Weitere Entscheidung unten: BGH, 30.04.1957

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   BGH, 13.05.1957 - II ZR 56/56   

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  • NJW 1957, 988



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Wird zitiert von ... (25)  

  • BGH, 18.05.2005 - VIII ZR 368/03  

    Zur Darlegungs- und Beweislast im Schadenersatzprozeß des Mieters wegen

    Dies gilt etwa für den Nachweis der Arglist gemäß § 123 BGB (BGH, 13. Mai 1957 - II ZR 56/56, NJW 1957, 988; Baumgärtel/Laumen, aaO, § 123 Rdnr. 1, 3 m.w.Nachw.), der subjektiven Voraussetzungen des § 138 BGB (BGHZ 95, 81, 85; Baumgärtel/Laumen, aaO, § 138 Rdnr. 1 m.w.Nachw.), der Kenntnis des Geschäftsgegners vom Fehlen der Vertretungsmacht nach § 179 Abs. 3 BGB (Staudinger/Schilken, BGB (2004), § 179 Rdnr. 27 m.w.Nachw.) und der Gläubigerbenachteiligungsabsicht nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 AnfG a.F. (BGH, 3. März 1988 - IX ZR 11/87, NJW-RR 1988, 827 = WM 1988, 799, unter III 3 a).
  • BAG, 21.02.1991 - 2 AZR 449/90  

    Anfechtung des Arbeitsvertrages - arglistige Täuschung

    Dafür wäre jedenfalls der Beklagte als der Anfechtende darlegungs- und beweisbelastet (vgl. BGH 13. Mai 1957 - II ZR 56/56 - NJW 1957, 988; BGH Urteile vom 17. Oktober 1960 - VII ZR 196/59 - und 22. Oktober 1976 - V ZR 247/75 - LM Nr. 23 und 47 zu § 123 BGB).
  • BGH, 14.07.2004 - IV ZR 161/03  

    Beweislast für ein arglistiges Verhalten

    Er setzt neben der Kenntnis der Gefahrerheblichkeit des betreffenden Umstandes die billigende Erkenntnis voraus, die Beklagte könne durch sein Vorgehen über seinen Gesundheitszustand getäuscht und dadurch in der Entscheidung über den Abschluß des Versicherungsvertrages beeinflußt werden (vgl. schon BGH, 13. Mai 1957 - II ZR 56/56 - VersR 1957, 331; Senatsurteil vom 11. November 1986 - IVa ZR 186/85 - VersR 1987, 91 unter II; vgl. auch OLG Saarbrücken VersR 1996, 48).

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   BGH, 30.04.1957 - VIII ZR 201/56   

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Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 24, 165
  • NJW 1957, 988



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Wird zitiert von ... (5)  

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