Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.05.2021 - 6 W 31/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,15930
OLG Frankfurt, 03.05.2021 - 6 W 31/21 (https://dejure.org/2021,15930)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03.05.2021 - 6 W 31/21 (https://dejure.org/2021,15930)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03. Mai 2021 - 6 W 31/21 (https://dejure.org/2021,15930)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,15930) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    ASCONI - Indizien für das Vorliegen einer Hinterhaltsmarke (hier Einsatz einer unbenutzten Marke zur umfangreichen Rechtsverfolgung)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 53 MarkenG, § 25 Abs 1 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Indizien für das Vorliegen einer Hinterhaltsmarke (ASCONI)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bösgläubige Markenanmeldung, wenn Kennzeichen primär als "Hinterhaltsmarke" finanziellen Interessen dient

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2021, Dok. 084
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BPatG, 01.02.2010 - 27 W (pat) 87/09

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "KRYSTALLPALAST VARIETÉ

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.05.2021 - 6 W 31/21
    Dies ist dann anzunehmen, wenn die Anmeldung offensichtlich auch zu dem Zweck erfolgt, ein anderes Unternehmen unter Druck zu setzen und von diesem (finanzielle) Gegenleistungen zu erzwingen (BPatG ZUM-RD 2010, 652).
  • OLG Frankfurt, 27.03.2014 - 6 U 243/13

    Verfügungsgrund bei Schutzrechtsverletzungen, insbesondere Zurechnung der

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.05.2021 - 6 W 31/21
    Aus Art. 2, 9 Abs. 1 lit. a der sog. Durchsetzungsrichtlinie (Richtlinie 2004/48/EG) kann nach Ansicht des Senats nicht abgeleitet werden, dass ein Eilantrag auch auf wahrscheinlich löschungsreife Marken gestützt werden kann (vgl. OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 27.3.2014 - 6 U 243/13 , juris Rn 27 ).
  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14

    Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.05.2021 - 6 W 31/21
    Für die Annahme einer Zeichenähnlichkeit genügt es zwar grundsätzlich, wenn in einem der relevanten Wahrnehmungsbereiche (klanglich, bildlich und/oder begrifflich) eine Ähnlichkeit besteht (vgl. z.B. BGH, Urteil vom 28.4.2016 - I ZR 254/14 - Kinderstube, juris, Rn 59; BGH GRUR 2011, 824Rn 26 - Kappa m.w.N.).
  • BGH, 10.08.2000 - I ZR 283/97

    EQUI 2000

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.05.2021 - 6 W 31/21
    Ein sittenwidriger Markenerwerb kann darin liegen, dass ein Anmelder die mit der Eintragung einer Marke entstehende Sperrwirkung zweckfremd als Mittel des Wettbewerbskampfes einsetzt (BGH GRUR 2006, 1032, 1033 - E2; BGH GRUR 2000, 1032, 1034 - EQUI 2000).
  • EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

    Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.05.2021 - 6 W 31/21
    Eine nach dem Bild und/oder nach dem Klang zu bejahende Verwechslungsgefahr der sich gegenüberstehenden Zeichen kann jedoch zu verneinen sein, wenn einem Zeichen ein klar erkennbarer eindeutiger Sinngehalt zukommt, den das andere Zeichen nicht hat (EuGH GRUR 2006, 237Tz 20 - PICASSO/PICARO; EuGH GRUR 2006, 413 Tz 35 - ZIRH/SIR; BGH GRUR 2010, 235Rn 19 - AIDA/AIDU).
  • BPatG, 15.02.2006 - 29 W (pat) 341/00
    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.05.2021 - 6 W 31/21
    Ein sittenwidriger Markenerwerb kann darin liegen, dass ein Anmelder die mit der Eintragung einer Marke entstehende Sperrwirkung zweckfremd als Mittel des Wettbewerbskampfes einsetzt (BGH GRUR 2006, 1032, 1033 - E2; BGH GRUR 2000, 1032, 1034 - EQUI 2000).
  • BGH, 23.11.2000 - I ZR 93/98

    DaimlerChrysler gewinnt Prozeß um E-Klasse - BGH setzt Spekulationsmarken Grenzen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.05.2021 - 6 W 31/21
    Sie begründet lediglich eine entsprechende Vermutung, die widerleglich ist (BGH GRUR 2001, 242, 244, 245 - E-Classe).
  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.05.2021 - 6 W 31/21
    Maßgeblich ist die Absicht des Anmelders zum Zeitpunkt der Anmeldung, die anhand der objektiven Umstände zu bestimmen ist (BGH GRUR 2015, 1214, Rn 58 - Goldbären).
  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17

    SAM - Markenrechtsverletzung durch Verwendung eines markenrechtlich geschützten

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.05.2021 - 6 W 31/21
    Für die markenmäßige Verwendung von Modellbezeichnungen im Bekleidungssektor gelten nach der Rechtsprechung des BGH besondere Grundsätze (BGH GRUR 2019, 522 - SAM).
  • LG München I, 19.01.2021 - 21 O 16782/20

    Vorlage zu Einstweiligen Verfügungen in Patentstreitsachen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.05.2021 - 6 W 31/21
    Auf die kürzlich vom Landgericht München aufgeworfene Vorlagefrage, ob es mit Art. 9 Abs. 1 der Richtlinie vereinbar ist, wenn der Erlass einstweiliger Maßnahmen wegen der Verletzung von Patenten grundsätzlich verweigert wird, solange das Streitpatent kein erstinstanzliches Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren überstanden hat, kommt es im Streitfall nicht an (vgl. LG München I, Beschluss vom 19.1.2021 - 21 O 16782/20 = GRUR 2021, 466 mit Anmerkung Kühnen).
  • OLG Frankfurt, 29.10.2015 - 6 U 96/15

    Markenverletzung: Unterscheidungskraft und Schutzumfang einer Marke mit

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht