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   VGH Baden-Württemberg, 28.11.2000 - 9 S 1976/98   

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https://dejure.org/2000,4751
VGH Baden-Württemberg, 28.11.2000 - 9 S 1976/98 (https://dejure.org/2000,4751)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28.11.2000 - 9 S 1976/98 (https://dejure.org/2000,4751)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28. November 2000 - 9 S 1976/98 (https://dejure.org/2000,4751)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Aufnahme in den Krankenhausplan - Trägerwechsel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag zur Zuordnung zur Leistungsstufe Grundversorgung in den Krankenhausplan eines Bundelandes; Zuordnung zur Leistungsstufe Regelversorgung ; Voraussetzung für die Annahme eines einheitlichen Krankenhauses ; Organisatorische und wirtschaftliche Zusammenfassung von ...

  • Judicialis

    KHG § 8 Abs. 1; ; LKHG § 25 Abs. 1 S. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KHG § 8 Abs. 1; LKHG § 25 Abs. 1 S. 1
    Krankenhausfinanzierung - Krankenhaus Aufnahme, Trägerwechsel, Krankenhaus, einheitliches

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 51, 120 (Ls.)
  • MedR 2001, 466
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 22.09.1983 - 3 C 24.82

    Sozialleistungsträger - Festsetzung einheitlicher Pflegesätze - Krankenhaus -

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 28.11.2000 - 9 S 1976/98
    Da das "Krankenhaus Künzelsau" und das "Krankenhaus Öhringen" bereits wegen den weitgehend parallelen Fachabteilungen nicht als ein einheitliches Krankenhaus anzusehen sind, kann dahingestellt bleiben, ob Voraussetzung für ein solches auch eine zentrale Patientenaufnahme ist, wie das Verwaltungsgericht annimmt (siehe auch Urteil des BVerwG vom 22.09.1983 - 3 C 24/82 - DÖV 1984, S. 393).
  • SG Reutlingen, 08.01.2020 - S 1 KR 3340/18

    Krankenversicherung - Fahrkosten - Vergütungsanspruch des Rettungsdienstes -

    Aufgrund des Urteiles des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) vom 28.11.2000 (9 S 1976/98) habe das SM für den Landeskrankenhausausschuss in Baden-Württemberg Entscheidungskriterien für die Ausweisung eines einheitlichen Krankenhauses mit mehreren Betriebsstellen im Krankenhausplan entwickelt.
  • OLG Düsseldorf, 11.04.2007 - Kart 6/05

    Fusionskontrolle beim Zusammenschluss zweier gemäß § 108 SGB V zur

    Adressat dieses Bescheides ist der antragstellende Krankenhausträger, so dass bei einem Trägerwechsel von der zuständigen Behörde zu prüfen und festzustellen ist, ob die Voraussetzungen für die Aufnahme in den Krankenhausplan auch weiterhin vorliegen (vgl. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 28.11.2000, Az. 9 S 1976/98, www.jurisweb.de = MedR 2001, 466).
  • BSG, 23.03.2023 - B 6 KA 7/22 R

    Vertragsärztliche Versorgung - psychiatrisches Krankenhaus - Erteilung einer

    Ferner regelt § 38 Abs. 1 Satz 3 LKHG Baden-Württemberg, dass mehrere Betriebsstellen eines Krankenhausträgers zusammen nur dann ein Krankenhaus iS des LKHG Baden-Württemberg bilden, wenn die Betriebsstellen organisatorisch und wirtschaftlich sowie fachlich-medizinisch eine Einheit bilden (so auch bereits VGH Baden-Württemberg Urteil vom 28.11.2000 - 9 S 1976/98 - MedR 2001, 466 = juris und nachfolgend BVerwG Beschluss vom 23.4.2001 - 3 B 15.01 - Buchholz 451.74 § 2 KHG Nr. 6) .

    Hiervon ist auch das Regierungspräsidium S2 ausgegangen, das anlässlich der Eröffnung der Tagesklinik in W1 nur einen das gesamte Klinikum erfassenden Feststellungsbescheid erlassen hat (zur Notwendigkeit getrennter Feststellungsbescheide, wenn kein einheitliches Krankenhaus vorliegt, vgl Thomae, Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein 2018, 215, 219; vgl auch VGH Baden-Württemberg Urteil vom 28.11.2000 - 9 S 1976/98 - MedR 2001, 466 = juris RdNr 22) .

  • LSG Baden-Württemberg, 27.07.2022 - L 5 KR 522/22

    Krankenversicherung - Fahrkosten - Vergütung von Krankentransportleistungen bei

    Aufgrund des Urteiles des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) vom 28.11.2000 (9 S 1976/98) habe das SM für den Landeskrankenhausausschuss in Baden-Württemberg Entscheidungskriterien für die Ausweisung eines einheitlichen Krankenhauses mit mehreren Betriebsstellen im Krankenhausplan entwickelt.
  • BVerwG, 23.04.2001 - 3 B 15.01

    Krankenhaus; Zusammenfassung mehrerer Krankenhäuser; ein Krankenhaus nur bei

    BVerwG 3 B 15.01 VGH 9 S 1976/98.
  • LSG Baden-Württemberg, 24.10.2011 - L 4 KR 2877/11

    Krankenversicherung - Übertragbarkeit eines gem § 109 SGB 5 geschlossenen

    Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat insoweit entschieden, dass ein Feststellungsbescheid über die Aufnahme in den Landeskrankenhausplan Wirkung nur gegenüber seinem Adressaten, dem Krankenhausträger, der durch ihn begünstigt wird, entfaltet (Urteil vom 28. November 2000 - 9 S 1976/98 - in juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.11.2001 - 9 S 772/01

    Fehlender Anordnungsgrund für Schutz gegen Aufnahme eines Konkurrenten in

    Da seit dem 01.01.1998 nur noch die Grundpauschale, die 90 % der bettenbezogenen Pauschalförderung des Jahres 1997 beträgt, bettenbezogen ist (siehe § 4 Krankenhaus-Pauschalförderverordnung v. 29.06.1998, GBl. S. 360), ist auf diese abzustellen (ständige Rechtsprechung des Senats, siehe Urt. v. 28.11.2000 - 9 S 1976/98 -).
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