Rechtsprechung
| KG, 07.01.2011 - 5 U 103/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Irreführung durch "Music Card" ohne Verschaffung von MP3 frei von Rechten Dritter
- musikindustrie.de
(Nichtamtliche Pressemitteilung, 10.03.2011)
Flatster wegen irreführender Werbung verurteilt
Verfahrensgang
- KG, 07.01.2011 - 5 U 103/09
- KG, 21.02.2011 - 5 U 103/09
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 425
- MMR 2011, 666
Wird zitiert von ... (3)
- KG, 02.06.2017 - 5 U 196/16
Coolsculpting - Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen eines …
Nach der Rechtsprechung des Senats ist ein Zuwarten bis zwei Monate regelmäßig nicht dringlichkeitsschädlich (…Senat v. 01.08.2014 - 5 W 240/14 - juris Rn. 9, 11-13), wobei der Senat Ausnahmen von dieser Regel aus Gründen der Rechtssicherheit nur in besonders extremen Fällen annimmt (Senat v. 07.01.2011 - 5 U 103/09 - juris Rn. 21 f.; insoweit nicht abgedruckt in GRUR-RR 2011, 425, und MMR 2011, 666). - KG, 22.02.2021 - 5 W 1024/20
Programmheft zum Ärztekongress - Kosten nach übereinstimmender Erledigterklärung …
Aus Gründen der Rechtssicherheit sind Ausnahmen von dieser Regel nur in besonders extremen Fällen anzunehmen (Senat, Urteil vom 07. Januar 2011 - 5 U 103/09 -, Rn. 21, juris). - KG, 15.10.2021 - 5 W 133/21
Investoren-Präsentation - Vortragspflichten des eine einstweilige Verfügung …
Ob darüber hinaus - was der Senat regelmäßig als dringlichkeitsschädlich ansieht (vgl. Senat…, Beschluss vom 01. August 2014 - 5 W 240/14 -, Rn. 9, juris zum Markenrecht; Senat, Urteil vom 07. Januar 2011 - 5 U 103/09 -, Rn. 21, juris zum Wettbewerbsrecht) - die Antragstellerin länger als zwei Monate mit der Einleitung des Eilverfahrens zugewartet hat, kann vor dem Hintergrund der obigen Ausführungen offen bleiben.