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   OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - I-20 U 21/03   

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https://dejure.org/2003,1044
OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - I-20 U 21/03 (https://dejure.org/2003,1044)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.07.2003 - I-20 U 21/03 (https://dejure.org/2003,1044)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Juli 2003 - I-20 U 21/03 (https://dejure.org/2003,1044)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Telemedicus

    Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

  • JurPC

    MarkenG § 15 Abs. 2, UWG §§ 1, 3
    Meta-Tag als Kennzeichennutzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aus dem Unternehmenskennzeichen abgeleiteter Schutzanspruch; Verwendung des Firmenschlagworts eines Unternehmens als "Meta-Tag"; Kennzeichnungskraft von Allerweltsbegriffen; Verwechslungsgefahr sich gegenüber stehender Kennzeichnen; Voraussetzung für das Vorliegen eines ...

  • online-und-recht.de

    Meta-Tags bei Suchmaschinen

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Meta-Tags bei Suchmaschinen

  • Judicialis

    MarkenG § 15 Abs. 2; ; UWG § 1; ; UWG § 3

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    MarkenG § 15 Abs. 2; UWG § 1; UWG § 3
    Zur Frage der Verletzung des Rechts an dem Unternehmenskennzeichen durch Verwendung des Firmenschlagwortes durch ein anderes Unternehmen der Branche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Meta-Tags verletzen keine Markenrechte

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Meta-Tags verletzen keine Marke - II

  • ius-it.de (Kurzinformation)

    Zulässige Verwendung fremder Firmenschlagworte als Meta-Tag

  • beck.de (Leitsatz)

    Verwendung eines fremden Firmenschlagworts als Metatag - "Impuls"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Meta-Tags verletzen keine Markenrechte

  • 123recht.net (Kurzinformation, 21.5.2004)

    Meta-Tags - Ungefährliche Markennutzung?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 1
    Verwendung des Firmenschlagworts als selbst nicht sichtbar werdendes Suchwort für Suchmaschinen im Internet

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 340
  • GRUR-RR 2007, 32 (Ls.)
  • MMR 2004, 257
 
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (14)

  • BGH, 21.02.2002 - I ZR 230/99

    Defacto.de

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - 20 U 21/03
    Die Klägerin kann für den Bestandteil "Impuls" ihrer Firmenbezeichnung "Impuls Medienmarketing GmbH" vom Schutz des vollständigen Firmennamens abgeleiteten Schutz als Kennzeichen im Sinne von § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG beanspruchen, weil es sich hierbei um einen unterscheidungskräftigen Firmenbestandteil handelt, der seiner Art nach im Vergleich zu den übrigen Firmenbestandteilen geeignet erscheint, sich im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen durchzusetzen (vgl. BGH GRUR 1999, 492, 493 - Altberliner - BGH GRUR 2002, 898 - de facto - ).

    Insoweit reicht vielmehr aus, dass eine beschreibende Verwendung nicht festzustellen ist (BGH GRUR 2002, 898 - de facto -).

    Mithin ist die Kurzbezeichnung "Impuls" geeignet, sich als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen der Klägerin durchzusetzen, wobei es nicht darauf ankommt, ob "Impuls" tatsächlich als Firmenbestandteil in Alleinstellung verwendet wird und ob sich diese Kurzbezeichnung im Verkehr durchgesetzt hat (BGH GRUR 2002, 898 - de facto -).

    Der Grund für diesen selbständigen Schutz besteht in der Neigung des Verkehrs, längere Firmenbezeichnungen auf den (allein) unterscheidungskräftigen Bestandteil zu verkürzen (BGH GRUR 2002, 898 - de facto -).

  • BGH, 28.01.1999 - I ZR 178/96

    Altberliner

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - 20 U 21/03
    Die Klägerin kann für den Bestandteil "Impuls" ihrer Firmenbezeichnung "Impuls Medienmarketing GmbH" vom Schutz des vollständigen Firmennamens abgeleiteten Schutz als Kennzeichen im Sinne von § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG beanspruchen, weil es sich hierbei um einen unterscheidungskräftigen Firmenbestandteil handelt, der seiner Art nach im Vergleich zu den übrigen Firmenbestandteilen geeignet erscheint, sich im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen durchzusetzen (vgl. BGH GRUR 1999, 492, 493 - Altberliner - BGH GRUR 2002, 898 - de facto - ).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (GRUR 1999, 492, 493 - Altberliner -) ist für die Bejahung von Kennzeichnungskraft eine besondere Originalität der Angabe, etwa durch eigenartige Wortbildung oder eine Heraushebung aus der Umgangssprache nicht Voraussetzung.

