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   BGH, 07.11.2001 - VIII ZR 13/01   

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https://dejure.org/2001,5
BGH, 07.11.2001 - VIII ZR 13/01 (https://dejure.org/2001,5)
BGH, Entscheidung vom 07.11.2001 - VIII ZR 13/01 (https://dejure.org/2001,5)
BGH, Entscheidung vom 07. November 2001 - VIII ZR 13/01 (https://dejure.org/2001,5)
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Internet-Auktion

§§ 145 ff BGB, zum Vertragsschluß bei Vertragsofferten im Internet (hier: durch einen Verkäufer auf der Plattform ricardo.de), die an die Allgemeinheit gerichtet sind;

zur Frage der Anwendbarkeit von § 156 BGB auf Internet-Auktionen (offengelassen) (geklärt durch BGH, 3.11.04, VIII ZR 375/03);

§§ 133, 157 BGB, wirksame Willenserklärung setzt Erklärungsbewußtsein nicht voraus

Volltextveröffentlichungen (27)

  • webshoprecht.de

    Die Erklärung des Anbieters, an den Meistbietenden verkaufen zu wollen, ist ein bindendes Angebot (ricardo.de)

  • webshoprecht.de

    Die Erklärung des Anbieters, an den Meistbietenden verkaufen zu wollen, ist ein bindendes Angebot (ricardo.de)

  • IWW
  • JurPC

    BGB §§ 145 ff.
    Internet-Auktion

  • aufrecht.de
  • Prof. Dr. Lorenz

    Vertragsschluß bei Internet-Auktionen: "ricardo.de", Teil III

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Zustandekommen eines Kaufvertrags auf Internet-Auktion

  • stroemer.de

    Internet-Auktion III

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kaufvertrag - Wirksamkeit - Internetauktion - Internet-Auktion - Vertragschluss - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Willenserklärung

  • Kanzlei Flick

    Online Auktionen

  • online-und-recht.de

    Ricardo.de

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zum Zustandekommen von Verträgen im Internet, §§ 145 ff. BGB

  • info-it-recht.de
  • Judicialis

    BGB §§ 145 ff.

  • beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Vertragsschluss und Wirksamkeit von Kaufverträgen bei einer Internet-Auktion

  • taylorwessing.com (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    § 145 BGB
    Abschluss und zur Wirksamkeit eines Kaufvertrages bei einer Internet-Auktion

  • archive.org

    Zustandekommen eines Kaufvertrags auf Internet-Auktion (Ricardo.de)

  • recht.help (Kurzinformation und Volltext)

    Vertragsschluss bei einer eBay-Auktion

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Vertragsschluß bei Internetauktionen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 145 ff.
    Zustandekommen eines Kaufvertrages bei einer Internet-Auktion

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB §§ 145 ff.
    Wirksamkeit eines Kaufvertrages bei einer Internet-Auktion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zum Zustandekommen eines Kaufvertrages bei einer Internet-Auktion

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof zum Zustandekommen eines Kaufvertrages bei einer Internet-Auktion

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Erklärung des Anbieters, an den Meistbietenden verkaufen zu wollen, ist ein bindendes Angebot

  • IWW (Kurzinformation)

    Autokauf - Grundsatzentscheidung zu Verkauf im Internet

  • IWW (Kurzinformation)

    Noch einmal eBay - Kann eine "Versteigerung" wirksam vereinbart werden?

  • IWW (Kurzinformation)

    Autokauf - Grundsatzentscheidung zur (Kfz-)Auktion im Internet

  • nomos.de PDF, S. 24 (Kurzinformation)

    Zur Wirksamkeit des über eine Internetauktion angebahnten Kaufvertrags

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Abschluß und Wirksamkeit eines Kaufvertrages bei einer Internet-Auktion - eBay-Recht

  • Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)

    Internetauktionen sind rechtsverbindlich

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    - ricardo.de -, Internet-Auktion, Abschluss und Wirksamkeit des Kaufvertrags, Zustandekommen eines Vertrages, Willenserklärung, Erklärungsbewusstsein, keine Inhaltskontrolle von Erklärungen, Individualbarede

  • drschmel.de (Kurzinformation)

