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   OLG Hamm, 07.06.2011 - I-4 U 208/10   

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https://dejure.org/2011,16462
OLG Hamm, 07.06.2011 - I-4 U 208/10 (https://dejure.org/2011,16462)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07.06.2011 - I-4 U 208/10 (https://dejure.org/2011,16462)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07. Juni 2011 - I-4 U 208/10 (https://dejure.org/2011,16462)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche einer Zahnärztin wegen Verletzung des Urheberrechts an im Rahmen einer Dissertation gefertigten Lichtbildern

  • rechtambild.de

    Unterlassungs- und Erstattungsanspruch einer Zahnärztin an Zahn-Fotos

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97 Abs. 1 S. 1
    Ansprüche einer Zahnärztin wegen Verletzung des Urheberrechts an im Rahmen einer Dissertation gefertigten Lichtbildern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Rechtsmissbrauch bei mehr als 100 Abmahnungen wegen gleicher Urheberechtsverletzung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Mehr als 100 Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstoß nicht rechtsmissbräuchlich

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Bilder-Klau: Sind mehr als 100 Abmahnungen rechtsmissbräuchlich?

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Unterlassungs- und Erstattungsanspruch bei Verwendung von Fotos aus einer Dissertation

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Das Recht der Werbung: mit Bildern, Videos und Grafiken im Internet

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 119
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • OLG Hamburg, 25.02.2011 - 4 U 116/09

    Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Vermieters von der drohenden

    Auszug aus OLG Hamm, 07.06.2011 - 4 U 208/10
    Für eine solche Übertragung von Nutzungsrechten und erst recht von ausschließlichen Nutzungsrechten, die allein ein Klagerecht der Klägerin als Lichtbildnerin möglicherweise ausgeschlossen hätten, fehle, so das Landgericht, "jeder Anhaltspunkt (vgl. das nach Einsicht in die Arbeitsverträge der Klägerin ergangene Urteil des OLG Zweibrücken vom 20.05.2010, 4 U 116/09 m.w.N.").
  • OLG Hamm, 22.09.2009 - 4 U 77/09

    Rechtsmissbräuchlichkeit einer urheberrechtlichen Abmahnung

    Auszug aus OLG Hamm, 07.06.2011 - 4 U 208/10
    Das schließt es aber nicht aus, dass sich ein außergerichtliches Vorgehen dann als rechtsmissbräuchlich erweisen kann, wenn bei einer solchen urheberrechtlichen Abmahnung ersichtlich ein Gebührenerzielungsinteresse oder ein Kostenbelastungsinteresse im Vordergrund steht, ohne dass dabei vernünftige und sachliche Erwägungen tragend sind (vgl. Senat, Urt. v. 22.09.2009, 4 U 77/09, m.w.N.; Wandtke/Bullinger-Kellerpütz, a.a.O., § 97 a Rn. 18: gefordert wird ein Verhalten, das nach den Umständen des Einzelfalls besonders rücksichtslos erscheint; abw. im Markenrecht etwa Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. 2010, vor §§ 14-19d Rn. 368).
  • BGH, 28.10.1987 - I ZR 164/85

    "Schallplattenimport III"; Darlegungs- und Beweislast bei Erteilung einer Lizenz

    Auszug aus OLG Hamm, 07.06.2011 - 4 U 208/10
    Der Handelnde muss alle ihm zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die Rechtmäßigkeit seines Handelns zu überprüfen (BGH GRUR 1988, 373 - Schallplattenimport III; Wandtke/Bullingerv.Wolff, a.a.O., § 97 Rn. 52).
  • OLG Hamm, 24.06.2008 - 4 U 43/08

    Rechtsstellung des Urhebers einer Videoaufnahme

    Auszug aus OLG Hamm, 07.06.2011 - 4 U 208/10
    Fahrlässig ist daher bereits das Nichteinholen näherer Informationen über die Rechtekette, die Grundlage einer Lizenzberechtigung des Verletzers sein soll (Dreier/Schulze, a.a.O., § 97 Rn 57; Senat, Urt. v. 24.06.2008, 4 U 43/08, S. 8).
  • BGH, 05.07.2001 - I ZR 311/98