  • OLG Düsseldorf, 01.10.2002 - 20 U 93/02

    Wettbewerbswidrigkeit bestimmter Werbung im Internet

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - 20 U 21/03
    Bei derart allgemein gehaltenen Suchbegriffen sind die Trefferlisten von Internet-Suchmaschinen sehr groß und der solche Begriffe eingebende Benutzer rechnet damit, eine Vielzahl von Domains angezeigt zu bekommen, die ihn nicht interessieren und nur entfernt mit dem Suchwort in Zusammenhang stehen und die er deshalb in der Regel auch nicht anklicken und aufgreifen wird (Senat WRP 2003, 104-106).
  • BGH, 28.02.2002 - I ZB 10/99

    "BONUS II"; Unterscheidungskraft eines Wortes

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - 20 U 21/03
    Schon aus den vom Landgericht aufgezeigten komplexen Begriffinhalten ergibt sich nämlich, dass das Wort "Impuls" unterschiedliche Deutungen zulässt, die es ausschließen, dass der Verkehr in beachtlichem Maße das Wort allein in einer dieser möglichen Bedeutungsvarianten versteht (vgl. insoweit zur Unterscheidungskraft des Wortes "BONUS" BGH GRUR 2002, 816, 817).
  • EuGH, 23.02.1999 - C-63/97

    RECHTSANGLEICHUNG

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - 20 U 21/03
    Das Erfordernis eines kennzeichenmäßigen Gebrauchs für die Annahme einer Verletzungshandlung ist vom Europäischen Gerichtshof in den Entscheidungen BMW - (MarkenR 1999, 84) und - Arsenal - (MarkenR 2002, 394) und vom Bundesgerichtshof in den Entscheidungen - Festspielhaus - (GRUR 2002, 814) und - Frühstücksdrink I und II - (GRUR 2002, 809 und 812) zuletzt bestätigt worden.
  • OLG München, 06.04.2000 - 6 U 4123/99

    Benutzung einer Marke durch Verwendung des Markennamens als Suchwort im Internet

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - 20 U 21/03
    Es kann nicht ohne weiteres (so aber das LG Hamburg, CR 2000, 121) angenommen werden, dass sich der (Suchmaschinen-) Benutzer bei Eingabe des fraglichen Wortes auf der Website des Inhabers der betreffenden Unternehmensbezeichnung oder Marke wähnen würde; ebenso wenig gerechtfertigt erscheint die Annahme, es werde der Eindruck vermittelt, dass auf der angezeigten Website Waren des Zeicheninhabers erhältlich seien (so OLG München CR 2000, 461, 462).
  • BGH, 20.12.2001 - I ZR 60/99

    "FRÜHSTÜCKS-DRINK I"; Markenverletzung durch Ausstattung eines Produkts

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - 20 U 21/03
    Das Erfordernis eines kennzeichenmäßigen Gebrauchs für die Annahme einer Verletzungshandlung ist vom Europäischen Gerichtshof in den Entscheidungen BMW - (MarkenR 1999, 84) und - Arsenal - (MarkenR 2002, 394) und vom Bundesgerichtshof in den Entscheidungen - Festspielhaus - (GRUR 2002, 814) und - Frühstücksdrink I und II - (GRUR 2002, 809 und 812) zuletzt bestätigt worden.
  • LG Mannheim, 01.08.1997 - 7 O 291/97

    Arwis - Markenrecht

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - 20 U 21/03
    Auch kann nicht der vom Landgericht Mannheim (CR 1998, 306) vertretenen Ansicht gefolgt werden, dass mit dem (fremden) Suchwort auf den eigenen Geschäftsbetrieb hingewiesen und dadurch die unzutreffende Annahme einer wirtschaftlichen oder gesellschaftsrechtlichen Verbindung hervorgerufen werde.
  • LG Hamburg, 13.09.1999 - 315 O 258/99

    Meta-Tags - Markenrecht und Wettbewerbsrecht

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - 20 U 21/03
    Es kann nicht ohne weiteres (so aber das LG Hamburg, CR 2000, 121) angenommen werden, dass sich der (Suchmaschinen-) Benutzer bei Eingabe des fraglichen Wortes auf der Website des Inhabers der betreffenden Unternehmensbezeichnung oder Marke wähnen würde; ebenso wenig gerechtfertigt erscheint die Annahme, es werde der Eindruck vermittelt, dass auf der angezeigten Website Waren des Zeicheninhabers erhältlich seien (so OLG München CR 2000, 461, 462).
  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99

    Domainnamen: Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de"

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - 20 U 21/03
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (GRUR 2002, 622, 623 - shell.de -, NJW 2002, 2096, 2097 - vossius II -) geht der kennzeichenrechtliche Schutz nach § 15 Abs. 2 MarkenG in seinem Anwendungsbereich aber grundsätzlich dem vom Landgericht geprüften Namensschutz nach § 12 BGB vor.
  • LG Hamburg, 13.07.2001 - 416 O 63/01
  • BGH, 06.12.2001 - I ZR 136/99

    "Festspielhaus"; Benutzung eines Zeichens

  • OLG Köln, 25.02.1994 - 6 U 173/93

    Titelschutz

  • BGH, 11.04.2002 - I ZR 317/99

    Vossius.de

  • BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03

    Impuls

    Die durch das Landgericht erfolgte Abweisung der Klage mit diesem Antrag hat das Berufungsgericht bestätigt (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2003, 340 = MMR 2004, 257 = CR 2004, 462).
  • OLG Köln, 24.05.2006 - 6 U 200/05

