Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  KapVO § 1, § 6, § 8, § 9; SHG § 29, § 49, § 56, § 59, § 64, § 65; SächsHG § 38, § 45, § 46, § 48, § 51; DAVOHS § 6, § 7

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (21)

• VerfGH Berlin, 15.01.2014 - VerfGH 109/13

  Verletzung des Kapazitätserschöpfungsgebots durch Nichtbeachtung der …

  (5) Danach kommt es nicht mehr darauf an, ob die oben unter 3 erwähnten methodischen Einwände gegebenenfalls durch die erhebliche Unterschreitung der normierten 30 Prozent (gegenüber deutlich über 40 Prozent nach der Erhebung 1985) aufgefangen werden können, wie die Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte annimmt (vgl. OVG Berlin, Beschluss vom 6. September 2000, a. a. O.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 1. Juni 2007, a. a. O., Rn. 4 ff., und vom 5. April 2012 - OVG 5 NC 2.12 -, juris Rn. 20 ff.; OVG Bautzen, Beschlüsse vom 26. Juli 1999 - NC 2 S 44/99 - SächsVBl.
• VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 24/02

  Kapazitätseinbußen: befristete Stellen - Lehrdeputatsermäßigung; Schwundkorrektur …

  Dabei müsste berücksichtigt werden, welchen zeitlichen Aufwand die Wahrnehmung des Amtes eines Beauftragten erfordert, wodurch dieser Aufwand verursacht wird (Drittmittelforschung?), welche Bediensteten zur Wahrnehmung der Aufgaben eines Beauftragten geeignet und bereit sind und zu Lasten welcher ihrer anderen Dienstpflichten - außer denen in der Lehre - die Wahrnehmung dieser Aufgaben ebenfalls gehen könnte (vgl. auch Sächs. OVG, Beschluss vom 26.07.1999 - NC 2 S 44/99 -).
• VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 37/02

  Anordnung, einstweilige; Zulassung zum Studium; Kapazitätserschöpfungsgebot; …

  Dabei müsste berücksichtigt werden, welchen zeitlichen Aufwand die Wahrnehmung des Amtes eines Beauftragten erfordert, wodurch dieser Aufwand verursacht wird (Drittmittelforschung?), welche Bediensteten zur Wahrnehmung der Aufgaben eines Beauftragten geeignet und bereit sind und zu Lasten welcher ihrer anderen Dienstpflichten - außer denen in der Lehre - die Wahrnehmung dieser Aufgaben ebenfalls gehen könnte (vgl. auch Sächs. OVG, Beschluss vom 26.07.1999 - NC 2 S 44/99 -).

 
• OVG Sachsen, 18.06.2001 - NC 2 C 32/00
  3. Die im Studiengang Tiermedizin vorzunehmende Verminderung der Zahl der Stellen der wissenschaftlichen Einrichtungen, die Dienstleistungen für die unmittelbare Krankenversorgung und für diagnostische Untersuchungen einschließlich der Untersuchungen für das öffentliche Gesundheitswesen zu erbringen haben, um 30 vom Hundert (§ 9 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 KapVO) ist mit höherrangigem Recht vereinbar (Bestätigung des Beschlusses vom 26.7.1999 - NC 2 S 44/99 -, SächsVBl. 2000, 158).

  Das Verwaltungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass der Antragsgegner die Gründe für diese Kapazitätsminderung nicht hinreichend dargelegt hat (vgl. insoweit auch den Beschl. des Senats vom 26.7.1999 - NC 2 S 44/99 -, SächsVBl. 2000, 158 [160] zur fehlenden Berücksichtigungsfähigkeit des Abbaus um 2 Professorenstellen und eine Hochschuldozentenstelle).

• VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 32/02

  Anordnung, einstweilige; Zulassung zum Studium; Kapazitätserschöpfungsgebot; …

  Dabei müsste berücksichtigt werden, welchen zeitlichen Aufwand die Wahrnehmung des Amtes eines Beauftragten erfordert, wodurch dieser Aufwand verursacht wird (Drittmittelforschung?), welche Bediensteten zur Wahrnehmung der Aufgaben eines Beauftragten geeignet und bereit sind und zu Lasten welcher ihrer anderen Dienstpflichten - außer denen in der Lehre - die Wahrnehmung dieser Aufgaben ebenfalls gehen könnte (vgl. auch Sächs. OVG, Beschluss vom 26.07.1999 - NC 2 S 44/99 -).
• VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 35/02

  Anordnung, einstweilige; Zulassung zum Studium; Kapazitätserschöpfungsgebot; …

  Dabei müsste berücksichtigt werden, welchen zeitlichen Aufwand die Wahrnehmung des Amtes eines Beauftragten erfordert, wodurch dieser Aufwand verursacht wird (Drittmittelforschung?), welche Bediensteten zur Wahrnehmung der Aufgaben eines Beauftragten geeignet und bereit sind und zu Lasten welcher ihrer anderen Dienstpflichten - außer denen in der Lehre - die Wahrnehmung dieser Aufgaben ebenfalls gehen könnte (vgl. auch Sächs. OVG, Beschluss vom 26.07.1999 - NC 2 S 44/99 -).
• VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 26/02

