Rechtsprechung
LG Hamburg, 28.03.2003 - 315 O 569/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Ordnungsgeld von 1.000 EUR bei Verstoß gegen einstweilige Verfügung
- JurPC
Verstoß gegen einstweilige Verfügung im Internet
- suchmaschinen-und-recht.de
Löschpflicht bei rechtswidrigen Suchmaschinen-Inhalten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Umfang Löschungspflichten bei rw. Internetseiten
- beck.de (Leitsatz)
Verstoß gegen einstweilige Verfügung im Internet
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Umfang der Löschungspflichten bei rechtswidrigen Internetseiten
Verfahrensgang
- OLG Hamburg, 24.02.2003 - 3 W 20/03
- LG Hamburg, 28.03.2003 - 315 O 569/02
Papierfundstellen
- MMR 2004, 195
Wird zitiert von ... (3)
- LG Hamburg, 07.11.2008 - 308 O 101/08
Urheberrecht: Öffentliches Zugänglichmachen eines Fotos im Internet bei dessen …
Auch die fortdauernde Aufrufbarkeit über Suchmaschinen muss der Beklagte sich zurechnen lassen (LG Hamburg, MMR 2004, 195; 2006, 698). - OLG Düsseldorf, 21.03.2006 - 20 U 79/05
Markenrechtsverstoß auch durch abgelaufene eBay-Auktionen möglich
Die Klägerin beruft sich zudem auf die Entscheidung des LG Hamburg MMR 2004, 195, die einen vergleichbaren Fall betreffe. - LG Düsseldorf, 14.09.2010 - 4a O 112/10
Dreifach neigungsverstellbare Kopfstütze
Denn solange die Internetseiten nicht restlos entfernt sind, bleiben sie bei Eingabe entsprechender Begriffe in Suchmaschinen - was die Verfügungsklägerin in ihrer Replik gezeigt hat - ohne Weiteres erreichbar (so auch LG Berlin, Beschluss vom 10.12.2001, Az. 16 O 69/01; LG Hamburg, Beschluss v. 28.03.2003, Az. 315 O 569/02; Hanseatisches Oberlandesgericht, Beschluss v. 08.02.2010, Az. 5 W 5/10).
Rechtsprechung
LG Berlin, 25.02.2003 - 16 O 476/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse (3)
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Haftung eines Internet-Auktionshauses
- beck.de (Leitsatz)
Verantwortlichkeit eines Onlineauktionshauses für Urheberrechtsverletzungen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Haftung eines Internet-Auktionshauses
Papierfundstellen
- MMR 2004, 195