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OLG Düsseldorf, 23.09.2003 - I-20 U 158/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- archive.org
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- 123recht.net (Kurzinformation, 22.4.2004)
Mobell.de - OLG legt Verwechslungslatte tiefer
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 02.08.2002 - 38 O 57/02
- OLG Düsseldorf, 23.09.2003 - I-20 U 158/02
Papierfundstellen
- MMR 2004, 491
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 03.12.2013 - 20 U 162/12 Aus dieser Perspektive ist die Zeichenähnlichkeit nach der Ähnlichkeit in Schriftbild, Klang und Bedeutung zu bestimmen, wobei schon eine klangliche Ähnlichkeit allein die Annahme einer Verwechselungsgefahr rechtfertigen kann (…EuGH, a.a.O., Tz 27, 28 - Lloyd;… Ingerl/Rohnke, a.a.O. Rn. 809; Senat, MMR 2004, 491 - mobell.de), wenn auf dem in Rede stehenden Gebiet die Möglichkeit besteht, dass die Bezeichnungen im Gespräch mit Kunden - auch mit sonstigen Geschäftspartnern - sowie im Gespräch zwischen Interessenten verwendet werden, so dass insoweit allein die mündliche Benennung der Zeichen von Bedeutung ist (vgl. hierzu auch BGH, GRUR 1999, 241, 244 - Lions; GRUR 1999, 733, 735 - LION DRIVER).