    Wirksamer Vertragsschluss auf Internet-Auktionen

  • urteilsrubrik.de (Kurzinformation)

    Zum Ersten, zum Zweiten, zum Dritten! BGH erteilt Internet-Auktionär Zuschlag

  • archive.org (Pressemitteilung)
  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Widerrufsrecht gilt auch bei eBay-Auktionen

  • beck.de (Leitsatz)

    Wirksamkeit eines Kaufvertrags bei einer Internetauktion - ricardo.de

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Internetauktionen

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Kaufvertrag bei Internet-Auktion ist verbindlich // Willenserklärung kann "auch per Mausklick abgegeben werden"

Besprechungen u.ä. (6)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 145 BGB; §§ 9 ff AGBG
    Über das Web geschlossene Kaufverträge sind wirksam

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragsabschluss im Rahmen einer Internetauktion; Wirksamkeit und Auslegung elektronisch übermittelter Willenserklärungen; Allgemeine Geschäftsbedingungen Dritter

  • beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Vertragsschluss und Wirksamkeit von Kaufverträgen bei einer Internet-Auktion

  • taylorwessing.com (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    § 145 BGB
    Abschluss und zur Wirksamkeit eines Kaufvertrages bei einer Internet-Auktion

  • rws-verlag.de (Entscheidungsanmerkung)

    Zustandekommen eines Kaufvertrages bei Internetauktion mit Höchstgebot bei vorheriger Erklärung der Annahme ("ricardo.de")

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kaufvertrag bei einer Internet-Auktion wirksam? (IBR 2002, 113)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 149, 129
  • NJW 2002, 363
  • ZIP 2001, 291
  • ZIP 2002, 39
  • MDR 2002, 208
  • VersR 2002, 1024
  • WM 2002, 48
  • MMR 2002, 95
  • BB 2001, 2600
  • DB 2001, 2712
  • K&R 2002, 85
  • ZUM 2002, 134
  • afp 2002, 179
  • JR 2003, 24
 
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Wird zitiert von ... (131)Neu Zitiert selbst (11)

  • BGH, 23.05.1984 - VIII ZR 27/83

    Vereinbarung von Versteigerungsbedingungen bei Ersteigerung aufgrund telefonisch

    Auszug aus BGH, 07.11.2001 - VIII ZR 13/01
    Nach der Rechtsprechung des Senats können vom Versteigerer verwendete Auktionsbedingungen für herkömmliche Versteigerungen (§ 156 BGB) einer Inhaltskontrolle durchaus auch insoweit unterliegen, als sie den Kaufvertrag zwischen Einlieferer und Ersteigerer betreffen (Senatsurteil vom 23. Mai 1984 - VIII ZR 27/83, NJW 1985, 850 = WM 1984, 1056; Senatsurteil vom 19. Dezember 1984 - VIII ZR 286/83, ZIP 1985, 550).

    Denn hier geht es nicht um Versteigerungsbedingungen, welche die inhaltliche Ausgestaltung des Kaufvertrages zwischen Einlieferer und Ersteigerer betreffen (z.B. Vorleistungspflicht des Ersteigerers, Senatsurteil vom 23. Mai 1984, aaO), sondern um den Vertragsabschluß selbst.

  • BGH, 01.03.1982 - VIII ZR 63/81

    Formularmäßige Erklärung in einem Kaufvertrag über die Kenntnisnahme eines Kunden

    Auszug aus BGH, 07.11.2001 - VIII ZR 13/01
    Daher kommen solche Erklärungen als Gegenstand einer Prüfung gemäß Vorschriften, die sich auf Allgemeine Geschäftsbedingungen beziehen, nicht in Betracht (vgl. Senatsurteil vom 1. März 1982 - VIII ZR 63/81, NJW 1982, 1388 = WM 1982, 444; ebenso BGH, Urteil vom 13. Februar 1985 - IVb ZR 72/83, NJW 1985, 1394 = WM 1985, 757 unter A II 2 a).
  • BGH, 02.11.1989 - IX ZR 197/88