    SPIEGEL-CD-ROM

    Auszug aus OLG Hamm, 07.06.2011 - 4 U 208/10
    Grundsätzlich werden im Urheberrecht ebenso wie im Wettbewerbsrecht an die Beachtung der erforderlichen Sorgfalt strenge Anforderungen gestellt (BGH GRUR 2002, 248, 252 - Spiegel CD-Rom).
  • OLG Hamm, 24.06.2008 - 4 U 25/08

    Rechtstellung des Urhebers eines Videos

    Auszug aus OLG Hamm, 07.06.2011 - 4 U 208/10
    Er hat somit ebenfalls nicht vorgetragen, dass ein Berechtigter, von dem er seine Rechte ableitet, die Fotos selbst hergestellt hat oder ausschließlich hätte nutzen dürfen (vgl. hierzu Senatsurteil vom 24. Juni 2008, Az. 4 U 25/08, S. 8), abgesehen auch davon, dass niemand in Sicht ist, der sich etwa ausschließlicher Nutzungsrechte an den Fotos berühmen würde.
  • OLG Hamm, 15.05.2001 - 4 U 33/01

    Ftp-Explorer

    Auszug aus OLG Hamm, 07.06.2011 - 4 U 208/10
    Der Senat hat in einem Markenrechtsfall gleichfalls entschieden, dass viele einzelne gesonderte Verstöße auch zwangsläufig viele Abmahnungen herausfordern würden (MMR 2001, 611, 612 - FTP-Explorer).
  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 76/13

    CT-Paradies - Urheberschutz: Übliche Benennung des Urhebers bei

    Es kann ferner offenbleiben, ob auf die Voraussetzung des Erscheinens des Werkes bei richtlinienkonformer Auslegung des § 10 Abs. 1 UrhG zu verzichten ist, weil diese Vorschrift der Umsetzung von Artikel 5 der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums dient und Artikel 5 der Richtlinie 2004/48/EG kein Erscheinen des Werkes verlangt (OLG Hamm, MMR 2012, 119, 120; LG Frankfurt a.M., CR 2008, 534; Loewenheim in Schricker/Loewenheim aaO § 10 Rn. 7; A. Nordemann in Fromm/Nordemann aaO § 10 Rn. 1, 9 und 15; Schulze in Dreier/Schulze aaO § 10 Rn. 6a; Dreyer in Dreyer/Kotthoff/Meckel aaO § 10 UrhG Rn. 10; Spindler/Weber, ZUM 2007, 257, 258; GRUR-Stellungnahme, GRUR 2006, 483, 484 und GRUR 2007, 856; aA Thum in Wandtke/Bullinger aaO § 10 UrhG Rn. 17; Grünberger, GRUR 2006, 894, 900).
  • LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11

    Schadensersatz wegen der unberechtigten Nutzung des Fotos eines panierten

    Hierbei ist zu betonen, dass bei Urheberrechtsverletzungen der Rechteinhaber berechtigt ist, mehrere rechtlich selbständige Verletzer, die parallel inhaltsgleiche Verletzungshandlungen vornehmen, gesondert in Anspruch zu nehmen, ohne dass hierin bereits ein rechtsmissbräuchliches Verhalten gesehen werden kann (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 07.06.2011, Az. I-4 U 208/10, Rdn. 41 ff. zitiert nach juris).
  • AG Hamburg, 06.08.2015 - 4 C 15/15

    Bei Online-Textklau sind DJV-Tarife anwendbar

    Selbst bei Einschaltung professioneller Anbieter von entsprechenden Internetdienstleistungen ist eine Exkulpation regelmäßig ausgeschlossen (vgl. etwa OLG Hamm, Urteil vom 07. Juni 2011 -4 U 208/10,1-4 U 208/10-, juris).
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