Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 02.10.2001

Rechtsprechung
   OLG München, 20.09.2001 - 29 U 3014/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,8164
OLG München, 20.09.2001 - 29 U 3014/01 (https://dejure.org/2001,8164)
OLG München, Entscheidung vom 20.09.2001 - 29 U 3014/01 (https://dejure.org/2001,8164)
OLG München, Entscheidung vom 20. September 2001 - 29 U 3014/01 (https://dejure.org/2001,8164)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 107
  • MMR 2002, 170
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89

    "NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke

    Auszug aus OLG München, 20.09.2001 - 29 U 3014/01
    Diejenigen Verkehrsteilnehmer, denen sich das Klagezeichen in seiner charakteristischen registrierten Form eingeprägt hat, werden bei der Begegnung mit der "mbp" ausgesprochenen Verletzungskennzeichnung wegen des Fehlens der erwähnten charakteristischen Merkmale nicht in die Gefahr geraten, anzunehmen, sie hätten die Klagemarke vor sich (zur Rechtslage nach dem Warenzeichengesetz: BGH GRUR 1991, 136/137 "NEW MAN" m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 02.10.2001 - 6 W 91/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,6307
OLG Köln, 02.10.2001 - 6 W 91/01 (https://dejure.org/2001,6307)
OLG Köln, Entscheidung vom 02.10.2001 - 6 W 91/01 (https://dejure.org/2001,6307)
OLG Köln, Entscheidung vom 02. Oktober 2001 - 6 W 91/01 (https://dejure.org/2001,6307)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Schneider-Intercom.de

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2002, 170
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 12.12.2003 - 6 U 87/03

    Verwechselungsfähigkeit der Kennzeichnung von Dienstleistungen als

    Ein zusammengesetztes Zeichen kann nicht von einem Bestandteil geprägt werden, der ausschließlich beschreibender Natur ist, solange er sich nicht im Sinne des § 8 Abs. 3 MarkenG im Verkehr durchgesetzt hat (BGH WRP 03, 1431, 1434 - "Kinder"; Senat MMR 02, 170 - "Viag Interkom"; GRUR-RR 02, 130,132 - "Im Focus Onkologie").
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