    Schuldhafte Verkürzung der Zwangsverwaltungsmasse durch den Verwalter

    Auszug aus BGH, 07.11.2001 - VIII ZR 13/01
    Trotz fehlenden Erklärungsbewußtseins (Rechtsbindungswillens, Geschäftswillens) liegt eine Willenserklärung vor, wenn der Erklärende - wie der Beklagte - bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt hätte erkennen und vermeiden können, daß seine Äußerung nach Treu und Glauben und der Verkehrssitte als Willenserklärung aufgefaßt werden durfte (BGHZ 91, 324; BGHZ 109, 171, 177).
  • BGH, 13.02.1985 - IVb ZR 72/83

    Arztbehandlungsvertrag und Schlüsselgewalt

    Auszug aus BGH, 07.11.2001 - VIII ZR 13/01
    Daher kommen solche Erklärungen als Gegenstand einer Prüfung gemäß Vorschriften, die sich auf Allgemeine Geschäftsbedingungen beziehen, nicht in Betracht (vgl. Senatsurteil vom 1. März 1982 - VIII ZR 63/81, NJW 1982, 1388 = WM 1982, 444; ebenso BGH, Urteil vom 13. Februar 1985 - IVb ZR 72/83, NJW 1985, 1394 = WM 1985, 757 unter A II 2 a).
  • OLG Hamm, 14.12.2000 - 2 U 58/00

    Zustandekommen eines Kaufvertrages bei einer Internet-Auktion

    Auszug aus BGH, 07.11.2001 - VIII ZR 13/01
    Auf die Berufung des Klägers hat das Oberlandesgericht den Beklagten antragsgemäß verurteilt (OLG Hamm, JZ 2001, 764 = NJW 2001, 1142).
  • BGH, 07.06.1984 - IX ZR 66/83

    Willenserklärung ohne Erklärungsbewußtsein

    Auszug aus BGH, 07.11.2001 - VIII ZR 13/01
    Trotz fehlenden Erklärungsbewußtseins (Rechtsbindungswillens, Geschäftswillens) liegt eine Willenserklärung vor, wenn der Erklärende - wie der Beklagte - bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt hätte erkennen und vermeiden können, daß seine Äußerung nach Treu und Glauben und der Verkehrssitte als Willenserklärung aufgefaßt werden durfte (BGHZ 91, 324; BGHZ 109, 171, 177).
  • BGH, 29.09.1977 - III ZR 164/75

    Fluchthelfervertrag - Hilfe bei der unerlaubten Ausreise aus der DDR, §§ 134, 138

    Auszug aus BGH, 07.11.2001 - VIII ZR 13/01
    Dieser Zweck schließt die Annahme eines Spiels aus (vgl. BGHZ 69, 295, 301).
  • BGH, 24.05.1993 - II ZR 73/92

    Rechtsfolgewille bei Anteilsübernahme - Stimmrechtsausschluß bei personengleicher

    Auszug aus BGH, 07.11.2001 - VIII ZR 13/01
    aa) Eine Willenserklärung ist eine Äußerung, die auf die Herbeiführung eines rechtsgeschäftlichen Erfolges gerichtet ist (vgl. BGH, Urteil vom 24. Mai 1993 - II ZR 73/92, NJW 1993, 2100 unter I 1).
  • LG Münster, 21.01.2000 - 4 O 424/99

    Internetauktionen

    Auszug aus BGH, 07.11.2001 - VIII ZR 13/01
    Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG Münster, JZ 2000, 730).
  • BGH, 19.12.1984 - VIII ZR 286/83

    Formularmäßige Vereinbarung einer Schadensersatzverpflichtung ohne

    Auszug aus BGH, 07.11.2001 - VIII ZR 13/01
    Nach der Rechtsprechung des Senats können vom Versteigerer verwendete Auktionsbedingungen für herkömmliche Versteigerungen (§ 156 BGB) einer Inhaltskontrolle durchaus auch insoweit unterliegen, als sie den Kaufvertrag zwischen Einlieferer und Ersteigerer betreffen (Senatsurteil vom 23. Mai 1984 - VIII ZR 27/83, NJW 1985, 850 = WM 1984, 1056; Senatsurteil vom 19. Dezember 1984 - VIII ZR 286/83, ZIP 1985, 550).
  • BGH, 29.06.2000 - V ZB 46/99

    Entscheidung über Vermietung durch Mehrheitsbeschluß

  • BGH, 24.08.2016 - VIII ZR 100/15

    Schadensersatzanspruch nach Preismanipulation des Verkäufers bei eBay-Auktion

    § 156 BGB findet auf eBay-Auktionen keine Anwendung (Bestätigung der Senatsurteile vom 7. November 2001, VIII ZR 13/01, BGHZ 149, 129, und vom 3. November 2004, VIII ZR 375/03, WM 2004, 2457).

