Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• JurPC

  UWG §§ 3, 6, 8
  Wettbewerbswidrigkeit vergleichender Werbung im Rahmen einer eBay-Auktion

• aufrecht.de

  Urheberrechtsverletzung und Unterlassungsanspruch bei der Verwendung des Zeichens "PeniMaster" bei einer ebay-Auktionsanzeige

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gesichtspunkt des effektiven Rechtsschutzes

• kanzlei.biz

  Wettbewerbswidrigkeit vergleichender Werbung im Rahmen einer eBay-Auktion

• Judicialis

  MarkenG § 14; ; UWG § 3; ; UWG § 6 Abs. 2 Nr. 4

• RA Kotz

  Rufausnutzung unlautere - vergleichende Werbung - Unterlassungsansprüche

• haerting.de
• jurpc.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unlautere Rufausnutzung im Rahmen eines Internetauftritts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Keine vergleichende Werbung bei einer eBay-Auktion

• ra-staudte.de (Kurzinformation)

  §§ 3, 6, 8 UWG
  Wettbewerbswidrigkeit vergleichender Werbung in einem Ebay-Angebot; Wettbewerbsrecht, Internetrecht

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Vergleichende Werbung bei eBay-Auktion

 
• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  EBay-Angebot: unzulässiges Schmücken mit fremden Federn

• beck.de (Leitsatz)

  Wettbewerbswidriger Auftritt bei eBay

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Vergleichende Werbung bei eBay-Auktion

Besprechungen u.ä.

• 123recht.net (Entscheidungsanmerkung, 17.3.2005)

  §§ 3, 6 UWG
  Meta-Tags - Marken-Meta-Tag verboten

Papierfundstellen

• MMR 2005, 315

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 17.07.2003 - I ZR 259/00

  Keine Urheberrechtsverletzung durch Links - Paperboy

  Auszug aus KG, 04.03.2005 - 5 W 32/05

  Zurückzuweisen ist der Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung zum einen im Umfang seiner unzureichenden Bestimmtheit, nämlich insoweit, als der Antrag auch "ein ähnliches, verwechslungsfähiges Zeichen" in den Verbotsumfang einbezogen wissen will (vgl. dazu nur BGH NJW 2000, 1792; WRP 2003, 1341 - Paperboy).
• BGH, 09.12.1982 - I ZR 133/80

  Rolls-Royce

  Auszug aus KG, 04.03.2005 - 5 W 32/05

  Der Antragsgegner hat die von der Antragstellerin beanstandete Markennennung nicht etwa im Rahmen eines Aufklärungsvergleichs in der Weise vorgenommen, dass er sich mit den unterschiedlichen technischen Merkmalen bzw. Wirkungsweisen der beiderseitigen Produkte auseinandergesetzt hätte, sondern er hat die Marke der Antragstellerin ausschließlich als Vorspann für die eigene Produktwerbung (vgl. dazu auch BGHZ 86, 90/95 f. - Rolls Royce) eingesetzt.
• OLG München, 12.04.2001 - 6 U 5458/97

  Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz

  Auszug aus KG, 04.03.2005 - 5 W 32/05

  Es kann also sowohl dahinstehen, ob der Gesichtspunkt Platz greift, dass die bloße Nennung einer fremden Marke, wie sie in der vergleichenden Werbung regelmäßig vorkommt, kennzeichenrechtlich irrelevant und nur den wettbewerbsrechtlichen Schranken unterworfen ist (OLG Frankfurt GRUR 2002, 397 - Tiapridex;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., § 14 Rdn. 145 und 153; ferner OLG München WRP 2001, 820/828) oder ob hier - ausnahmsweise - der Gesichtspunkt der Verwendung eines Metatags einschlägig ist und zu einer anderen Beurteilung führen kann (…vgl. dazu Ingerl/Rohnke, a.a.0., Rdn. 83).
• BGH, 17.01.2002 - I ZR 215/99

  "Lottoschein"; Begriff des Mitbewerbers bei Branchenverschiedenheit der Angebote

  Auszug aus KG, 04.03.2005 - 5 W 32/05

  Eine unlautere Rufausnutzung liegt allerdings nicht schon immer dann vor, wenn ein Gewerbetreibender im Vergleich die Marke oder ein sonstiges Unterscheidungsmerkmal eines Mitbewerbers in seiner Werbung aufführt (BGH GRUR 2002, 828/830 - Lottoschein).
• BGH, 24.11.1999 - I ZR 189/97

  Gesetzeswiederholende Unterlassungsanträge - Mitgliederzahl; Bestimmtheit des …

  Auszug aus KG, 04.03.2005 - 5 W 32/05

  Zurückzuweisen ist der Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung zum einen im Umfang seiner unzureichenden Bestimmtheit, nämlich insoweit, als der Antrag auch "ein ähnliches, verwechslungsfähiges Zeichen" in den Verbotsumfang einbezogen wissen will (vgl. dazu nur BGH NJW 2000, 1792; WRP 2003, 1341 - Paperboy).

• BGH, 02.04.2015 - I ZR 167/13

  Vergleichende Werbung: Verwendung einer fremden Marke in einem …

  Die Verwendung einer fremden Marke in einem Internet-Verkaufsangebot, um Kunden, die sich einer Suchmaschine bedienen, auf das Produkt eines Wettbewerbers aufmerksam zu machen, stellt für sich allein noch keine unlautere Rufausnutzung dar (…Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 6 Rn. 159;… MünchKomm.UWG/Menke, 2. Aufl., § 6 Rn. 272; aA KG, MMR 2005, 315;… Fezer/Koos, UWG, 2. Aufl., § 6 Rn. 225;… Müller-Bidinger in Ullmann, jurisPK-UWG, 3. Aufl., § 6 Rn. 180;… Ohly in Ohly/Sosnitza, UWG, 6. Aufl., § 6 Rn. 63b;… Sack in Harte/Henning, UWG, 3. Aufl. 2013, § 6 Rn. 199).
• OLG Düsseldorf, 23.07.2013 - 20 U 60/12

  Einschränkungen des Markenrechts im Bereich der vergleichenden Werbung; …

  Die Entscheidung "Eye-Catcher" des Kammergerichts (MMR 2005, 315) ist durch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs "Teddybär" überholt.
• LG Frankenthal, 03.05.2007 - 2 HKO 214/06
  Es kommt also darauf an, ob die konkrete Art der Verwendung des fremden Kennzeichens notwendig war, um den Vergleich für den Verbraucher transparent zu machen, wobei es allerdings unzulässig ist, die vergleichende Werbung so zu gestalten, dass dem Verbraucher beim Betrachten der Werbung vorrangig das Unterscheidungszeichen des Wettbewerbers ins Auge springt (KG MMR 2005, 315).