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   BGH, 08.01.2014 - VIII ZR 63/13   

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https://dejure.org/2014,421
BGH, 08.01.2014 - VIII ZR 63/13 (https://dejure.org/2014,421)
BGH, Entscheidung vom 08.01.2014 - VIII ZR 63/13 (https://dejure.org/2014,421)
BGH, Entscheidung vom 08. Januar 2014 - VIII ZR 63/13 (https://dejure.org/2014,421)
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Volltextveröffentlichungen (28)

  • lexetius.com

    BGB § 145, § 157

  • autokaufrecht.info

    Angebotsrücknahme bei Internetauktion

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Angebotsrücknahme und Anfechtung bei eBay - Der Erklärungsinhalt eines Verkaufsangebots im Rahmen einer Internetauktion ist unter Berücksichtigung der AGB des Unternehmens zu bestimmen, das auf seiner Internetplattform die Auktion anbietet.

  • openjur.de

    §§ 145, 157 BGB

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 119 BGB, § 145 BGB, § 157 BGB
    Internetauktion: Angebotsrücknahme durch Verkäufer bei möglicher Irrtumsanfechtung

  • webshoprecht.de

    Angebotsrücknahme bei einer Internetauktion durch Verkäufer bei möglicher Irrtumsanfechtung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Berechtigung des Verkäufers, eine eBay-Auktion wegen Irrtums vorzeitig abzubrechen

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 145; BGB § 157
    Ebay-Angebot unter Vorbehalt berechtigter Angebotsrücknahme

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auslegung des Erklärungsinhalt eines im Rahmen einer Internetauktion abgegebenen Verkaufsangebots

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur vorzeitigen Beendigung einer Internetauktion durch Angebotsrücknahme

  • rabüro.de

    Zur Angebotsrücknahme bei Internetauktion

  • Betriebs-Berater

    Verkaufsangebot im Rahmen einer Internetauktion

  • online-und-recht.de

    Angebotsrücknahme und Anfechtung einer eBay-Auktion

  • rewis.io

    Internetauktion: Angebotsrücknahme durch Verkäufer bei möglicher Irrtumsanfechtung

  • ra.de
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 145; BGB § 157
    Auslegung eines Verkaufsangebots unter Berücksichtigung der AGB des Betreibers der Internetplattform

  • recht.help

    Der Verkäufer ist zum vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion berechtigt, wenn er sich geirrt hat

  • RA Kotz

    EBay-Auktion - Angebotsrücknahme und Anfechtung

  • RA Kotz

    EBay-Auktion - vorzeitige Beendigung der eBay-Auktion und Vertragsschluss mit Höchstbietendem

  • recht.help (Kurzinformation und Volltext)

    Der Verkäufer ist zum vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion berechtigt, wenn er sich geirrt hat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 145; BGB § 157
    Auslegung des Erklärungsinhalt eines im Rahmen einer Internetauktion abgegebenen Verkaufsangebots

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Internetauktion: Auslegung eines Kaufangebots unter Berücksichtigung der AGB des Plattformbetreibers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (25)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    EBay-Kaufvertrag: Angebot bei eBay steht unter Vorbehalt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kein Vertragsschuss bei Abbruch einer Internetauktion, wenn nach den Nutzungsbedingungen eine berechtigte Angebotsrücknahme vorliegt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zurückgezogene eBay-Auktion

  • heise.de (Pressebericht, 21.02.2014)

    Verkaufsangebot bei eBay immer "unter Vorbehalt"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die zurückgezogene eBay-Auktion

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Zur vorzeitigen Beendigung eines eBay-Angebots

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Internetauktion: Angebotsrücknahme durch Verkäufer bei möglicher Irrtumsanfechtung - eBay-Recht

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Fall der Rücknahme eines Angebots mit dem zu dieser Zeit Höchstbietenden - eBay

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Beim eBay-Kauf steht das Angebot des Verkäufers unter dem Vorbehalt einer berechtigten Angebotsrücknahme

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Internetauktion: Angebot zurückgezogen - War der Abbruch der Auktion berechtigt, kommt kein Kaufvertrag zustande

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Vorzeitige Beendigung einer eBay-Auktion wegen nachträglich entdeckten Mangels

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Ebay: Angebotsrücknahme durch den Verkäufer

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Verkaufsangebot im Rahmen einer Internetauktion

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Beim eBay-Kauf steht das Angebot des Verkäufers unter dem Vorbehalt einer berechtigten Angebotsrücknahme

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Anforderungen an Anfechtungsrecht bei eBay-Verkäufen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Ebay: Angebotsrücknahme durch den Verkäufer - Urteil des BGH vom 08.01.2014 (VIII ZR 63/13)

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Internetauktion - Verkaufsangebot kann unter dem Vorbehalt einer berechtigten Angebotsrücknahme stehen

  • it-recht-kanzlei.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Anfechtung: Was tun bei fehlerhaften Preisen und anderen Pannen im Webshop?

