Rechtsprechung
LG Heilbronn, 23.04.2007 - 8 O 90/07 St |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Telemedicus
Rechtsmissbrauch einer anwaltlichen Abmahnung
- Telemedicus
Rechtsmissbrauch einer anwaltlichen Abmahnung
- JurPC
Rechtsmissbräuchlichkeit einer auf fehlerhafte Belehrung über das Widerrufsrecht gestützten Abmahnung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abmahnungen von Ebayverkäufern; Formelle Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung im Verbraucherschutzrecht; Unterlassungsansprüche nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wegen vermeintlich unrichtiger Information über ein Widerrufsrecht; Bewerbung einer ...
- kanzlei.biz
Bei aus offensichtlich eigenem Kosteninteresse auftretenden "Abmahnanwälten" tritt angegebenes Wettbewerbsinteresse zurück
- rechtsanwalt.biz
Rechtsmissbräuchliche Abmahnung durch einen Rechtsanwalt und Anforderungen an die Schriftform einer Widerrufsbelehrung im Internet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (14)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Einhaltung der Textform durch Möglichkeit der Speicherung auf der Festplatte - rechtsmissbräuchliche Abmahnung
- wb-law.de (Kurzinformation)
Kostenneutrale Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich
- internetrecht-infos.de (Kurzinformation)
Eine Abmahnung, die durch einen Anwalt erfolgt der mit kostenneutralen Abmahnungen wirbt, ist rechtsmißbräuchlich
- internetrecht-infos.de (Kurzinformation)
Eine Abmahnung, die durch einen Anwalt erfolgt der mit kostenneutralen Abmahnungen wirbt, ist rechtsmißbräuchlich
- heise.de (Pressebericht, 09.08.2007)
Kein Unterlassungsanspruch bei Beauftragung von Abmahnanwalt
- heise.de (Pressebericht, 09.08.2007)
Kein Unterlassungsanspruch bei Beauftragung von Abmahnanwalt
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Gericht stoppt Abmahnanwalt
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
"Kostenneutrale" Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich
- ra-dr-graf.de (Kurzinformation)
Hilfreiche Gerichtsentscheidungen bei Abmahnungen durch Konkurrenten
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Gericht stoppt bei Internetauktionshaus unter Pseudonym für seine Abmahntätigkeit gegenüber Wettbewerbern werbenden Abmahnanwalt
- beck.de (Leitsatz)
«Abmahnanwalt»
- anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)
Abmahnung durch Abmahnanwalt rechtsmissbräuchlich. Abmahnung erhalten, z.B. bei Ebay ? Handelt es sich um eine Massenabmahnung ?
- 123recht.net (Kurzinformation und Auszüge, 10.8.2007)
Abmahnung durch Abmahnanwalt rechtsmissbräuchlich. // Abmahnung erhalten, z.B. bei Ebay? Handelt es sich um eine Massenabmahnung? Kann unter Umständen der Missbrauchseinwand erhoben werden?
- 123recht.net (Kurzinformation, 3.9.2007)
Rechtsmissbräuchliche Abmahnung bei eBay
Besprechungen u.ä. (2)
- shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)
"Kostenneutrale” Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich
- wb-law.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Die Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen (RA Christian Solmecke, Dr. Laura Dierking; MMR 2009, 727)
Verfahrensgang
- LG Heilbronn, 23.04.2007 - 8 O 90/07 S
- LG Heilbronn, 13.08.2007 - 8 O 90/07
- OLG Stuttgart, 30.10.2007 - 8 W 442/07
Papierfundstellen
- MMR 2007, 536
Wird zitiert von ... (2)
- LG Berlin, 16.04.2008 - 15 O 585/07
Rechtsmissbrauch durch Vielfachabmahnungen, wenn deren Ertrag den der …
Wegen der Einzelheiten des zurückweisenden Beschlusses vom 23.04.2007 (LG Heilbronn 8 O 90/07) wird auf Anlage K3 Bezug genommen. - LG Berlin, 17.08.2007 - 15 O 524/07
Voraussetzungen der Rechtsmissbräuchlichkeit und der Unzulässigkeit der …
Wegen der Einzelheiten wird Bezug genommen auf die zu den Akten gereichte Ablichtung der Entscheidung des Landgerichts Heilbronn vom 23. April 2007 zu dem Aktenzeichen 8 O 90/07 (Anlage AG 3 mit der Schutzschrift zu 15 AR 79107 als Beistück zu den Akten).