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 12.12.1991 - I ZR 165/89

  Verwertungsrecht für Taschenbuchausgabe bei Hardcover-Sonderausgabe durch Dritten

  Auszug aus OLG Köln, 19.09.2014 - 6 W 115/14

  Das der dinglichen Rechtsposition des ausschließlich Nutzungsberechtigten zugeordnete Verbietungsrecht gemäß § 97 Abs. 1 UrhG wird grundsätzlich durch den Inhalt der eingeräumten Nutzungsart (§ 31 Abs. 1 UrhG) bestimmt (Senat, ZUM-RD 2000, 332, 335) und findet seine Grenze regelmäßig in der jeweils eingeräumten Nutzungsart und den hierzu getroffenen vertraglichen Vereinbarungen (BGH, GRUR 1992, 310, 311 - Taschenbuch-Lizenz).
• BGH, 17.06.1992 - I ZR 182/90

  "ALF"; Umfang des Schutzes eines urheberrechtlichen Verwertungsrechts; Rechte des …

  Auszug aus OLG Köln, 19.09.2014 - 6 W 115/14

  Dementsprechend kann der zur Verwertung eines Werks in einer bestimmten Nutzungsart Berechtigte aus § 97 Abs. 1 UrhG befugt sein, auch gegen die unberechtigte Nutzung des Werks in einer konkurrierende Nutzungsart vorzugehen, wenn diese unmittelbar wirtschaftlichen Einfluss auf die an ihn lizenzierte Verwertung hat und deshalb seine materiellen Interessen betroffen sind (Senat, ZUM-RD 2014, 162 - Sprachfassungen; OLG München MMR 2013, 317 - The Walking Dead;… Reber, in: Beck´scher Online-Kommentar Urheberrecht, Stand 1.7. 2014, § 97 Rn. 12; s. auch BGH, GRUR 1992, 697, 698 - ALF).
• BGH, 29.04.1999 - I ZR 65/96

  Fortsetzung des berühmten Romans "Dr. Shiwago"?

  Auszug aus OLG Köln, 19.09.2014 - 6 W 115/14

  Das Verbietungsrecht kann nur dann über das Benutzungsrecht hinausgehen, wenn dies erforderlich erscheint, um die Nutzungsbefugnis zu dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch wirksam zu schützen (BGH, NJW 1953, 1258, 1259 - Lied der Wildbahn; GRUR 1999, 984, 985 - Laras Tochter).

 
• BGH, 19.04.2012 - I ZB 80/11

  Alles kann besser werden

  Auszug aus OLG Köln, 19.09.2014 - 6 W 115/14

  Er ist daher an die Bedingung geknüpft, dass die Voraussetzungen eines Unterlassungs- oder Schadensersatzanspruchs aus § 97 UrhG erfüllt sind (BGH, GRUR 2012, 1026 Tz. 20 - Alles kann besser werden).
• OLG Köln, 14.01.2000 - 6 U 73/99

  Vervielfältigung und Verbreitung von Beiträgen und Entscheidungen aus einer …

  Auszug aus OLG Köln, 19.09.2014 - 6 W 115/14

  Das der dinglichen Rechtsposition des ausschließlich Nutzungsberechtigten zugeordnete Verbietungsrecht gemäß § 97 Abs. 1 UrhG wird grundsätzlich durch den Inhalt der eingeräumten Nutzungsart (§ 31 Abs. 1 UrhG) bestimmt (Senat, ZUM-RD 2000, 332, 335) und findet seine Grenze regelmäßig in der jeweils eingeräumten Nutzungsart und den hierzu getroffenen vertraglichen Vereinbarungen (BGH, GRUR 1992, 310, 311 - Taschenbuch-Lizenz).
• OLG München, 15.01.2013 - 6 W 86/13

  Für einen Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhG ist nicht erforderlich, dass …

  Auszug aus OLG Köln, 19.09.2014 - 6 W 115/14

  Dementsprechend kann der zur Verwertung eines Werks in einer bestimmten Nutzungsart Berechtigte aus § 97 Abs. 1 UrhG befugt sein, auch gegen die unberechtigte Nutzung des Werks in einer konkurrierende Nutzungsart vorzugehen, wenn diese unmittelbar wirtschaftlichen Einfluss auf die an ihn lizenzierte Verwertung hat und deshalb seine materiellen Interessen betroffen sind (Senat, ZUM-RD 2014, 162 - Sprachfassungen; OLG München MMR 2013, 317 - The Walking Dead;… Reber, in: Beck´scher Online-Kommentar Urheberrecht, Stand 1.7. 2014, § 97 Rn. 12; s. auch BGH, GRUR 1992, 697, 698 - ALF).
• OLG Köln, 23.09.2013 - 6 W 254/12

  Umfang des Verwertungsrecht an einem Film

  Auszug aus OLG Köln, 19.09.2014 - 6 W 115/14

  Dementsprechend kann der zur Verwertung eines Werks in einer bestimmten Nutzungsart Berechtigte aus § 97 Abs. 1 UrhG befugt sein, auch gegen die unberechtigte Nutzung des Werks in einer konkurrierende Nutzungsart vorzugehen, wenn diese unmittelbar wirtschaftlichen Einfluss auf die an ihn lizenzierte Verwertung hat und deshalb seine materiellen Interessen betroffen sind (Senat, ZUM-RD 2014, 162 - Sprachfassungen; OLG München MMR 2013, 317 - The Walking Dead;… Reber, in: Beck´scher Online-Kommentar Urheberrecht, Stand 1.7. 2014, § 97 Rn. 12; s. auch BGH, GRUR 1992, 697, 698 - ALF).
• BGH, 21.04.1953 - I ZR 110/52

  Filmverwertungsvertrag und Filmschutz

  Auszug aus OLG Köln, 19.09.2014 - 6 W 115/14

  Das Verbietungsrecht kann nur dann über das Benutzungsrecht hinausgehen, wenn dies erforderlich erscheint, um die Nutzungsbefugnis zu dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch wirksam zu schützen (BGH, NJW 1953, 1258, 1259 - Lied der Wildbahn; GRUR 1999, 984, 985 - Laras Tochter).