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    EBay: Verkäufer darf bei Rücktrittsgrund das Angebot zurücknehmen

  • lachner-vonlaufenberg.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Zur berechtigten Beendigung einer Auktion bei Ebay - Kein Anspruch des Höchstbietenden (Achtung: Altfall zu alten AGB!)

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Verkäufer kann Teile-Auktion beenden - Anfechtungsgrund muss vorliegen

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Vorzeitige Beendigung einer eBay-Auktion

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Angebotsrücknahme einer eBay-Auktion

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Ebay: Angebotsrücknahme durch den Verkäufer

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Kaufvertragsschluss bei vorzeitiger berechtigter Beendigung einer eBay-Auktion - Anfechtung nicht erforderlich

Besprechungen u.ä. (5)

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Ebay-Auktionen abbrechen: Geht, aber nicht aus jedem Grund

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Beim eBay-Kauf steht das Angebot des Verkäufers zulässigerweise unter dem Vorbehalt einer berechtigten Angebotsrücknahme

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Vorzeitige Beendigung einer eBay-Auktion durch Angebotsrücknahme wegen anfechtungsrelevanten Irrtums

  • klerx-legal.com (Entscheidungsbesprechung)

    Angebot in Internetauktion steht unter Vorbehalt

  • lachner-vonlaufenberg.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Zur berechtigten Beendigung einer Auktion bei Ebay - Kein Anspruch des Höchstbietenden (Achtung: Altfall zu alten AGB!)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 1292
  • ZIP 2014, 12
  • ZIP 2014, 1393
  • MDR 2014, 202
  • VersR 2015, 626
  • WM 2014, 1105
  • MMR 2014, 165
  • MIR 2014, Dok. 015
  • BB 2014, 257
  • DB 2014, 360
  • K&R 2014, 263
 
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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 08.06.2011 - VIII ZR 305/10

    Zum vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion

    Auszug aus BGH, 08.01.2014 - VIII ZR 63/13
    Kommt nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Falle der Rücknahme des Angebots ein Kaufvertrag mit dem zu dieser Zeit Höchstbietenden nicht zustande, sofern der Anbietende gesetzlich dazu berechtigt war, sein Angebot zurückzuziehen, ist dies aus der Sicht der an der Internetauktion teilnehmenden Bieter dahin zu verstehen, dass das Angebot des Verkäufers unter dem Vorbehalt einer berechtigten Angebotsrücknahme steht (Bestätigung von BGH, Urteil vom 8. Juni 2011, VIII ZR 305/10, NJW 2011, 2643).

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist der Erklärungsinhalt eines im Rahmen einer Internetauktion abgegebenen Verkaufsangebots unter Berücksichtigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmens zu bestimmen, das auf seiner Internetplattform das Forum für die Auktion bietet (Senatsurteil vom 8. Juni 2011 - VIII ZR 305/10, NJW 2011, 2643 Rn. 15 ff.).

    Denn gemäß § 145 BGB kann der Antragende die Bindungswirkung seines Angebots ausschließen; ebenso kann er sie einschränken, in dem er sich den Widerruf vorbehält (Senatsurteil vom 8. Juni 2011 - VIII ZR 305/10, aaO Rn. 17).

  • BGH, 24.08.2016 - VIII ZR 100/15

    Schadensersatzanspruch nach Preismanipulation des Verkäufers bei eBay-Auktion

    Überdies würde ihm auf diese Weise ein Instrument an die Hand gegeben, aus seiner Sicht nicht zufriedenstellend verlaufende Auktionen unter Umgehung von § 10 Abs. 1 Satz 5 und Abs. 7 eBay-AGB jederzeit mit einem besonders hohen Gebot "abbrechen" zu können (zum vorzeitigen Auktionsabbruch vgl. Senatsurteile vom 8. Juni 2011 - VIII ZR 305/10, aaO Rn. 17; vom 8. Januar 2014 - VIII ZR 63/13, WM 2014, 1105 Rn. 20; vom 10. Dezember 2014 - VIII ZR 90/14, WM 2015, 403 Rn. 14; vom 23. September 2015 - VIII ZR 284/14, NJW 2016, 395 Rn. 16).
  • BGH, 10.12.2014 - VIII ZR 90/14

    Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion

    Das Verkaufsangebot ist aus der Sicht des an der Auktion teilnehmenden Bieters (§§ 133, 157 BGB) dahin auszulegen, dass es unter dem Vorbehalt einer berechtigten Angebotsrücknahme steht (Senatsurteile vom 8. Juni 2011 - VIII ZR 305/10, NJW 2011, 2643 Rn. 17; vom 8. Januar 2014 - VIII ZR 63/13, NJW 2014, 1292 Rn. 20).

