Rechtsprechung
OLG Celle, 28.04.1972 - 5 W 7/72 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 411 Abs. 2
Papierfundstellen
- NJW 1972, 1524
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 20.08.2001 - 23 U 191/00
Zur Berücksichtigung der Bodenverhältnisse bei der Planung
Die vom Beklagten mehrfach gerügte Mitwirkung von Hilfskräften ist grundsätzlich zulässig (BGH VersR 1972, 927; OLG Celle NJW 1972, 1524;… Zöller/Greger, ZPO, 22. Aufl. 2001, § 411, Rdnr. 4;… § 404, Rdnr. 1 a), soweit sie sich auf den Bereich unterstützender Dienste (wie z.B. Laboruntersuchungen oder technische Befunde) nach Weisung und unter Aufsicht des Sachverständigen beschränkt, während die wissenschaftliche Auswertung der Arbeitsergebnisse Pflicht des Sachverständigen selbst bleibt (BGH NJW 1985, 1400). - OLG Nürnberg, 15.07.1998 - 1 W 2128/98
Pflichten des aufgebliebenen Zeugen - genügende Entschuldigung
Eine "genügende" Entschuldigung setzt vielmehr voraus, daß sie - wenn möglich - so rechtzeitig erfolgt, daß sich das Gericht (mittelbar auch zum Vorteil der übrigen Prozeßbeteiligten) darauf einstellen kann, etwa durch Warten auf den verspäteten Zeugen, durch Abladen von Prozeßbeteiligten oder notfalls durch Absetzung des geplanten Termins (OLG Düsseldorf MDR 1969, 149, OLG Celle NJW 1972, 1524 ;… Zöller-Greger, ZPO , 20. Aufl., § 381 Rdnr. 2;… Baurnbach-Lauterbach-Albers-Hartmann, ZPO , 56. Aufl., § 38 ) Rdnr. 8; aM OLG Karlsruhe NJW 1972, 589; ablehnend auch OLG Frankfurt OLGR 1994, 131 sowie - jedoch nur bei Ordnungsgeld, nicht bei der Auferlegung von Mehrkosten - MüKo-Darnrau, ZPO , § 381 Rdnr. 12, beide unter Hinweis auf § 51 Abs. 2 StPO ; aus dem Umstand, daß der Gesichtspunkt der Rechtzeitigkeit in § 381 ZPO - anders als in § 51 Abs. 2 StPO n.F. - nicht ausdrücklich betont wird, läßt sich jedoch nicht zwingend herleiten, daß es hier für eine "genügende" Entschuldigung auf deren Rechtzeitigkeit nicht ankommt.).
Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 12.04.1972 - 2 Ss 491/71 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1972, 1524
- NJW 1972, 2228 (Ls.)