Rechtsprechung
BGH, 06.08.1969 - 4 StR 126/69 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1970, 1242
- MDR 1969, 1023
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 30.08.1994 - 1 StR 271/94
Änderung des Schuldspruchs bei Verurteilung u. a. wegen Körperverletzung mit …
Welche der ihm zugänglichen Erkenntnisse der Sachverständige für die Erstattung seines Gutachtens für wesentlich erachtet, bleibt seinem pflichtgemäßen Ermessen überlassen (BGH NJW 1970, 1242, 1243;… Pelchen in KK 3. Aufl. § 78 Rdn. 1 jew.m.w.Nachw.). - BGH, 31.05.1976 - RiZ(R) 1/76
Verwertbarkeit der Aussage eines Zeugnisverweigerungsberechtigten Zeugen
Der Sachverständige hat nach seinem pflichtgemäßen Ermessen darüber zu befinden, ob er eine ausreichende Grundlage für sein Gutachten hat (BGH NJW 1970, 1242, 1243; BGH…, Urt. vom 25. März 1960 - 4 StR 72/60). - OLG Stuttgart, 28.05.1973 - 3 Ss 116/73
Verurteilung wegen schweren Raubes; Wiederaufleben des Rauschzustandes ohne neue …
Wenn er es für richtig hält, sich eines Dolmetschers zu bedienen, ist hiergegen nichts einzuwenden, solange er bei dessen Auswahl, nicht ersichtlich unsachgemäß vorgeht (BGH MDR 1969, 1023). - BGH, 14.12.1972 - 4 StR 542/72
Notzucht in Tateinheit mit Körperverletzung - Nichterörterung von für offenkundig …
Nach welcher wissenschaftlichen Methode, auf welchem Weg und auf Grund welcher Unterlagen ein Sachverständiger sein Gutachten erarbeitet, muß seinem pflichtgemäßen Ermessen überlassen bleiben (BGH NJW 1970, 1242, 1243) [BGH 06.08.1969 - 4 StR 126/69].
Rechtsprechung
BGH, 28.04.1970 - 1 StR 82/70 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1970, 1242
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 17.08.1971 - 1 StR 376/71
Voraussetzungen für die Einweisung in eine Heilanstalt oder Pflegeanstalt …
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der jetzt in § 42 a Abs. 2 StGB seinen gesetzlichen Niederschlag gefunden hat (BGH NJW 1970, 1242 Nr. 15), ist beachtet. - BGH, 13.07.1971 - 1 StR 267/71
Entmündigung als Schutz des Mündels vor Verstößen gegen die Strafgesetze - …
Im übrigen hätte das Landgericht sich auch mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob die Unterbringung der Beschuldigten mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (BVerfGE 15, 302 [BVerfG 06.03.1963 - 2 BvR 129/63], BGHSt 20, 232) vereinbar ist, der jetzt in § 42 a Abs. 2 StGB auch seinen gesetzlichen Niederschlag gefunden hat (BGH NJW 1970, 1242 Nr. 15).