    Zwar ist dies nicht nur im engeren Sinn als Verweisung auf die gesetzlichen Bestimmungen über die Anfechtung von Willenserklärungen (§§ 119 ff. BGB) zu verstehen, sondern wird durch Hinweise von eBay zur Angebotsbeendigung erläutert, die auch andere Tatbestände, wie etwa den unverschuldeten Verlust des Artikels, bezeichnen (vgl. Senatsurteile vom 8. Juni 2011 - VIII ZR 305/10, aaO Rn. 23; vom 8. Januar 2014 - VIII ZR 63/13, aaO Rn. 19).

  • BGH, 23.09.2015 - VIII ZR 284/14

    Schadensersatz wegen einer vorzeitig abgebrochenen eBay-Auktion

    Ein bei der Internetplattform eBay eingestelltes Verkaufsangebot ist aus der Sicht des an der eBay-Auktion teilnehmenden Bieters dahin auszulegen, dass es unter dem Vorbehalt einer nach den eBay-Bedingungen berechtigten Angebotsrücknahme steht (Bestätigung von BGH, Urteile vom 8. Juni 2011, VIII ZR 305/10, NJW 2011, 2643 Rn. 17; vom 8. Januar 2014, VIII ZR 63/13, NJW 2014, 1292, Rn. 20; vom 10. Dezember 2014, VIII ZR 90/14, NJW 2015, 1009, Rn. 14).

    Dies ist nicht nur im engeren Sinn als Verweisung auf die gesetzlichen Bestimmungen über die Anfechtung von Willenserklärungen (§§ 119 ff. BGB) zu verstehen, sondern wird durch Hinweise von eBay zur Angebotsbeendigung erläutert, die auch andere Tatbestände, wie etwa den unverschuldeten Verlust des Artikels, bezeichnen (vgl. Senatsurteile vom 8. Juni 2011 - VIII ZR 305/10, NJW 2011, 2643 Rn. 23; vom 8. Januar 2014 - VIII ZR 63/13, NJW 2014, 1292 Rn. 20; vom 10. Dezember 2014 - VIII ZR 90/14, NJW 2015, 1009 Rn. 14).

  • OLG Stuttgart, 14.04.2015 - 12 U 153/14

    Schadensersatzansprüche nach einer durch Mitbieten des Anbieters fehlgeschlagenen

    Auch in einem solchen Fall sind die von eBay aufgestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei der Auslegung des Angebotes heranzuziehen und die dort genannten Vorbehalte als solche anzusehen, die die Bindungswirkung ausschließen (BGH, Urteil vom 08. Juni 2011 - VIII ZR 305/10, juris Rn. 17; BGH, Urteil vom 08. Januar 2014 - VIII ZR 63/13, juris Rn. 20).
  • OLG Hamm, 30.10.2014 - 28 U 199/13

    Schadensersatz für unberechtigt abgebrochene eBay-Auktion

    Für die Frage der Widerruflichkeit der Willenserklärung des Verkäufers ist deshalb die Bestimmung des § 10 Abs. 1 eBay-AGB über das Zustandekommen eines Vertrages bei vorzeitiger Beendigung der Auktion einzubeziehen (BGH NJW 2011, 2643; BGH NJW 2014, 1292).

    Für eine solche berechtigte Angebotsrücknahme reicht es wiederum aus, wenn ein Tatbestand vorlag, der den Verkäufer bei einem zustande gekommenen Vertrag zur Lösung vom Vertrag berechtigen würde, ohne dass es beispielsweise auf die wirksame Erklärung eines etwaigen Anfechtungsrechts angekommen wäre (BGH NJW 2014, 1292).

