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   LSG Nordrhein-Westfalen, 25.06.1957 - L 5 BR 8/57   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 25.06.1957 - L 5 BR 8/57 (https://dejure.org/1957,890)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.06.1957 - L 5 BR 8/57 (https://dejure.org/1957,890)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. Juni 1957 - L 5 BR 8/57 (https://dejure.org/1957,890)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1957, 1455
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 13.11.2008 - IX ZB 231/07

    Rechtsfolgen eines Besetzungsmangels in der Berufungsinstanz

    Zweck der Richterablehnung ist jedoch nicht, in allgemein verbindlicher Form über die gerichtsverfassungsmäßige Besetzung eines Gerichts zu befinden (LSG Essen NJW 1957, 1455; OLG Köln NJW-RR 2000, 455, 456; MünchKomm-ZPO/Gehrlein, aaO § 41 Rn. 12; Zöller/Vollkommer, ZPO 26. Aufl. § 42 Rn. 34; a.A. Stein/Jonas/Bork, ZPO 22. Aufl. Rn. 1 vor § 41).
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