  Anordnung, einstweilige; Zulassung zum Studium; Kapazitätserschöpfungsgebot; …

  Dabei müsste berücksichtigt werden, welchen zeitlichen Aufwand die Wahrnehmung des Amtes eines Beauftragten erfordert, wodurch dieser Aufwand verursacht wird (Drittmittelforschung?), welche Bediensteten zur Wahrnehmung der Aufgaben eines Beauftragten geeignet und bereit sind und zu Lasten welcher ihrer anderen Dienstpflichten - außer denen in der Lehre - die Wahrnehmung dieser Aufgaben ebenfalls gehen könnte (vgl. auch Sächs. OVG, Beschluss vom 26.07.1999 - NC 2 S 44/99 -).
• VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 31/02

  Anordnung, einstweilige; Zulassung zum Studium; Kapazitätserschöpfungsgebot; …

  Dabei müsste berücksichtigt werden, welchen zeitlichen Aufwand die Wahrnehmung des Amtes eines Beauftragten erfordert, wodurch dieser Aufwand verursacht wird (Drittmittelforschung?), welche Bediensteten zur Wahrnehmung der Aufgaben eines Beauftragten geeignet und bereit sind und zu Lasten welcher ihrer anderen Dienstpflichten - außer denen in der Lehre - die Wahrnehmung dieser Aufgaben ebenfalls gehen könnte (vgl. auch Sächs. OVG, Beschluss vom 26.07.1999 - NC 2 S 44/99 -).
• VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 33/02

  Anordnung, einstweilige; Zulassung zum Studium; Kapazitätserschöpfungsgebot; …

  Dabei müsste berücksichtigt werden, welchen zeitlichen Aufwand die Wahrnehmung des Amtes eines Beauftragten erfordert, wodurch dieser Aufwand verursacht wird (Drittmittelforschung?), welche Bediensteten zur Wahrnehmung der Aufgaben eines Beauftragten geeignet und bereit sind und zu Lasten welcher ihrer anderen Dienstpflichten - außer denen in der Lehre - die Wahrnehmung dieser Aufgaben ebenfalls gehen könnte (vgl. auch Sächs. OVG, Beschluss vom 26.07.1999 - NC 2 S 44/99 -).
• OVG Sachsen, 18.06.2001 - 2 C 32/00

  Aufnahmekapazität aufgrund der personellen Ausstattung gemäß § 9 Abs. 1 und 2 der …

  Die im Studiengang Tiermedizin vorzunehmende Verminderung der Zahl der Stellen der wissenschaftlichen Einrichtungen, die Dienstleistungen für die unmittelbare Krankenversorgung und für diagnostische Untersuchungen einschließlich der Untersuchungen für das öffentliche Gesundheitswesen zu erbringen haben, um 30 vom Hundert (§ 9 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 KapVO) ist mit höherrangigem Recht vereinbar (Bestätigung des Beschlusses vom 26.07.1999 - NC 2 S 44/99 -, SächsVBl. 2000, 158).

  Das Verwaltungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass der Antragsgegner die Gründe für diese Kapazitätsminderung nicht hinreichend dargelegt hat (vgl. insoweit auch den Beschl. des Senats vom 26.07.1999 - NC 2 S 44/99 -, SächsVBl. 2000, 158 [160] zur fehlenden Berücksichtigungsfähigkeit des Abbaus um 2 Professorenstellen und eine Hochschuldozentenstelle).

• OVG Sachsen, 31.07.2013 - NC 2 B 547/12

  Stellenstreichung, Deputatsreduzierung Prüfungsausschussvorsitzender, …
• VG Sigmaringen, 09.11.2007 - NC 6 K 1426/07

  Kapazitätsberechnung in der Humanmedizin
• VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 34/02

  Anordnung, einstweilige; Zulassung zum Studium; Kapazitätserschöpfungsgebot; …
• OVG Niedersachsen, 29.06.2004 - 2 NB 859/04

  (Vorläufige) Zulassung zum Studium der Humanmedizin nach den Rechtsverhältnissen …
• VG Sigmaringen, 29.11.2005 - NC 6 K 361/05

  Zulassung zum Studiengang der Zahnmedizin - verfassungswidrige Neuregelung der …
• VG Sigmaringen, 17.03.2005 - NC 6 K 396/04

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Ulm zum Wintersemester …
• OVG Niedersachsen, 09.07.2002 - 10 NB 61/02

  Ausbildungskapazität; Berechnung; Dienstleistungsexport; Hochschule; …
• OVG Bremen, 28.08.2017 - 2 B 93/17

  Numerus-clausus-Verfahren, Business-Management (M.A.) - Deputatsermäßigung; …
• OVG Sachsen, 31.07.2013 - NC 2 B 294/13

  Regellehrverpflichtung, Deputatsermäßigungen Dekan, Prodekan, Schwundberechnung
• VGH Bayern, 23.11.2006 - 7 CE 06.10381

  Studium der Humanmedizin an der Universität Würzburg (Sommersemester 2006); …
• OVG Sachsen, 31.07.2013 - NC 2 B 266/13

  Krankenversorgungsabzug, Deputatsermäßigungen Dekan, Studiendekan, Prodekan, …