Rechtsprechung
   LG Hamburg, 13.09.1999 - 315 O 258/99   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entscheidung über die Kosten eines Verfahrens nach übereinstimmender Erledigungserklärung eines Hauptsacheverfahrens; Vertrieb von Antiquitäten und Kunstgegenständen und Verkauf im Internet; Anspruch auf Unterlassung der Verwendung von Suchwörtern eines Wettbewerbers im Internet; Verwendung einer Unternehmenskennzeichnung bezüglich der Benutzung von Meta-Tags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • heise.de (Pressebericht, 23.09.1999)

    Landgericht: Auch Meta-Tags können wettbewerbswidrig sein

Besprechungen u.ä.

  • heise.de (Entscheidungsbesprechung)

    Neues Landgerichtsurteil zu HTML-Metatags - Verborgene Risiken (Joerg Heidrich)

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2000, 46
  • K&R 1999, 521
  • ZUM 2000, 413
  • afp 1999, 531
  • afp 2000, 213



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03  

    Impuls

    Auch in der Rechtsprechung der Instanzgerichte wird meist eine kennzeichenmäßige Verwendung angenommen (vgl. OLG München WRP 2000, 775, 778; GRUR-RR 2005, 220; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 118, 119 [nicht rechtskräftig]; OLG Karlsruhe WRP 2004, 507, 508; LG Hamburg MMR 2000, 46; CR 2002, 136; CR 2002, 374; LG Frankfurt a.M. MMR 2000, 493, 494 f.; LG München I NJW-RR 2001, 550; MMR 2004, 689, 690; LG Köln CR 2006, 64; LG Braunschweig MMR 2006, 178; vgl. auch ÖOGH GRUR Int. 2001, 796, 797 - Numtec-Interstahl; LG Mannheim MMR 1998, 217, 218; a.A. OLG Düsseldorf GRUR-RR 2004, 353).
  • OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - 20 U 21/03  

    Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

    Es kann nicht ohne weiteres (so aber das LG Hamburg, CR 2000, 121) angenommen werden, dass sich der (Suchmaschinen-) Benutzer bei Eingabe des fraglichen Wortes auf der Website des Inhabers der betreffenden Unternehmensbezeichnung oder Marke wähnen würde; ebenso wenig gerechtfertigt erscheint die Annahme, es werde der Eindruck vermittelt, dass auf der angezeigten Website Waren des Zeicheninhabers erhältlich seien (so OLG München CR 2000, 461, 462).
  • LG Düsseldorf, 27.03.2002 - 12 O 48/02  

    Sachfremde Keywords

    Eine andere Betrachtung ist auch nicht deshalb geboten, weil es in den bisher durch verschiedene Landgerichte entschiedenen Fällen zu Metatags, vor allem in den Entscheidungen des Landgerichts Düsseldorf, und Hamburg, um geschützte Namen bzw. Firmenbestandteile, geschäftliche Bezeichnungen und Marken ging (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 08.03.1999, Az,: 4 0 102/99; LG Mannheim, Urteil vom 01.08.1997, Az.: 7 O 291/97; LG Hamburg, Urteil vom 13.09.1999, Az.: 315 O 258/99), während es vorliegend - mit Ausnahme der "NJW" - um marken- und oder namensrechtlich nicht geschützte Begriffe und Zeichen geht.
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