Volltextveröffentlichungen (6)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Parodie braucht Humor und Spott - Eine Parodie liegt nicht vor, wenn sich ein Wort- und/oder Bildbeitrag in der Kritik am Gegenstand eines Lichtbild(werk)s erschöpft

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 2 UrhG, § 50 UrhG, § 51 UrhG, § 51a UrhG
  Parodierende Auseinandersetzung mit einem urheberrechtlich geschützten Lichtbild

 
• JurPC

  Parodierende Auseinandersetzung mit einem urheberrechtlich geschützten Lichtbild

• kanzlei.biz

  Parodie im Sinne des § 51a UrhG erfordert Humor oder Verspottung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  § 2 UrhG ; § 50 UrhG ; § 51 UrhG ; § 51a UrhG
  Begriff der Parodie im Sinne von § 51a UrhG ; Unterlassungsansprüche gegen die Verbreitung eines Lichtbildes und eines Videos im Rahmen einer Instagram-Story

Kurzfassungen/Presse (2)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Urheberrechtsverletzung durch Lichtbildnutzung - Keine nach § 51a UrhG zulässige Parodie wenn sich Beitrag auf bloße Kritik an abgebildeter Person beschränkt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Begriff der Parodie im Sinne von § 51a UrhG; Unterlassungsansprüche gegen die Verbreitung eines Lichtbildes und eines Videos im Rahmen einer Instagram-Story

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2023, 290
• MIR 2023, Dok. 019
• afp 2023, 172

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 17.12.2015 - I ZR 69/14

  Zur Übernahme von Exklusivinterviews in Fernsehsendungen

  Auszug aus OLG Frankfurt, 02.02.2023 - 11 U 101/22

  Unabhängig davon ist eine Verwendung der Fotografie im Rahmen des Zitatrechts auch deshalb zu verneinen, weil der Beklagte keine hinreichende innere Verbindung zwischen dem zitierten Foto und seinen eigenen Gedanken hergestellt hat und das Foto des Klägers stattdessen nur zur Illustration verwendet worden ist (vgl dazu BGH, Urt. v. 17.12.2015 - I ZR 69/14, GRUR 2016, 368 Rn, 25 - "Exklusivinterview").
• BGH, 12.11.2009 - I ZR 166/07

  marions-kochbuch.de

  Auszug aus OLG Frankfurt, 02.02.2023 - 11 U 101/22

  Letzterem steht nicht entgegen, dass der Kläger das Lichtbild schon zuvor auf seiner eigenen Seite öffentlich zugänglich gemacht hatte (vgl. BGH GRUR 2010, 616 - "marions-kochbuch.de", Rn. 21); das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung kennt, anders als das Verbreitungsrechts bei körperlichen Werkexemplaren, keine Erschöpfung (…Dreier/Schulze/Dreier, 7. Aufl. 2022, UrhG § 19a Rn. 11).
• BGH, 05.10.2010 - I ZR 127/09

  Kunstausstellung im Online-Archiv

  Auszug aus OLG Frankfurt, 02.02.2023 - 11 U 101/22

  Bei einer Einstellung ins Internet muss die Tagesaktualität während der gesamten Dauer des Bereithaltens im Internet fortbestehen (BGH, GRUR 2011, 415 Rn. 13 - "Kunstausstellung im Online-Archiv").

 
• BGH, 30.04.2020 - I ZR 139/15

  Urheberrechtlicher Schutz militärischer Lageberichte

  Auszug aus OLG Frankfurt, 02.02.2023 - 11 U 101/22

  Danach genügt es, dass das fragliche Werk erst durch die Berichterstattung über das Tagesereignis im Zusammenhang mit diesem wahrnehmbar wird (siehe BGH, Urteil vom 30.04.2020 - I ZR 139/15 "Afghanistan Papiere II", juris Rn. 43 f.;… BeckOK-UrheberR/Engels, 36. Ed., Stand: 15.10.2022, § 50 UrhG, Rn. 11a).
• EuGH, 03.09.2014 - C-201/13

  Wenn eine Parodie eine diskriminierende Aussage vermittelt, kann der Inhaber der …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 02.02.2023 - 11 U 101/22

  Sie muss weder das ursprüngliche Werk selbst betreffen, noch das parodierte Werk angeben oder so gestaltet sein, dass sie nicht dem Urheber des parodierten Werkes zugeschrieben werden kann (siehe zum Parodiebegriff EuGH, Urteil vom 3. September 2014 - C-201/13, juris, Rn. 33 "Deckmyn und Vrijheidsfonds";… BGH, GRUR 2016, 1157 Rn. 25 ff. - "auf fett getrimmt";… Dreier/Schulze/Dreier, 7. Aufl. 2022, UrhG § 51a Rn. 13 ).
• BGH, 28.07.2016 - I ZR 9/15

  auf fett getrimmt - Grenzen freier Benutzung von urheberrechtsgeschützten Fotos: …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 02.02.2023 - 11 U 101/22

  Sie muss weder das ursprüngliche Werk selbst betreffen, noch das parodierte Werk angeben oder so gestaltet sein, dass sie nicht dem Urheber des parodierten Werkes zugeschrieben werden kann (siehe zum Parodiebegriff EuGH…, Urteil vom 3. September 2014 - C-201/13, juris, Rn. 33 "Deckmyn und Vrijheidsfonds"; BGH, GRUR 2016, 1157 Rn. 25 ff. - "auf fett getrimmt";… Dreier/Schulze/Dreier, 7. Aufl. 2022, UrhG § 51a Rn. 13 ).

• OLG Köln, 17.11.2023 - 15 W 134/23
  Dies mag u.U. dafür sprechen können, dass auch bei einem Einstellen in eine Instagram-Story für 24 Stunden jedenfalls in diesem Kernbereich der schwelenden Auseinandersetzungen möglicherweise eher mit etwaigen Wiederholungen gerechnet werden muss und deswegen möglicherweise auch nach Ablauf der 24h-Frist dann einiges für einen fortbestehenden Verfügungsgrund hätte streiten können (wie bei der Fehde zwischen einem Comedian und einem Youtuber bei LG Frankfurt a.M., Urteil vom 20. Oktober 2022 - 2-03 O 244/22, juris oder bei der gleichsam schwelenden Auseinandersetzung zweier Personen im Fall des OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 2. Februar 2023 - 11 U 101/22, juris).