Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 13.01.1969 - 2 Ws 208/68 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1969, 627
Wird zitiert von ... (3)
- KG, 07.11.2008 - 2 Ws 554/08
Sitzungspolizei im Strafverfahren: Missachtung des Gerichts durch "scherzende" …
Mit Ordnungsmitteln sollen auch verbale Störungen abgewehrt werden, die den ordnungs- und gesetzmäßigen Ablauf der Verhandlung und die Wahrheitsfindung behindern oder gefährden (vgl. OLG Stuttgart NJW 1969, 627) und die Autorität des Gerichts angreifen; sie können insbesondere als Antwort auf grobe Achtungsverletzungen und bewußte Provokationen eingesetzt werden (…vgl. Diemer in KK-StPO, 6. Aufl., § 178 GVG Rdn. 1, 2). - OLG Jena, 16.05.2007 - 1 Ws 126/07
StVollzG
Ungebühr ist ein erheblicher Angriff auf die Ordnung in der Sitzung (§ 176 GVG), auf deren justizmäßigen, nicht nur rein äußerlichen Ablauf, sondern auch auf den "Gerichtsfrieden" und damit auf die Ehre und Würde des Gerichts (OLG Stuttgart, NJW 1969, 627;… Meyer-Goßner, StPO, 49. Auflage, Rn. 2 zu § 178 GVG). - KG, 18.05.1998 - 3 Ws 247/98 Die sitzungspolizeiliche Gewalt endet daher jeweils mit dem Schluß der Sitzung (vgl. OLG Stuttgart, NJW 1969, 627 f.).
Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 13.01.1969 - 2 Ws 209/68, 2 Ws 210/68 |
Zitiervorschläge
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 13.01.1969 - 2 Ws 209/68, 2 Ws 210/68 (https://dejure.org/1969,2120)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 13. Januar 1969 - 2 Ws 209/68, 2 Ws 210/68 (https://dejure.org/1969,2120)
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1969, 627
Wird zitiert von ...
- OLG Stuttgart, 03.09.1992 - 1 Ws 97/92
Bedrohen eines Zeugen mit den Worten er werde nicht mehr lange leben als …
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