    Nach der Rechtsprechung des Senats kommt ein Kaufvertrag im Rahmen einer bei eBay durchgeführten Internetauktion nicht gemäß § 156 BGB durch einen auf ein abgegebenes Gebot erst noch eigens erklärten Zuschlag, sondern gemäß §§ 145 ff. BGB durch aufeinander bezogene korrespondierende Willenserklärungen der Parteien - Angebot und Annahme - bei Auktionsende zustande (Senatsurteile vom 7. November 2001 - VIII ZR 13/01, BGHZ 149, 129, 133; vom 3. November 2004 - VIII ZR 375/03, WM 2004, 2475 unter II 2 a aa).

    a) Der Beklagte hat dadurch, dass er die Auktion des zum Verkauf gestellten Fahrzeugs mit einem Anfangspreis von 1 EUR gestartet hat, ein verbindliches Verkaufsangebot im Sinne von § 145 BGB abgegeben, welches an denjenigen gerichtet war, der zum Ablauf der Auktionslaufzeit als der nach § 148 BGB bestimmten Annahmefrist das Höchstgebot abgegeben haben würde (vgl. Senatsurteile vom 7. November 2001 - VIII ZR 13/01, aaO S. 135; vom 3. November 2004 - VIII ZR 375/03, aaO unter II 2 a aa, bb).

    Zum anderen findet nach der Rechtsprechung des Senats § 156 BGB auf eBay-Auktionen ohnehin keine Anwendung, weil es an einem Zuschlag fehlt (Senatsurteile vom 7. November 2001 - VIII ZR 13/01, aaO S. 133; vom 3. November 2004 - VIII ZR 375/03, aaO unter II 2 a aa, bb).

  • BGH, 15.02.2017 - VIII ZR 59/16

    Verkaufsaktion auf der eBay-Internetplattform: Auslegung der Erklärung der

    Es ist dann vielmehr das individuell Vereinbarte maßgeblich (Fortführung der Senatsurteile vom 7. November 2001, VIII ZR 13/01, BGHZ 149, 129, 135 f.; vom 11. Mai 2011, VIII ZR 289/09, BGHZ 189, 346 Rn. 21; vom 10. Dezember 2014, VIII ZR 90/14, NJW 2015, 1009 Rn. 19).

    Deren Aussagegehalt ist, wenn die Erklärungen der Teilnehmer an der Verkaufsaktion nicht aus sich heraus verständlich oder lückenhaft sind und der Auslegung bedürfen, dann entsprechend in die Auslegung der abgegebenen Willenserklärungen einzubeziehen (Senatsurteile vom 7. November 2001 - VIII ZR 13/01, BGHZ 149, 129, 135 f.; vom 11. Mai 2011 - VIII ZR 289/09, BGHZ 189, 346 Rn. 21; vom 10. Dezember 2014 - VIII ZR 90/14, NJW 2015, 1009 Rn. 19).

    In diesem Verhältnis ist vielmehr das individuell Vereinbarte maßgeblich (vgl. Senatsurteile vom 7. November 2001 - VIII ZR 13/01, aaO S. 136 f.; vom 11. Mai 2011 - VIII ZR 289/09, aaO; vom 10. Dezember 2014 - VIII ZR 90/14, aaO).

  • BGH, 11.05.2011 - VIII ZR 289/09

    Zur vertraglichen Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines

    Der Abschluss eines Kaufvertrags erfolgt auch in den Fällen, in denen über eine Internetplattform Gegenstände an den Höchstbietenden zum Verkauf angeboten werden, regelmäßig nach den Bestimmungen der §§ 145 ff. BGB (vgl. Senatsurteil vom 7. November 2001 - VIII ZR 13/01, BGHZ 149, 129 ff.).
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