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   KG, 06.12.2011 - 5 U 144/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,10247
KG, 06.12.2011 - 5 U 144/10 (https://dejure.org/2011,10247)
KG, Entscheidung vom 06.12.2011 - 5 U 144/10 (https://dejure.org/2011,10247)
KG, Entscheidung vom 06. Dezember 2011 - 5 U 144/10 (https://dejure.org/2011,10247)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • webshoprecht.de

    Eine Verletzung der Impressumspflicht ist keine wettbewerbsrechtlicher Bagatellverstoß

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Impressumverstoß keine bloße, nicht spürbare Bagatelle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht: Angabe von Umsatzsteuer-ID wesentlich

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Fehlen von Handelsregisterangaben und der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer im Impressum ist wettbewerbswidrig

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Onlinehändler verstoßen bei fehlenden Handelsregisterdaten und Umsatzsteuer - ID gegen Impressumspflicht

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Abmahnung möglich - Inhalt des Impressums

  • vest-llp.de (Kurzinformation)

    Hin und her zur Impressumspflicht

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Telemediengesetz und Wettbewerb: Unvollständiges Impressum ist wettbewerbsrechtlich relevanter Tatbestand

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Impressum ohne Umsatzsteuer-ID nicht nur bloßer Bagatellverstoß

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fehlerhaftes Impressum kein Bagatellverstoß

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Impressumspflicht: Fehlende Angabe des Handelsregisters, der Registernummer und der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer stellt kein Bagatellverstoß dar - Spürbare Beeinträchtigung der Verbraucherinteressen liegt vor

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Auch ein veraltetes Impressum kann abgemahnt werden // Gerichte sehen auch bei veralteten Angaben Verstöße

Besprechungen u.ä. (2)

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des KG Berlin vom 06.12.2011, Az.: 5 U 144/10 (Abmahnkosten wegen falscher Impressumsangaben)" von Dipl.-Wirtschaftsjurist Martin Rätze, original erschienen in: MMR 2012, 240 - 242.

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fehlende Angaben im Impressum sind keine Bagatelle

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 240
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 04.02.2010 - I ZR 66/09

    Gallardo Spyder

    Auszug aus KG, 06.12.2011 - 5 U 144/10
    Schon aus diesem Grund kann ihre Vorenthaltung nicht als nicht spürbar i.S. von § 3 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 UWG angesehen werden (vgl. BGH GRUR 2010, 852, Tz. 21 - Gallardo Spyder; ferner: BGH GRUR 2010, 1142, Tz. 24 - Holzhocker).
  • BGH, 19.05.2010 - I ZR 140/08

    Vollmachtsnachweis

    Auszug aus KG, 06.12.2011 - 5 U 144/10
    Der also dem Grunde nach zu Recht geltend gemachte Erstattungsanspruch ist auch der Höhe nach nicht zu beanstanden, und zwar weder hinsichtlich des angenommenen Gegenstandswerts für die drei in Rede stehenden Verstöße i.H. von insgesamt 10.000 EUR noch hinsichtlich des (zuletzt) geltend gemachten Gebührenfaktors von 1, 3 (vgl. zu letzterem BGH GRUR 2010, 1120, Tz. 31 - Vollmachtsnachweis).
  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 66/08

    Holzhocker

    Auszug aus KG, 06.12.2011 - 5 U 144/10
    Schon aus diesem Grund kann ihre Vorenthaltung nicht als nicht spürbar i.S. von § 3 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 UWG angesehen werden (vgl. BGH GRUR 2010, 852, Tz. 21 - Gallardo Spyder; ferner: BGH GRUR 2010, 1142, Tz. 24 - Holzhocker).
  • OLG Hamburg, 27.06.2013 - 3 U 26/12

    Bei einer fehlenden oder fehlerhaften Datenschutzerklärung liegt ein

    Der beanstandete Verstoß ist auch wettbewerbsrechtlich "spürbar" (vgl. hierzu KG MMR 2012, 240, juris-Rn. 9 ff.).
  • OLG Hamm, 23.10.2012 - 4 U 134/12

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Ersatz noch nicht entrichteter Abmahnkosten

    Bei den vorenthaltenen Informationen handelt es sich auf Grund der gesetzlichen Vermutung des § 5a Abs. 4 UWG um "wesentliche", da § 5 Abs. 1 Nr. 4 TMG den Art. 5 Abs. 1 Buchst. d, g der Richtlinie 2000/31/EG ("Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr") umsetzt (hierzu KG MMR 2012, 240).
  • OLG Koblenz, 04.06.2014 - 9 U 1324/13

    Mittelmeer-Kreuzfahrt & Badeurlaub - Werbung muss Gesamtpreis angeben -

    Dies hat zur Folge, dass die unterlassene Verbraucherinformation unwiderlegbar als "spürbare Beeinträchtigung" der Entscheidungsfähigkeit des Verbrauchers gilt (KG, Urteil vom 6.12.2011 - 5 U 144/10 -, zitiert nach juris; BGH, GRUR 2010, 1142; Köhler/Bornkamm, a.a.O., Rn. 57 zu § 5 a UWG).
  • LG Leipzig, 27.05.2016 - 5 O 2272/15

    Angabe der bisher zuständigen Aufsichtsbehörde im Impressum eines Maklers nach

    Die Entscheidung des OLG Hamm (vom 02.04.2009, Az.: 4 U 213/08) ebenso wie diejenige des KG Berlin (vom 06.12.2011, Az.: 5 U 144/10) betreffen das gänzliche Vorenthalten einer Verbraucherinformation, das Unterlassen der Angabe von Handelsregister, Handelsregisternummer und Umsatzsteueridentifikationsnummer im Impressum einer Internetseite.
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