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   BGH, 07.07.2005 - X ZR 15/04 (1)   

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https://dejure.org/2005,11151
BGH, 07.07.2005 - X ZR 15/04 (1) (https://dejure.org/2005,11151)
BGH, Entscheidung vom 07.07.2005 - X ZR 15/04 (1) (https://dejure.org/2005,11151)
BGH, Entscheidung vom 07. Juli 2005 - X ZR 15/04 (1) (https://dejure.org/2005,11151)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Einlegung einer Beschwerde wegen einer Verletzung des rechtliche Gehörs; Anstellen von sachfremden Erwägungen durch ein Gericht als Verletzung des rechtlichen Gehörs; Möglichkeit des Bestreitens mit Nichtwissen gegen einen Sachvortrag eines Gegners

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJOZ 2005, 3387
 
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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 25.04.2001 - 1 BvR 2139/99

    Zur Verletzung des rechtlichen Gehörs in einem urheberrechtlichen Rechtsstreit -

    Auszug aus BGH, 07.07.2005 - X ZR 15/04
    Das Gebot des rechtlichen Gehörs verpflichtet das entscheidende Gericht, die Ausführungen der Prozeßbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (BVerfG NJW-RR 2002, 68).
  • BVerfG, 25.06.1992 - 1 BvR 600/92

    Anspruch auf rechtliches Gehör und Schweigen der Urteilsgründe

    Auszug aus BGH, 07.07.2005 - X ZR 15/04
    Aus dem Schweigen des Gerichts über bestimmte Punkte des Klägervortrags darf in der Regel nicht geschlossen werden, daß das Gericht diese Punkte außer acht gelassen hat (BVerfG NJW-RR 1993, 383).
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