Rechtsprechung
   BGH, 18.01.1968 - VII ZR 101/65   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1968,128
BGH, 18.01.1968 - VII ZR 101/65 (https://dejure.org/1968,128)
BGH, Entscheidung vom 18.01.1968 - VII ZR 101/65 (https://dejure.org/1968,128)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 1968 - VII ZR 101/65 (https://dejure.org/1968,128)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1968,128) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vereitelter Vergütungsanspruch - Verjährung - Gewerbsmäßiger Vermieter - Ersatzansprüche - Entgangener Mietzins - Vorzeitige Vertragsbeendigung - Fristlose Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 195, § 196 Abs. 1 Nr. 6, § 197, § 218
    Verjährung von Ersatzansprüchen des gewerbsmäßigen Vermieters wegen entgangenen künftigen Mietzinses

Papierfundstellen

  • BGHZ 49, 258
  • NJW 1968, 1323 (Ls.)
  • NJW 1968, 639
  • MDR 1968, 399
  • DVBl 1968, 840
  • BB 1968, 268
  • DB 1968, 436
  • DB 1968, 482
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)Neu Zitiert selbst (6)

  • RG, 05.07.1910 - VII 252/10

    Kann das Weitervermieten einzelner Räume eines im ganzen gemieteten Hauses durch

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • RG, 01.03.1927 - II 371/26

    Kommunale Sparkassen. Kaufmannseigenschaft.

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • RG, 21.03.1931 - IX 553/30

    Ist das alleinige Recht der rheinischen Kirchengemeinden zur Leichenbeförderung

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BGH, 21.06.2001 - IX ZR 73/00

    Verjährung des sekundären Schadensersatzanspruchs bei Anmeldung durch einen

    Die insoweit darlegungs- und beweispflichtige Klägerin (vgl. BGHZ 49, 258, 261) hat nicht dargetan, daß die Eheleute B. die Werkleistungen der Klägerin nicht als Privatleute, sondern für einen berufsmäßigen Geschäftsbetrieb in Anspruch genommen hätten.
  • BGH, 12.02.1970 - VII ZR 168/67

    Fälligkeit und Verjährung nicht in der Schlussrechnung enthaltener Forderungen

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BGH, 28.02.1991 - III ZR 49/90

    Bindung einer Rechtswegverweisung; Übergangsregelung; Verjährung von Forderungen

    Während aber bei einem von einer Privatperson betriebenen Unternehmen nach der Lebenserfahrung regelmäßig eine tatsächliche Vermutung für die Absicht der Gewinnerzielung spricht, bedarf diese Absicht bei Unternehmen der öffentlichen Hand im Einzelfall der besonderen Prüfung und Feststellung (BGHZ 49, 258, 260).

    Dies steht aber einer wirtschaftlichen Betätigung, nämlich der Gewinnung oder dem Bezug von Wasser und dessen Vertrieb, nicht entgegen (BayVGH Rechtsprechung zum kommunalen Verfassungsrecht Nr. 1 zu § 93 GemO NW - BayVBl. 1977, 469 zur Bay.GemO; Rehn/Cronauge, Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen 10. Aufl. § 88 Anm. VI 1; Surén/Loschelder aaO § 67 Anm. 2 a cc, 2 f; s. auch OLG Nürnberg aaO für ein Stromversorgungswerk; offengelassen: BGHZ 49, 258, 260; vgl. auch BGH Urteil vom 10. November 1960 VIII ZR 167/59 - NJW 1961, 453; RG DR 1940, 161; andere Ansicht: Hofmann/Beth/Dreibus aaO; Salzmann/Schunck/Hofmann/Schrick aaO; J. Rauball/R. Rauball, Gemeindeordnung für NW 2. Aufl. § 88 Anm. 4).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht