Rechtsprechung
   OLG Celle, 06.07.2006 - 9 W 61/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,1904
OLG Celle, 06.07.2006 - 9 W 61/06 (https://dejure.org/2006,1904)
OLG Celle, Entscheidung vom 06.07.2006 - 9 W 61/06 (https://dejure.org/2006,1904)
OLG Celle, Entscheidung vom 06. Juli 2006 - 9 W 61/06 (https://dejure.org/2006,1904)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,1904) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de

    Handelsregisterverfahren: Eintragungshindernis für eine Firma in Form einer unaussprechlichen Buchstabenkombination

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 3 Abs. 1 MarkenG; § 17 HGB
    Unterscheidungskraft und Namensfunktion als erforderliche Bestandteile des Firmennamens; Verwendung von nicht aussprechbaren Buchstabenkombinationen bei der Namensgebung

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    HGB § 17 Abs. 1
    "AKDV" keine zulässige Firma

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Namensfunktion als erforderliche Bestandteile des Firmennamens; Verwendung von nicht aussprechbaren Buchstabenkombinationen bei der Namensgebung

  • Judicialis

    HGB § 17

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 17
    Namensfunktion des § 17 Abs. 1 HGB - Nicht aussprechbare Buchstabenkombinationen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unzulässige Firma: Buchstabenkombinationen, wie ?AKDV ?, kommt keine Namensfunktion zu

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Notare Bayern PDF, S. 60 (Leitsatz und Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    § 17 Abs. 1 HGB
    "AKDV" keine zulässige Firma

  • IWW (Kurzinformation)

    Gesellschaftsfirmierung - Unaussprechbare Buchstabenkombination als Firma ist unzulässig

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Firmierung: Unaussprechbare Buchstabenkombination ist unzulässig

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Buchstabenkombination kein zulässiger Firmenname

Besprechungen u.ä.

  • Notare Bayern PDF, S. 60 (Leitsatz und Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    § 17 Abs. 1 HGB
    "AKDV" keine zulässige Firma

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2006, 1586
  • DNotZ 2007, 56
  • DB 2006, 1950
  • NJOZ 2006, 3512
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 05.10.2000 - I ZR 166/98

    DB Immobilienfonds; Unterscheidungskraft einer als Wort nicht aussprechbaren

    Auszug aus OLG Celle, 06.07.2006 - 9 W 61/06
    Die von den Beschwerdeführern herangezogene Entscheidung des BGH vom 5. Oktober 2000 (WRP 2001, 273) bezieht sich auf markenrechtliche Vorschriften.
  • OLG Celle, 19.11.1998 - 9 W 150/98

    Zweck und Anforderungen an die Erfüllung der Namensfunktion einer Firma aus § 17

    Auszug aus OLG Celle, 06.07.2006 - 9 W 61/06
    Wie der Senat bereits entschieden hat (Beschluss vom 19. November 1998, 9 W 150/98, DB 1999, S. 40), kommt nicht aussprechbaren Buchstabenaneinanderreihungen, die im Verkehr keine Kennzeichnungsfunktion haben, diese Namensfunktion nicht zu (vgl. auch OLG Frankfurt NJW 2002, 2400; zustimmend Baumbach/Hopt, HGB, 31. Aufl., § 18 Rn. 4).
  • OLG Frankfurt, 28.02.2002 - 20 W 531/01

    Unzulässige Firma: Sechsmalige Aneinanderreihung des Großbuchstabens A

    Auszug aus OLG Celle, 06.07.2006 - 9 W 61/06
    Wie der Senat bereits entschieden hat (Beschluss vom 19. November 1998, 9 W 150/98, DB 1999, S. 40), kommt nicht aussprechbaren Buchstabenaneinanderreihungen, die im Verkehr keine Kennzeichnungsfunktion haben, diese Namensfunktion nicht zu (vgl. auch OLG Frankfurt NJW 2002, 2400; zustimmend Baumbach/Hopt, HGB, 31. Aufl., § 18 Rn. 4).
  • BGH, 08.12.2008 - II ZB 46/07

    Artikulierbare Buchstabenkombination als Namensfunktion einer Firma

    Der dagegen von den Beteiligten eingelegten weiteren Beschwerde möchte das Oberlandesgericht, das die angemeldete Firma mit der Buchstabenkombination "HM & A" für eintragungsfähig hält, stattgeben, sieht sich hieran jedoch durch den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 6. Juli 2006 (DB 2006, 1950) gehindert.
  • OLG Hamm, 11.12.2007 - 15 W 85/07

    Anforderungen an einen Firmennamen: Keine aussprechbare Buchstabenkombination

    Einer dahingehenden abschließenden Entscheidung steht jedoch der auf weitere Beschwerde ergangene Beschluss des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 6.7.2006 - 9 W 61/06 - (abgedruckt u.a. in NJOZ 2006, 3512 und DNotZ 2007, 56) entgegen.
  • OLG München, 11.10.2006 - 31 Wx 74/06

    Keine inhaltlichen Änderungsauflagen durch Zwischenverfügung - unzulässige

    Nicht aussprechbaren Aneinanderreihungen von Buchstaben, die im Verkehr keine Kennzeichnungsfunktion haben, kommt diese Namensfunktion nicht zu (vgl. OLG Celle DB 2006, 1950; OLG Frankfurt NJW 2002, 2400 (jeweils zur Firma); Stöber Vereinsrecht 9. Aufl. Rn. 91; Sauter/Schweyer/Waldner Rn. 58; Reichert Vereins- und Verbandsrecht 10. Aufl. Rn. 465).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht