Rechtsprechung
OLG Jena, 16.01.1997 - 1 Ss 295/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
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Kurzfassungen/Presse
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Papierfundstellen
- NJ 1997, 267
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 29.10.1969 - 2 StR 57/69
Verjährung eines Mordversuchs - Hindernis der Strafverfolgung - Begehung von …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Naumburg, 02.03.1993 - 2 Ws (RH) 209/92
Grenztruppen der NVA; Fahnenflucht; Opfer politischer Verfolgung; Freiheitlich …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 28.05.1963 - 1 StR 540/62
Strafbarkeit wegen Beachtung von Führerbefehlen - Befolgen eines als …
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- BVerfG, 18.09.1952 - 1 BvR 612/52
Ahndungsgesetz
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 19.04.1994 - 5 StR 204/93
Verjährung hinsichtlich von Straftaten, die in der DDR bewusst nicht geahndet …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 26.04.1995 - 3 StR 93/95
DDR - StGB-DDR - Verfolgungsverjährung - Verjährung - Körperverletzung - …
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- BGH, 09.02.2000 - 5 StR 451/99
Nichtverjährung von DDR-Doping zum Nachteil uneingeweihter Minderjähriger
Das festgestellte Ausmaß organisierter gesundheitlicher Gefährdung bis hin zu konkreter Schädigung, an dem der Angeklagte nicht nur unwesentlich, seinen Funktionen und seinem Einfluß nach vielmehr bedeutsam beteiligt war, verbietet es - entgegen der Auffassung der Revision - von vornherein zu erwägen, die hier in Frage stehenden Fälle einer Fallgruppe minderer Kriminalität zuzurechnen, für welche die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs - bislang nicht tragend (vgl. aber OLG Jena NJ 1997, 267) eine Ausnahme von den Grundsätzen des Ruhens der Verjährung erwogen hat.