Rechtsprechung
| LG Hamburg, 25.11.2010 - 310 O 433/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- MIR - Medien Internet und Recht
Störerhaftung des Internet-Café-Betreibers - Der Betreiber eines Internet-Cafés kann verschuldensunabhängig als Störer auf Unterlassung wegen Urheberrechtsverletzungen - die durch Kunden begangen wurden - haften, wenn er keine ihm möglichen und zumutbaren Maßnahmen ...
- openjur.de
§§ 19a, 15, 97 Abs. 1 UrhG; §§ 922, 935, 32 ZPO
Zur Störerhaftung des Betreibers eines Internet-Cafés; Maßnahmen zur Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen; besonderer Gerichtsstand - Telemedicus
Störerhaftung eines Internet-Cafés bei Urheberrechtsverletzungen
- Telemedicus
Störerhaftung eines Internet-Cafés bei Urheberrechtsverletzungen
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- info-it-recht.de
Störerhaftung eines Internet-Cafe-Betreibers bei Verletzung durch einen Kunden; Zumutbarkeit technischer Maßnahmen (hier: Urheberrechtsverletzung)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (24)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 97 Abs. 2 UrhG
Internet-Cafe haftet bei illegalen Filesharing-Aktivitäten seiner Kunden - damm-legal.de (Kurzinformation)
Internet-Cafe haftet bei illegalen Filesharing-Aktivitäten seiner Kunden
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Internet-Cafe & Abmahnung II
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Abmahnung eines Internet-Cafes wegen Uploads eines Films
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Betreiber eines Internetcafés haftet für Urheberrechtsverletzung der Kunden - hier: Tauschbörsennutzung
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Internet-Café-Betreiber haftet für Rechtsverletzung
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Störerhaftung des Betreibers eines Internet-Cafés für Filesharing-Urheberrechtsverletzungen
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Internet-Café-Betreiber haftet für Rechtsverletzung
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Internetcafe-Besitzer haftet für Rechtsverletzungen seiner Kunden bei fehlenden Sperrmaßnahmen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Internet-Cafe haftet für P2P-Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Haftung eines Internetcafés für illegales Filesharing seiner Kunden
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Betreiber von Internetcafé haftet auf Unterlassung
- channelpartner.de (Kurzinformation)
WLAN-Hotspots und Co. - Film online gestellt - Urheberrecht verletzt
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation und Auszüge)
Haften Hotels etc. bei unerlaubtem Filesharing von Gästen ?
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Haftung fürs WLAN in Internetcafés und Hotels
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Beim Filesharing im Internetcafe haftet der Inhaber für seine Gäste
- anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)
Haften Hotels etc. doch bei unerlaubtem Filesharing von Gästen?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Haftung des Unternehmen als Access - Provider für Urheberrechtsverletzungen?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Internet-Café-Betreiber haftet für seine Nutzer
- anwalt.de (Kurzinformation)
Internetcafe-Betreiber haftet für Filesharing
- ecovis.com (Kurzinformation)
Haftung eines Internetcafes für Rechtsverletzungen seiner Kunden (Filesharing)
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Besitzer eines Internetcafé haftet für Rechtsverletzungen durch illegale Downloads seiner Kunden - Internetcafé-Betreiber muss Schutzmaßnahmen treffen um Filesharing zu unterbinden
- 123recht.net (Kurzinformation und Auszüge)
Haften Hotels, Internet-Cafes etc. bei unerlaubtem Filesharing durch Gäste doch immer auf Unterlassung?
