Rechtsprechung
| KG, 30.09.1960 - 6 U 2296/59 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,681) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Fahrzeug; Neue Sache; Austausch; Verschleiß; Hauptsache; Fahrzeugrahmen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1961, 1026
Wird zitiert von ... (3)
- LG Bremen, 20.11.2020 - 4 O 1136/19
Eigentum durch Einbau verloren: Wertausgleich nur innerhalb der Leistungskette!
Wann eine Sache als Hauptsache anzusehen ist, bestimmt sich nach der Verkehrsauffassung (BGH, Urteil vom 3.3.1956 - IV ZR 334/55, NJW 1956, 788; OLG Köln NJW 1997, 2187; KG NJW 1961, 1026; OLG Stuttgart NJW 1952, 145; MüKoBGB/Füller, 8. Aufl. 2020, BGB § 947 Rn. 5; BeckOGK/Schermaier, 1.9.2020, BGB § 947 Rn. 9; s. auch Mot. - OLG Celle, 15.01.2003 - 7 U 97/02
Aus zwei Fahrzeugen zusammengebauter PKW ; Bestimmung des Wesens eines …
Ob eine Sache den Hauptbestandteil der neu entstandenen Sacheinheit bildet, bestimmt sich nach der Verkehrsauschauung (BGHZ 20, 163; KG NJW 1961, 1026). - KG, 16.04.2003 - 1 Ss 20/03
Urkundenfälschung: Straflosigkeit von Umbaumaßnahmen an einem Unfallfahrzeug …
Dabei kann dahingestellt bleiben, ob zur Bestimmung der Identität des Fahrzeugs im Falle von Veränderungen entscheidend auf das Fahrgestell abzustellen ist (…vgl. Gribbohm, a.a.O. § 267 Rdnr. 201) oder ob die Beurteilung vom Umfang und Wert der erhalten gebliebenen Teile sowie vom äußeren Erscheinungsbild abhängt (vgl. Lütkes/Meier/Wagner, Straßenverkehrsrecht Bd. IV, § 59 StVZO Rdnr. 12 unter Hinweis auf die zivilrechtliche Entscheidung des KG NJW 1961, 1026).