Weitere Entscheidung unten: BGH, 30.04.1957

Rechtsprechung
   BGH, 13.05.1957 - II ZR 56/56   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Rechtsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1957, 988



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Wird zitiert von ... (25)  

  • BGH, 18.05.2005 - VIII ZR 368/03  

    Zur Darlegungs- und Beweislast im Schadenersatzprozeß des Mieters wegen

    Dies gilt etwa für den Nachweis der Arglist gemäß § 123 BGB (BGH, Urteil vom 13. Mai 1957 - II ZR 56/56, NJW 1957, 988; Baumgärtel/Laumen, aaO, § 123 Rdnr. 1, 3 m.w.Nachw.), der subjektiven Voraussetzungen des § 138 BGB (BGHZ 95, 81, 85; Baumgärtel/Laumen, aaO, § 138 Rdnr. 1 m.w.Nachw.), der Kenntnis des Geschäftsgegners vom Fehlen der Vertretungsmacht nach § 179 Abs. 3 BGB (Staudinger/Schilken, BGB (2004), § 179 Rdnr. 27 m.w.Nachw.) und der Gläubigerbenachteiligungsabsicht nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 AnfG a.F. (BGH, Urteil vom 3. März 1988 - IX ZR 11/87, NJW-RR 1988, 827 = WM 1988, 799, unter III 3 a).
  • BGH, 14.07.2004 - IV ZR 161/03  

    Beweislast für ein arglistiges Verhalten

    Er setzt neben der Kenntnis der Gefahrerheblichkeit des betreffenden Umstandes die billigende Erkenntnis voraus, die Beklagte könne durch sein Vorgehen über seinen Gesundheitszustand getäuscht und dadurch in der Entscheidung über den Abschluß des Versicherungsvertrages beeinflußt werden (vgl. schon BGH, Urteil vom 13. Mai 1957 - II ZR 56/56 - VersR 1957, 331; Senatsurteil vom 11. November 1986 - IVa ZR 186/85 - VersR 1987, 91 unter II; vgl. auch OLG Saarbrücken VersR 1996, 48). .
  • BAG, 21.02.1991 - 2 AZR 449/90  

    Anfechtung des Arbeitsvertrages - arglistige Täuschung

    Dafür wäre jedenfalls der Beklagte als der Anfechtende darlegungs- und beweisbelastet (vgl. BGH 13. Mai 1957 - II ZR 56/56 - NJW 1957, 988; BGH Urteile vom 17. Oktober 1960 - VII ZR 196/59 - und 22. Oktober 1976 - V ZR 247/75 - LM Nr. 23 und 47 zu § 123 BGB).
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Rechtsprechung
   BGH, 30.04.1957 - VIII ZR 201/56   

Volltextveröffentlichungen (2)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 24, 165
  • NJW 1957, 988



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 19.12.1969 - V ZR 114/66  
    Sie hat auch nicht dargetan, wieso die vorgenommene Ergänzung dem mutmaßlichen Parteiwillen und dem Vertragszweck zuwiderlaufen sollte; mit ihrer Rüge, die generelle Beteiligung des Klägers am Grundstückswert ohne vorgängigen Wiederaufbau höhle das Eigentumsrecht der Beklagten in einem Maße aus, das weit über den vertraglich genau umrissenen "Ausnahmefall" hinausgreife, und überschreite die der Auslegung durch § 157 BGB gezogene Grenze (unter Bezugnahme auf BGHZ 24, 165, 169) [BGH 30.04.1957 - VIII ZR 201/56], begibt sich die Revision auf das ihr verschlossene Gebiet der Tatsachenwürdigung.
  • BGH, 30.04.1974 - VI ZR 153/72  
    Wie der Senat in dem soeben erwähnten heutigen Tag (VI ZR 132/72) dargelegt hat, steht zwar § 75 f HGB sowohl nach Entstehungsgrund als auch der Sache nach in Zusammenhang mit der in den §§ 74-75 e HGB getroffenen Regelung, die unmittelbar nur für die Handlungsgehilfen gilt (BGHZ 24, 165, 167).
  • BGH, 24.02.1967 - V ZR 112/66  
    Dabei wird das KG unter Berücksichtigung des Grundsatzes, daß völlig unzweideutige Erklärungen nicht auslegungsfähig sind (Erman BGB 3. Aufl. § 133 Anm. 5 mit nachweisen), zu prüfen haben, ob hier besondere Umstände für eine dem Wortlaut der Erklärung ("bis zu ihrem Tode") abweichende Auslegung vorliegen (vgl. BGHZ 24, 165, 169) [BGH 30.04.1957 - VIII ZR 201/56].
  • BGH, 09.11.1973 - I ZR 83/72  
    Nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts (RGZ 53, 154; RG WarnRspr 1928 Nr. 7 und 1929 Nr. 75), die der BGH fortgeführt hat (BGH WuW/E 1957, 653; 30.4.57 - VIII ZR 201/56 S. 9, insoweit nicht in BGHZ 24, 165 abgedruckt, BGH WM 57, 320; BGH GRUR 60, 261, 262 - Hörgeräte), darf die vertraglich übernommene Beschränkung nach den Umständen des Einzelfalles unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nicht als unbillig und unangemessen erscheinen.
  • BGH, 30.04.1974 - VI ZR 29/73  
    Wie der Senat in seinem soeben erwähnten heutigen Tag (VI ZR 132/72) dargelegt hat, steht zwar § 75 f HGB sowohl nach Entstehungsgrund als auch der Sache nach in Zusammenhang mit der in den §§ 74 bis 75 e HGB getroffenen Regelung, die unmittelbar nur für die Handlungsgehilfen gilt (BGHZ 24, 165, 167).
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