Rechtsprechung
   OLG München, 12.02.2004 - 29 U 4564/03   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • aufrecht.de

    Anbieterkennzeichnung,

  • online-und-recht.de
  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)

    Internetangebote/-werbung: Amazon.de GmbH

  • linksandlaw.info

    Impressum und Recht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassungsanspruch wegen Verstoßes gegen Transparenzgebot im Zusammenhang mit Gestaltung der Anbieterkennzeichnung im Internetauftritt eines Waren- und Dienstleistungsanbieters

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Jurion

    Hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags; Verstöße gegen Verbraucherschutzgesetze im Zusammenhang mit der Gestaltung eines Internetauftritts ; Unterlassungsanspruch des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände ; Erfordernisse an die Anbieterkennzeichnung im Internetauftritt ; Beurteilung der Transparenz einer Internetseite

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtliche Rahmenbedingungen im E-Commerce: Das Impressum Erreichbarkeit [Erreichbarkeit, Impressum, Platzierung, Rechtliche Rahmenbedingungen]

  • heise.de (Pressebericht, 12.03.2004)

    Anbieterkennzeichnung bei Websites muss einfach erreichbar sein

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    § 6 TDG
    Zur Positionierung des Impressums; Internetrecht

Besprechungen u.ä.

  • 123recht.net (Kurzinformation und -anmerkung, 11.3.2004)

    Impressum - Vier mal scrollen verboten

Verfahrensgang

  • LG München I, 12.08.2003 - 33 O 23250/02
  • OLG München, 12.02.2004 - 29 U 4564/03

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1345
  • MMR 2004, 321
  • afp 2004, 147



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 20.07.2006 - I ZR 228/03  

    Anbieterkennzeichnung im Internet

    Zwar kann das Anbringen verschiedener Links die unmittelbare Erreichbarkeit beeinträchtigen, wenn der Nutzer zwischen ihnen erst eine Auswahl treffen oder mehrere Links anklicken muss, weil sie nicht eindeutig sind (vgl. OLG München MMR 2004, 321, 322).
  • KG, 08.04.2016 - 5 U 156/14  

    Keine fremdsprachlichen AGB und weiteres Kommunikationsmittel außer

    Diese - heutige - Sichtweise steht nicht im Widerspruch zu der von der Berufung in diesem Zusammenhang angeführten Entscheidung des OLG München NJW-RR 2004, 1345.
  • OLG Düsseldorf, 15.02.2005 - 20 U 119/04  

    Irreführung der Werbung für Internettarife

    Demgegenüber folgt der Senat - wie auch schon im Urteil vom 11. Januar 2005 (I-20 U 123/04) erläutert - der Gegenauffassung (Klute, MMR 2003, 107, 108 [OLG Hamburg 20.11.2002 - 5 W 80/02]; Beckmann MMR 140, 141; Ott WRP 2003, 945, 946/947 mit ausführlicher Begründung, Brunst, MMR 2004, 8, 13; Stickeibrock, GRUR 2004, 111, 114; wohl auch OLG München, NJW-RR 2004, 1345 [OLG München 12.02.2004 - 29 U 4564/03] [anders beim Scrollen über vier Bildschirmseiten hinweg]), dass dem Benutzer ein Scrollen zum Seitenende zuzumuten ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.11.2008 - 13 A 2903/05  

    Kennzeichnung von Lebensmittelzusatzstoffen im Internet-Angebot

    vgl. nur OLG Brandenburg, Urteil vom 13. Juni 2006 - 6 U 121/05 -, MDR 2007, 43; OLG München, Urteil vom 12. Februar 2005 - 29 U 4564/03 -, MMR 2004, 321; OLG Hamburg, Beschluss vom 20. November 2002 - 5 W 80/02 -, MMR 2003, 105.
  • LG Siegen, 02.03.2006 - 7 O 74/05  

    Mitbewerber, Wettbewerbsverhältnis, Umfang, eBay, Unterlassungserklärung,

    Unmittelbare Erreichbarkeit im Sinne von § 6 Satz 1 TDG ist im Sinne einer Zugangsmöglichkeit ohne wesentliche Zwischenschritte zu verstehen (vgl. OLG München 29. Zivilsenat, Urteil vom 12. Februar 2004, Az: 29 U 4564/03 = JURIS Nr: KORE433292004 = OLGR München 2004, 216-218; OLG München 29. Zivilsenat, Urteil vom 11. September 2003, Az: 29 U 2681/03 = JURIS Nr: KORE434012003 = OLGR München 2003, 385-387: bejaht für Informationen zur Anbieterkennzeichnung, die über einen doppelten Link mittels "Kontakt" und "Impressum" aufgerufen werden könne).
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