- 123recht.net (Kurzinformation)
Internet-Café haftet als Störer
Besprechungen u.ä. (4)
- internet-law.de (Entscheidungsanmerkung)
Haftung eines Internet-Cafes für Filesharing
- ra-plutte.de (Entscheidungsbesprechung)
Haftung eines Internetcafés für Filesharing
- retosphere.de (Entscheidungsanmerkung)
Störerhaftung des Internet-Café-Betreibers
- wi-fom.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Betrachtung der aktuellen Rechtslage zum Betrieb offener WLAN-Hotspots im gewerblichen Bereich
Papierfundstellen
- MMR 2011, 475
- MIR 2011, Dok. 005
Wird zitiert von ... (2)
- AG Hamburg, 10.06.2014 - 25b C 431/13
Haftung des Hoteliers für durch Gäste über das Hotel-WLAN begangene …
Der Kläger hat Bezug genommen auf ein Urteil des Landgericht Hamburgs, in welchem dieses entschied, dass es dem Betreiber eines Internetcafes möglich und zumutbar sei, Rechtsverletzungen mittels Filesharing bspw. durch Sperrung etwaiger Ports zu verhindern (vgl. LG Hamburg, MMR 2011, 475). - LG Frankfurt/Main, 28.06.2013 - 6 O 304/12
Anspruch auf strafbewehrte Unterlassungserklärung gegen einen Vermieter von …
68 cc) Die Frage, ob es eines solchen Verbots illegaler Internetaktivitäten mit Blick auf die nicht ganz unwahrscheinliche Gefahr, dass die Mieter einer Ferienwohnung über den ihnen zur Verfügung gestellten fremden Internetanschluss eine Tauschbörse nutzen, grundsätzlich auch auf Seiten des Vermieters der Ferienwohnung bedarf, kann im Streitfall auf Grund der spezifischen Sonderkonstellation dahinstehen (…zur Hinweispflicht des Betreibers eines Kopierladens, vgl. z.B. BGH (U.v. 09.06.1983 - I ZR 70/81 - "Kopierläden", zitiert nach juris, Rn. 24;… zur Belehrungspflicht von Eltern gegenüber ihren minderjährigen Kindern, vgl. BGH - "Morpheus", a.a.O., Rn. 29; zu möglichen Maßnahmen des Inhabers eines Internet-Cafés, siehe z.B. LG Hamburg (U.v. 25.11.2010 - 310 O 433/10), zitiert nach juris, Rn. 7) .
Rechtsprechung
| LG Hamburg, 20.10.2010 - 308 O 320/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
§ 101 Abs. 2 UrhG; §§ 3 Abs. 4 Nr. 1, 4 Abs. 1 BDSG; § 96 Abs. 1 TKG
Keine Verpflichtung des Access-Providers zur Bevorratung von Verkehrsdaten für den Fall zukünftiger Rechtsverstöße - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung einer die Löschung von in der Zukunft entstehenden, Rechtsverletzungen dokumentierenden Daten aufgebende einstweilige Verfügung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aufhebung einer die Löschung von in der Zukunft entstehenden, Rechtsverletzungen dokumentierenden Daten aufgebende einstweilige Verfügung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 101 Abs. 2 iVm Abs. 9 UrhG
Keine Verpflichtung des Providers, Verkehrsdaten für künftige Rechtsverletzungen zu bevorraten / Filesharing - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Speicherung von Verkehrsdaten für zukünftige Rechtsverletzungen unzulässig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Speicherung von Internet-Verkehrsdaten bei Filesharing auf Zuruf
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 20.10.2010 - 308 O 320/10
- LG Hamburg, 22.11.2010 - 308 O 320/10
Papierfundstellen
- MMR 2011, 475
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LG Hamburg, 11.03.2009 - 308 O 75/09
Speicherpflicht für IP-Adressen "auf Zuruf"
Auszug aus LG Hamburg, 20.10.2010 - 308 O 320/10
In einem späteren Urteil vom 11.03.2009 (MMR 2009, 570) hat die Kammer dann eine einstweilige Verfügung vom 23.10.2008 bestätigt, bei der, wie bei der vorliegenden Fallgestaltung, das Löschungsverbot die Daten noch bevorstehender Verletzungen betraf. - OLG Hamburg, 17.02.2010 - 5 U 60/09
Internet-Musiktauschbörse: Datenverwendung durch unterbliebene Löschung bzw. …
Auszug aus LG Hamburg, 20.10.2010 - 308 O 320/10
Eine durch Urteil der Kammer vom 19.12.2008 zur Geschäftsnummer 308 O 541/08 bestätigte einstweilige Verfügung hat nach Zurückweisung der Berufung durch das Hanseatische Oberlandesgericht (U. v. 17.2.2010, Az.: 5 U 60/09, [...]) Bestand gehabt.