Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - I-20 U 21/03   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • wbs-law.de
  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 15 Abs. 2, UWG §§ 1, 3
    Meta-Tag als Kennzeichennutzung

  • online-und-recht.de

    Meta-Tags bei Suchmaschinen

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Meta-Tags bei Suchmaschinen

  • linksandlaw.de

    Meta-Tags - Keine kennzeichenmäßige Benutzung - Impuls

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Frage der Verletzung des Rechts an dem Unternehmenskennzeichen durch Verwendung des Firmenschlagwortes durch ein anderes Unternehmen der Branche

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aus dem Unternehmenskennzeichen abgeleiteter Schutzanspruch; Verwendung des Firmenschlagworts eines Unternehmens als "Meta-Tag"; Kennzeichnungskraft von Allerweltsbegriffen; Verwechslungsgefahr sich gegenüber stehender Kennzeichnen; Voraussetzung für das Vorliegen eines kennzeichengemäßen Gebrauchs; Unzulässiges Sich-Aufdrängen nach dem Wettbewerbsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Meta-Tags verletzen keine Marke - II

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Meta-Tags verletzen keine Markenrechte

  • beck.de (Leitsatz)

    Verwendung eines fremden Firmenschlagworts als Metatag - "Impuls"

  • ius-it.de (Kurzinformation)

    Zulässige Verwendung fremder Firmenschlagworte als Meta-Tag

  • 123recht.net (Kurzinformation, 21.5.2004)

    Meta-Tags - Ungefährliche Markennutzung?

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    UWG § 1
    Verwendung des Firmenschlagworts als selbst nicht sichtbar werdendes Suchwort für Suchmaschinen im Internet

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Zur Markenbenutzung durch Meta-Tags - Bisherige Trends und ein neuer differenzierender Ansatz zur Beurteilung markenrechtlicher Zulässigkeit von Meta-Tags" von RA Dr. Andreas Heim, original erschienen in: CR 2005, 200 - 205.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 340
  • GRUR-RR 2007, 32 (Ls.)
  • MMR 2004, 257



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03  

    Impuls

    Die durch das Landgericht erfolgte Abweisung der Klage mit diesem Antrag hat das Berufungsgericht bestätigt (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2003, 340 = MMR 2004, 257 = CR 2004, 462).
  • OLG Hamburg, 06.05.2004 - 3 U 34/02  

    Zur Markenrechtsverletzung durch Verwendung einer fremden Wortmarke als Meta-Tag

    Dies wird verneint vom OLG Düsseldorf (GRUR-RR 2003, 340 - Impuls; ebenso im Beschluss des OLG Düsseldorf vom 17. Februar 2004 - I 20 U 104/03 - Metatags III); dagegen bejaht vom LG München (NJW-RR 2001, 550), OLG München (WRP 2000, 775), OLG Karlsruhe (WRP 2004, 507) und Ingerl/Rohnke (Markengesetz, 2. Auflage, nach § 15 MarkenG Rz. 83).
  • OLG Köln, 24.05.2006 - 6 U 200/05  

    Beauftragtenhaftung des Merchant für seinen Affiliate

    Es ist zwar richtig - und damit hat das Landgericht sich auch auseinandergesetzt -, dass das Oberlandesgericht Düsseldorf in zwei Entscheidungen aus den Jahren 2003 und 2004 (MMR 2004, 257 ff. und GRUR-RR 2004, 353 ff.) die kennzeichenmäßige Benutzung bei der Verwendung von Meta-Tags verneint hat.
  • OLG Düsseldorf, 17.02.2004 - 20 U 104/03  

    Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

    bb) Dies ist bei einem Meta-Tag als solchem nicht der Fall (so bereits Senat Urteil vom 15.07.2003 - 20 U 21/03 - Impuls; Kur CR 2000, 448, 452; Vidal, GRUR Int. 2003, 312, 317; zurückhaltend auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl., § 14 Rdnr. 119).
  • OLG Düsseldorf, 14.02.2006 - 20 U 195/05  

    Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

    Dies ist - nach der den Parteien bekannten und von ihnen auch zitierten Senatsrechtsprechung (GRUR-RR 2003, 340-342; GRUR-RR 2004, 353-355) - bei einer Verwendung als Metatag nicht der Fall (vgl. Kur CR 2000, 448, 452; Vidal, GRUR INT 2003, 312, 317; zurückhaltend auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl., § 14, Rdnr. 119; a.A. Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl. nach § 15 Rn. 83; Fezer, Markenrecht, 3. Aufl. § 3 Rn. 342; vgl. auch Jung-Weiser, in Fezer, UWG, § 4 -S 11 Rdnrn. 170 ff, 203 ff; Mankowski in Fezer, a.a.O., § 4 - S 12 Rdnrn. 76 ff).
  • LG Düsseldorf, 30.03.2005 - 2a O 21/05  

    Pseudo-Suchmaschinen - Marke Impuls

    Der Begriff ist für Versicherungs- und Finanzdienstleistungen sowie für Versicherungsvergleiche im Bereich der privaten Krankenversicherung nicht beschreibend und auch nicht nur lediglich schwach kennzeichnungskräftig (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.6.2003, 20 U 21/03).
  • LG Düsseldorf, 28.09.2005 - 2a O 220/05  

    Verwendung der Bezeichnung "sX24" als Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche

    Zwar geht das Oberlandesgericht Düsseldorf (MMR 2004, 257 - impuls; MMR 2004, 319 - Kotte und Zeller) davon aus, es könne nicht angenommen werden, dass der Verwender des Metatags damit seine Dienstleistungen selbst kennzeichnen wolle.
  • LG Hamburg, 01.06.2012 - 312 O 409/10  
    Dieser Teil der Bezeichnung ist als Firmenschlagwort oder Abkürzung von An. H. KG geeignet, als Unternehmensname zu wirken und sich im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen durchzusetzen (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2003, 340, 341).
  • BPatG, 14.06.2005 - 33 W (pat) 330/02  
    Dementsprechend ist das Wort "Impuls" bzw. seine Pluralform "Impulse" für Versicherungsdienstleistungen und Zeitschriften in verschiedenen Entscheidungen von Verletzungsgerichten als unterscheidungskräftig angesehen worden (vgl. OLG Köln, GRUR 1994, 386 - die geschäftsidee; OLG Düsseldorf v. 15. Juli 2003, 20 U 21/03; LG München I v. 24. Juni 2004, 17 HK O 10389/04).
  • OLG Düsseldorf, 14.02.2006 - 20 U 196/05  
    Dies ist - nach der den Parteien bekannten und von ihnen auch zitierten Senatsrechtsprechung (GRUR-RR 2003, 340-342; GRUR-RR 2004, 353-355) - bei einer Verwendung als Metatag nicht der Fall (vgl. Kur CR 2000, 448, 452; Vidal, GRUR INT 2003, 312, 317; zurückhaltend auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl., § 14, Rdnr. 119; a.A. Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl. nach § 15 Rn. 83; Fezer, Markenrecht, 3. Aufl. § 3 Rn. 342; vgl. auch Jung-Weiser, in Fezer, UWG, § 4 -S 11 Rdnrn. 170 ff, 203 ff; Mankowski in Fezer, a.a.O., § 4 - S 12 Rdnrn. 76 ff).
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