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   KG, 19.11.2012 - 8 W 80/12   

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https://dejure.org/2012,41887
KG, 19.11.2012 - 8 W 80/12 (https://dejure.org/2012,41887)
KG, Entscheidung vom 19.11.2012 - 8 W 80/12 (https://dejure.org/2012,41887)
KG, Entscheidung vom 19. November 2012 - 8 W 80/12 (https://dejure.org/2012,41887)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Streitwert der Räumungsklage bei gleichzeitiger Klage auf Beseitigung der auf dem Grundstück befindlichen Baulichkeiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung des Streitwerts einer Klage auf Herausgabe und Räumung eines Grundstücks sowie Beseitigung von Baulichkeiten

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Streitwert bei Räumung und gleichzeitiger Entfernung von Baulichkeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 41 Abs. 2 S. 2
    Streitwert einer Klage auf Herausgabe und Räumung eines Grundstücks und Beseitigung von Baulichkeiten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Räumungsklage: Streitwerterhöhung bei Abriss von Gebäuden?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Streitwert der kombinierten Räumungs- und Beseitigungsklage? (IMR 2013, 128)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 430
  • NJOZ 2013, 1260
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Hamburg, 15.02.2000 - 4 W 6/00

    Streitwert für Beseitigungsverlangen des Vermieters

    Auszug aus KG, 19.11.2012 - 8 W 80/12
    Wird neben der Herausgabe und Räumung eines Grundstücks auch die Beseitigung der auf dem Grundstück befindlichen Baulichkeiten verlangt, erhöht sich der Streitwert der Räumungsklage um die für die Beseitigung erforderlichen Kosten (im Anschluss an OLG Hamburg, 15. Februar 2000, 4 W 6/00, NZM 2000, 1228).(Rn.4) (Rn.8).

    (vgl. OLG Hamburg NZM 2000, 1228; OLG Düsseldorf GE 2008, 1255; Schneider/ Herget/ Kurpat, Streitwertkommentar, 13. Auflage, Rdnr. 3789 mNW).

  • BGH, 08.03.1995 - XII ZR 240/94

    Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Streitigkeit über Vertragspartner eines

    Auszug aus KG, 19.11.2012 - 8 W 80/12
    Soweit das Landgericht auf die Entscheidung des BGH vom 08.03.1995 - XII ZR 240/94 - (GE 1995, 556) verweist, ist diese Entscheidung noch zu der Vorschrift des § 16 Abs. 2 GKG ergangen, so dass diese nicht ohne Weiteres auch auf das neue Kostenrecht übertragen werden kann.
  • BGH, 15.06.2005 - XII ZR 104/02

    Streitwert bei Verurteilung zur Räumung und zum Abriss von Gebäuden

    Auszug aus KG, 19.11.2012 - 8 W 80/12
    Jedenfalls für die Beschwer hat der BGH mit Beschluss vom 15.06.2005 - XII ZR 104/02 - (NZM 2005, 525) sowie mit Beschluss vom 16.03.2012 - LwZB 3/11 - (NJW-RR 2012, 1103) neben dem Räumungsanspruch auch den Anspruch auf Verurteilung zum Abriß der Gebäude gesondert bewertet sind und letzteren mit den Abrisskosten bemessen.
  • BGH, 16.03.2012 - LwZB 3/11

    Berufung im Landwirtschaftsverfahren: Bemessung der Beschwer des infolge einer

    Auszug aus KG, 19.11.2012 - 8 W 80/12
    Jedenfalls für die Beschwer hat der BGH mit Beschluss vom 15.06.2005 - XII ZR 104/02 - (NZM 2005, 525) sowie mit Beschluss vom 16.03.2012 - LwZB 3/11 - (NJW-RR 2012, 1103) neben dem Räumungsanspruch auch den Anspruch auf Verurteilung zum Abriß der Gebäude gesondert bewertet sind und letzteren mit den Abrisskosten bemessen.
  • OLG Düsseldorf, 22.11.2007 - 24 W 82/07

    Streitwerterhöhung bei Räumungsklage

    Auszug aus KG, 19.11.2012 - 8 W 80/12
    (vgl. OLG Hamburg NZM 2000, 1228; OLG Düsseldorf GE 2008, 1255; Schneider/ Herget/ Kurpat, Streitwertkommentar, 13. Auflage, Rdnr. 3789 mNW).
  • BGH, 26.11.2015 - III ZB 84/15

    Kleingartenpacht: Bemessung des Beschwerdegegenstandes für die Berufung nach

    Hier erfolgt gemäß § 5 ZPO eine Addition des nach § 8 ZPO zu bestimmenden Werts der Beschwer der Verurteilung zur Herausgabe und des nach § 3 ZPO (nach den dafür aufzuwendenden Kosten) zu bemessenden Werts der Beschwer für die Beseitigung (BGH, Beschlüsse vom 15. Juni 2005 - XII ZR 104/02, WuM 2005, 525 f und vom 16. März 2012 aaO Rn. 11, 14; s. auch OLG Bremen aaO; KG, NJOZ 2013, 1260; OLG Rostock, Beschluss vom 2. Juni 2014 - 3 W 65/14, BeckRS 2014, 13191).
  • VGH Bayern, 17.09.2021 - 15 C 21.1901

    Gegenstandswert des Antrags auf Vollstreckung einer vergleichsweise übernommenen

    Damit ging es ihr im Rahmen dieses Prozesses, in dem der aus ihrer Sicht zu vollstreckende Vergleich zustande kam, nicht ausschließlich um ihre Rechtspositionen aus einem abzuwickelnden Miet-, Pacht- oder ähnlichen Nutzungsverhältnisses i.S. von § 41 Abs. 2 Satz 1 GKG, vielmehr hat sie auf die Räumung des Dükers auch aus einem anderen Rechtsgrund (Eigentum, ergänzend auch Beeinträchtigung ihrer Verwaltungsaufgaben) Wert gelegt, § 41 Abs. 2 Satz 2 GKG (vgl. Toussaint, Kostenrecht, 51. Aufl. 2021, zu § 25 RVG Rn. 16, 17; Hoppe in Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht, 3. Aufl. 2021, zu § 25 RVG Rn.16, 17; OLG Düsseldorf, B.v. 24.1.2008 - I-10 W 6/08 u.a. - NJW-RR 2008, 1115 = juris Rn. 3; KG Berlin, B.v. 13.10.2010 - 12 W 28/10 - juris Rn. 1; vgl. auch KG Berlin, B.v. 19.11.2012 - 8 W 80/12 - juris Rn. 4).
  • OLG Rostock, 02.06.2014 - 3 W 65/14

    Streitwertbemessung für eine Räumungsklage bei zusätzlichem Antrag auf

    Dies entspricht der Rechtsprechung des KG (vgl. Beschl. v. 19.11.2012, 8 W 80/12, MDR 2013, 430 m.w.N.), des OLG Düsseldorf (vgl. Beschl. v. 22.11.2007, 24 W 82/07, GE 2008, 1255), des OLG Hamburg (vgl. Beschl. v. 15.02.2000, 4 W 6/00, NJW-RR 2001, 576) sowie der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. zuletzt Beschl. v. 22.01.2014, 3 U 128/11), an der festgehalten wird.
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