    Beauftragtenhaftung des Merchant für seinen Affiliate

    Es ist zwar richtig - und damit hat das Landgericht sich auch auseinandergesetzt -, dass das Oberlandesgericht Düsseldorf in zwei Entscheidungen aus den Jahren 2003 und 2004 (MMR 2004, 257 ff. und GRUR-RR 2004, 353 ff.) die kennzeichenmäßige Benutzung bei der Verwendung von Meta-Tags verneint hat.
  • OLG Hamburg, 06.05.2004 - 3 U 34/02

    Zur Markenrechtsverletzung durch Verwendung einer fremden Wortmarke als Meta-Tag

    Dies wird verneint vom OLG Düsseldorf (GRUR-RR 2003, 340 - Impuls; ebenso im Beschluss des OLG Düsseldorf vom 17. Februar 2004 - I 20 U 104/03 - Metatags III); dagegen bejaht vom LG München (NJW-RR 2001, 550), OLG München (WRP 2000, 775), OLG Karlsruhe (WRP 2004, 507) und Ingerl/Rohnke (Markengesetz, 2. Auflage, nach § 15 MarkenG Rz. 83).
  • OLG Düsseldorf, 14.02.2006 - 20 U 195/05

    Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

    Dies ist - nach der den Parteien bekannten und von ihnen auch zitierten Senatsrechtsprechung (GRUR-RR 2003, 340-342; GRUR-RR 2004, 353-355) - bei einer Verwendung als Metatag nicht der Fall (vgl. Kur CR 2000, 448, 452; Vidal, GRUR INT 2003, 312, 317; zurückhaltend auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl., § 14, Rdnr. 119; a.A. Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl. nach § 15 Rn. 83; Fezer, Markenrecht, 3. Aufl. § 3 Rn. 342; vgl. auch Jung-Weiser, in Fezer, UWG, § 4 -S 11 Rdnrn. 170 ff, 203 ff; Mankowski in Fezer, a.a.O., § 4 - S 12 Rdnrn. 76 ff).
  • OLG Düsseldorf, 17.02.2004 - 20 U 104/03

    Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

    bb) Dies ist bei einem Meta-Tag als solchem nicht der Fall (so bereits Senat Urteil vom 15.07.2003 - 20 U 21/03 - Impuls; Kur CR 2000, 448, 452; Vidal, GRUR Int. 2003, 312, 317; zurückhaltend auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl., § 14 Rdnr. 119).
  • LG Düsseldorf, 30.03.2005 - 2a O 21/05

    Pseudo-Suchmaschinen - Marke Impuls

    Der Begriff ist für Versicherungs- und Finanzdienstleistungen sowie für Versicherungsvergleiche im Bereich der privaten Krankenversicherung nicht beschreibend und auch nicht nur lediglich schwach kennzeichnungskräftig (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.6.2003, 20 U 21/03).
  • LG Hamburg, 01.06.2012 - 312 O 409/10

    Markenrechtverletzung: Unterlassungsanspruch aus einem Unternehmenskennzeichen;

    Dieser Teil der Bezeichnung ist als Firmenschlagwort oder Abkürzung von An. H. KG geeignet, als Unternehmensname zu wirken und sich im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen durchzusetzen (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2003, 340, 341).
  • LG Düsseldorf, 28.09.2005 - 2a O 220/05

    Verwendung der Bezeichnung "sX24" als Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche

    Zwar geht das Oberlandesgericht Düsseldorf (MMR 2004, 257 - impuls; MMR 2004, 319 - Kotte und Zeller) davon aus, es könne nicht angenommen werden, dass der Verwender des Metatags damit seine Dienstleistungen selbst kennzeichnen wolle.
  • BPatG, 14.06.2005 - 33 W (pat) 330/02
    Dementsprechend ist das Wort "Impuls" bzw. seine Pluralform "Impulse" für Versicherungsdienstleistungen und Zeitschriften in verschiedenen Entscheidungen von Verletzungsgerichten als unterscheidungskräftig angesehen worden (vgl. OLG Köln, GRUR 1994, 386 - die geschäftsidee; OLG Düsseldorf v. 15. Juli 2003, 20 U 21/03; LG München I v. 24. Juni 2004, 17 HK O 10389/04).
  • OLG Düsseldorf, 14.02.2006 - 20 U 196/05
    Dies ist - nach der den Parteien bekannten und von ihnen auch zitierten Senatsrechtsprechung (GRUR-RR 2003, 340-342; GRUR-RR 2004, 353-355) - bei einer Verwendung als Metatag nicht der Fall (vgl. Kur CR 2000, 448, 452; Vidal, GRUR INT 2003, 312, 317; zurückhaltend auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl., § 14, Rdnr. 119; a.A. Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl. nach § 15 Rn. 83; Fezer, Markenrecht, 3. Aufl. § 3 Rn. 342; vgl. auch Jung-Weiser, in Fezer, UWG, § 4 -S 11 Rdnrn. 170 ff, 203 ff; Mankowski in Fezer, a.a.O., § 4 - S 12 Rdnrn. 76 ff).
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