Rechtsprechung
   LG Hamburg, 05.05.1999 - 315 O 271/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,8142
LG Hamburg, 05.05.1999 - 315 O 271/98 (https://dejure.org/1999,8142)
LG Hamburg, Entscheidung vom 05.05.1999 - 315 O 271/98 (https://dejure.org/1999,8142)
LG Hamburg, Entscheidung vom 05. Mai 1999 - 315 O 271/98 (https://dejure.org/1999,8142)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,8142) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • MMR 1999, 612
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 02.05.2002 - 3 U 312/01

    Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Verletzung deutscher Markenrechte

    Die vorliegenden grenzüberschreitenden Entscheidungen betreffen sämtlich Fälle, in denen die Auslieferung der Ware oder die Erbringung der Dienstleistung im Inland erfolgen konnte (BGH, GRUR 1971, 153, 154 -Tampax; KG Berlin, NJW 1997, 3321 -concert.concept.com; LG Hamburg, MMR 1999, 612, 613 -Animal Planet; LG Mannheim, GRUR Int. 1968, 236, 237 -Tannenzeichen).

    Dabei ist auf die Schutzbedürftigkeit des Kennzeicheninhabers einerseits und die Zumutbarkeit für den Werbenden, gemessen an der Intensität des Inlandsbezugs, andererseits abzustellen (LG Hamburg, MMR 1999, 612, 613 -Animal Planet; LG Mannheim, GRUR Int. 1968, 237 -Tannenzeichen).

  • LG Hamburg, 16.02.2000 - 315 O 25/99

    Werbung mit sog. banner-ads bei Internet-Suchmaschinen ist unzulässig und

    Insofern geht die Verletzungshandlung eindeutig über die bloße Möglichkeit der Abrufbarkeit der streitgegenständlichen Werbung im Inland hinaus und hat selbst unmittelbaren Inlandsbezug (vergleiche: Landgericht Hamburg, Urteil vom 05.05.1999 - 315 O 271/98 - CR 1999, 785; Oberlandesgericht Frankfurt/Main, Urteil vom 03.12.1998 - 6 W 122/98 -, CR 1999, 450).

    Eine im Ausland ins Internet eingespeiste Werbung stellt dann eine Verletzungshandlung im territorialen Schutzbereich der Marke dar, wenn sie über die bloße Möglichkeit der Abrufbarkeit im Inland einen gegenständlichen Inlandsbezug aufweist ( Landgericht Hamburg, Urteil vom 05.05.1999 - 315 O 271/98 -, CR 1999, 785; Oberlandesgericht Frankfurt/Main, Urteil vom 03.12.1998 - 6 W 122/98 - CR 1999, 540).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht