Rechtsprechung
   OLG Köln, 16.03.2012 - 6 U 206/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Telemedicus

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Frame-Einbindung

  • kanzlei-rader.de

    Darstellung fremder Inhalte in einem Frame

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Urheberrechts durch sog. Framing

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung des Urheberrechts durch sog. Framing

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtliche Haftung für "Embedded Content”

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zur Urheberrechtsverletzung durch Einbinden mittels Frame

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung bei Frames

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Frames - nun doch?

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gericht erlaubt "Framing"

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung bei Frames mit deutlichem Hinweis auf fremde Urheberschaft

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Frage einer urheberrechtlichen Haftung für "Embedded Content"

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Gericht erlaubt "Framing"

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Frage einer urheberrechtlichen Haftung für "Embedded Content"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Reisebüro haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen durch Frames

  • angster.net (Kurzinformation)

    Neues zur Haftung von Embedded Content auf Webseiten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Framing stellt keine Urheberrechtsverletzung dar - Frameinhalte müssen jedoch als Fremdinhalte erkennbar sein

Besprechungen u.ä.

  • rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Framing bei entsprechendem Hinweis

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 336
  • MMR 2012, 552



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 16.05.2013 - I ZR 46/12  

    Die Realität

    Der Tatbestand einer urheberrechtlichen Nutzungshandlung wird allein durch die Vornahme der Nutzungshandlung erfüllt und nicht dadurch, dass deren Merkmale vorgetäuscht werden (vgl. OLG Köln, GRUR-RR 2013, 49 f.; v. Ungern-Sternberg in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 19a UrhG Rn. 46; Bullinger in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., § 19a UrhG Rn. 29; Ott, ZUM 2004, 357, 363 f.; ders., MMR 2007, 260, 263 f.; ders., ZUM 2008, 556, 559; Conrad, CR 2013, 305, 314; vgl. auch OLG Köln, MMR 2012, 552; aA OLG Düsseldorf, ZUM 2012, 327, 328; LG München I, ZUM 2007, 224, 225 ff.; ZUM 2013, 230, 234 f.; Schulze, ZUM 2011, 2, 10; Reinemann/Remmertz, ZUM 2012, 216, 222 f. und 226; vgl. auch v. Lewinski/Walter in Walter/v. Lewinski, European Copyright Law, 2010, Rn. 11.3.35).
  • OLG Köln, 14.09.2012 - 6 U 73/12  

    Urheberrechtsverletzungen durch Framing

    Die dem "framed link" eigene besondere Anschaulichkeit und der damit gegenüber dem Nutzer erzeugte visuelle Eindruck eines einheitlichen Internetauftritts führt insoweit zu keiner anderen Beurteilung (vgl. Schricker / Loewenheim / von Ungern-Sternberg , Urheberrecht, 4. Aufl., § 19a Rn. 46; Wandtke / Bullinger , Urheberrecht, 3. Aufl., § 19a Rn. 29; vgl. in diesem Sinne auch das Senatsurteil vom 16.03.2012 - 6 U 206/11 - MMR 2012, 552).

    Hinzu kommt, dass sich der Antragsgegner die in einem Frame seines Internetauftritts sichtbaren Inhalte der amazon- Seiten aus Sicht eines verständigen Internetnutzers nicht einmal zu Eigen gemacht, sondern im Gegenteil deutlich zum Ausdruck gebracht hat, dass es sich dabei um eine in Partnerschaft mit amazon erbrachte, von dem Plattformbetreiber wegen ihrer Werbewirkung vergütete Weiterleitung auf fremde Inhalte handelt (vgl. Senatsurteil vom 16.03.2012 - 6 U 206/11 - MMR 2012, 552 zu einer insoweit vergleichbaren Fallgestaltung).

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