  • OLG Celle, 09.07.2014 - 4 U 24/14

    Rechtsfolgen des Handelns unter Nutzung eines fremden Accounts bei der

    Unter welchen Umständen der Anbietende sein Angebot zurückziehen kann, wird in § 10 Ziff. 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den daran anknüpfenden "weiteren Informationen" näher erläutert (vgl. z. B. BGH, Urteil vom 8. Januar 2014 - VIII ZR 63/13, juris Rn. 18, 19).
  • OLG Nürnberg, 26.02.2014 - 12 U 336/13

    Kaufvertrag über eine Internet-Versteigerungsplattform: Abschluss und

    Das ist hier der Fall (BGH, Urteil vom 08.06.2011 - VIII ZR 305/10, NJW 2011, 2643; Urteil vom 08.01.2014 - VIII ZR 63/13, Juris).
  • LG Düsseldorf, 12.04.2022 - 8 O 321/20

    Auch ein im Binnenschiffsregister eingetragenes Schiff wird rechtswirksam bei

    Zwar hat der BGH (Urteil vom 08.01.2014 - VIII ZR 63/13, Rn. 18 ff., juris; Urteil vom 08.06.2011 - VIII ZR 305/10, Rn. 15 ff., juris) entschieden, dass der Erklärungsinhalt eines im Rahmen einer Internet-Auktion abgegebenen Verkaufsangebots unter Berücksichtigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmens zu bestimmen ist, das auf seiner Internetplattform das Forum für die Auktion bietet.

    Zudem lag - anders als die Beklagte meint - auch bereits kein Anfechtungsgrund wegen Irrtums gemäß §§ 119 f. BGB vor, der die Beklagte nach der Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 08.01.2014 - VIII ZR 63/13, Rn. 17 ff., juris) zur Rücknahme ihres Angebotes hätte berechtigten können.

  • OLG Rostock, 11.06.2014 - 1 U 90/13

    Schadensersatzklage nach Abbruch einer Internet-Auktion für einen Gebrauchtwagen

    Dabei sind im Rahmen der Auslegung der jeweiligen Erklärungen die von den Parteien anerkannten AGB der Internetplattform eBay mit einzubeziehen; § 156 BGB ist nicht anwendbar (vgl. zuletzt BGH, Urteil vom 08.01.2014 - VIII ZR 63/13 -, NJW 2014, 1292, Tz. 18 und 19, zitiert nach juris).

    Insofern musste ein objektiver und mit den Umständen vertrauter Empfänger die Erklärung der Beklagten dahingehend verstehen, dass ihr Angebot unter dem Vorbehalt der berechtigten Rücknahme stand (vgl. eingehend BGH, Urteil vom 08.01.2014 - VIII ZR 63/13 -, a.a.O., Tz. 20).

  • AG Bremen, 30.03.2017 - 9 C 10/17

    Haftung des Verkäufers für die Richtigkeit der Prduktbeschreibung

    Der vorzeitige Abbruch einer e...-Internetauktion kann einen Schadensersatzanspruch des zum Zeitpunkt Höchstbietenden wegen Nichterfüllung begründen (vgl. BGH NJW 2011, 2643; NJW 2014, 1292; NJW 2015, 1009).
  • LG Frankenthal, 08.07.2014 - 8 O 63/14

    Versteigerung eines Kraftfahrzeugs via eBay: Kaufvertragsabschluss mit

  • OLG Brandenburg, 08.04.2016 - 11 U 44/14

    Ausländersicherheit für Prozesskosten: Sicherheitsleistung durch einen auf der

  • LG Neuruppin, 24.09.2014 - 4 S 59/14

    Kauf via eBay: Zustandekommen eines Vertrages mit dem Höchstbietenden bei

  • KG, 26.07.2018 - 4 U 31/16

    Internet-Versteigerung eines Technikpakets via eBay: Zustandekommen des

  • OLG Düsseldorf, 14.03.2014 - 22 U 127/13

    EBay-Auktion - vorzeitige Beendigung - Irrtumsanfechtung zwecks Vermeidung der

  • AG Waiblingen, 02.06.2016 - 123 C 418/15
  • LG Fulda, 09.05.2014 - 1 S 19/14

    Vorzeitige Beendigung von eBay-Auktionen

  • OLG Hamburg, 26.09.2014 - 1 U 84/14

    Kaufvertrag: Schadenersatz wegen Nichterfüllung aufgrund der Ersteigerung eines

  • LG Darmstadt, 21.11.2014 - 24 S 53/14

    Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion - Schadensersatzanspruch

  • LG Essen, 13.12.2018 - 4 O 55/17

    Sachmängelhaftung bei Diamantenkauf - Zertifikat als Beschaffenheitsvereinbarung

  • LG Mühlhausen, 20.10.2014 - 1 S 98/14

    Ebay-Auktion-Abbruch -unzulässige Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen

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