Rechtsprechung
   LG Mannheim, 01.08.1997 - 7 O 291/97   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • linksandlaw.de

    Arwis - Markenrecht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitigkeit über einen Unterlassungsanspruch der Nutzung einer Homepage zwischen zwei Wettbewerbern auf dem Gebiet der Unternehmensberatung bezüglich des Anbietens entsprechender Software

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 4, 14, 5, 15 MarkenG; § 3 UWG
    Die Verwendung markenrechtlich geschützter Namen zum Auffinden der eigenen Homepage ist unzulässig. Dies gilt auch, wenn der Link durch einen Dritten (Suchmaschine) veranlasst wird

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 1998, 112 (Ls.)
  • MMR 1998, 217
  • K&R 1998, 119



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03  

    Impuls

    Auch in der Rechtsprechung der Instanzgerichte wird meist eine kennzeichenmäßige Verwendung angenommen (vgl. OLG München WRP 2000, 775, 778; GRUR-RR 2005, 220; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 118, 119 [nicht rechtskräftig]; OLG Karlsruhe WRP 2004, 507, 508; LG Hamburg MMR 2000, 46; CR 2002, 136; CR 2002, 374; LG Frankfurt a.M. MMR 2000, 493, 494 f.; LG München I NJW-RR 2001, 550; MMR 2004, 689, 690; LG Köln CR 2006, 64; LG Braunschweig MMR 2006, 178; vgl. auch ÖOGH GRUR Int. 2001, 796, 797 - Numtec-Interstahl; LG Mannheim MMR 1998, 217, 218; a.A. OLG Düsseldorf GRUR-RR 2004, 353).
  • OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - 20 U 21/03  

    Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

    Auch kann nicht der vom Landgericht Mannheim (CR 1998, 306) vertretenen Ansicht gefolgt werden, dass mit dem (fremden) Suchwort auf den eigenen Geschäftsbetrieb hingewiesen und dadurch die unzutreffende Annahme einer wirtschaftlichen oder gesellschaftsrechtlichen Verbindung hervorgerufen werde.
  • OLG Dresden, 20.10.1998 - 14 U 3613/97  

    Verfügungsgrund bei Marken- und Wettbewerbsverletzung

    Die Frage, ob die in § 25 UWG für die Verwirklichung von Ansprüchen aus dem UWG geregelte Dringlichkeitsvermutung analog auch im Bereich des Markenrechts herangezogen werden kann, wird in der Rechtsprechung und im Schrifttum unterschiedlich beurteilt (bejahend: OLG Stuttgart, WRP 1997, 118, 121; LG Köln, CR 1998, 362 - D-...-Reihe; LG Mannheim, CR 1998, 306 - ARWIS; für die Rechtslage nach dem WZG : OLG Hamburg GRUR 1977, 175; OLG Karlsruhe, WRP 1977, 419; OLG Frankfurt NJW-RR 1986, 975; OLG Bremen WRP 1987, 250; LG Hamburg WRP 1974, 174; LG München WRP 1983, 643; Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 19. Aufl., § 25 UWG , Rdn. 5; Gloy, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 2. Aufl., § 81 Rdn. 31; von Godin, Wettbewerbsrecht, 2. Aufl., § 25, Rdn. 1; Nirk/Kurtze, Wettbewerbsstreitigkeiten, 2. Aufl., Rdn. 304; Pastor, Der Wettbewerbsprozess, 3. Aufl., Seite 256; Spengler, GRUR 1950, 545, 547; a.A. von Gamm, UWG , 3. Aufl., § 25 Rdn. 1; Köhler/Piper, UWG , § 25 Rdn. 14; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche, 7. Aufl., Kap. 54, Rdn. 20 b).

    Auch eine Internet-Domain eignet sich - anders als eine nur aus einer Ziffernfolge bestehende Telefonnummer - zur Kennzeichnung und Identifizierung (vgl. OLG München, NJW-RR 1998, 984, 985 - Freundin; OLG Hamm, CR 1998, 241, 242, m.Anm. Bettinger = NJW-RR 1998, 909 = NJW-CoR 1998, 175; LG Düsseldorf, GRUR 1998, 159 - epson.de = NJW-RR 1998, 979 = CR 1998, 165, 167; LG Braunschweig, CR 1998, 364, 365 - deta.com; LG Mannheim, CR 1998, 306 - ARWIS; LG Frankfurt a.M., NJW-RR 1998, 974, 975 - lit.de; Ubber, WRP 1997, 497; Kur, CR 1996, 325, 327; a.A. LG Köln, BB 1997, 1121 - kerpen.de, LG Köln, GRUR 1997, 377 - Hürth; LG Köln, NJW-RR 1998, 976 - pulheim.de).

  • OLG Köln, 15.12.2009 - 15 U 90/09  

    Anspruch auf Ersatz von Abmahnkosten wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts;

    Mit Bezug auf eine Entscheidung des Landgerichts Mannheim ( Urteil vom 01.08.1997 - 7 O 291/97 - MMR 1998, 217, 218 ) hat das Landgericht zu Recht darauf verwiesen, dass die Tatsache der unmittelbar auf die Abmahnung des Klägers hin erfolgten Entfernung des Eintrags verdeutliche, dass der Beklagten das von ihr geforderte Verhalten offensichtlich doch möglich war.
  • LG Düsseldorf, 27.03.2002 - 12 O 48/02  

    Sachfremde Keywords

    Eine andere Betrachtung ist auch nicht deshalb geboten, weil es in den bisher durch verschiedene Landgerichte entschiedenen Fällen zu Metatags, vor allem in den Entscheidungen des Landgerichts Düsseldorf, und Hamburg, um geschützte Namen bzw. Firmenbestandteile, geschäftliche Bezeichnungen und Marken ging (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 08.03.1999, Az,: 4 0 102/99; LG Mannheim, Urteil vom 01.08.1997, Az.: 7 O 291/97; LG Hamburg, Urteil vom 13.09.1999, Az.: 315 O 258/99), während es vorliegend - mit Ausnahme der "NJW" - um marken- und oder namensrechtlich nicht geschützte Begriffe und Zeichen geht.
  • LG Köln, 13.05.2009 - 28 O 348/08  

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Veröffentlichung von

    Zumal schon die Tatsache, dass der Eintrag auf "Yahoo!" unmittelbar nach der entsprechenden Abmahnung des Klägers entfernt wurde, verdeutlicht, dass es der Beklagten augenscheinlich doch möglich ist, entsprechende Einträge zu beseitigen (vgl. LG Mannheim MMR 1998, 217).
  • LG Frankfurt/Main, 14.12.1999 - 11 O 98/99  

    Markenverstoß und Internet

    a) Das Landgericht Mannheim hat entschieden (CR 1998, 306 - ARWIS), dass der Markeninhaber den Konkurrenten auf Unterlassung in Anspruch nehmen kann, selbst wenn der Konkurrent den "Link" nicht selbst gesetzt hat.
  • LG Saarbrücken, 10.12.2008 - 9 O 258/08  

    Zur Reichweite der Unterlassungsverpflichtung - Google-Cache

    (1) In der Rechtsprechung hielt das LG Mannheim (MMR 1998, 217) im Rahmen der verbotenen Verwendung markenrechtlich geschützter Begriffe den Schuldner für verpflichtet, darauf hinzuwirken, dass seine Webseite unter den betreffenden Suchbegriffen nicht mehr in den Suchergebnissen erscheint, weil die Suchmaschinen noch auf die in ihrem Cache gespeicherte ältere Version der Webseite zurückgreifen.
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