Volltextveröffentlichungen (2)

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Haschisch; Geringe Menge; Konsumentenpreis; Betäubungsmittelgesetz; Gesamtmenge; Wertgrenze

Papierfundstellen

• NJW 1973, 2258
• BayObLGSt 1973, 104

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 15.10.1956 - GSSt 2/56

  Auszug aus BayObLG, 23.05.1973 - RReg. 4 St 68/73

  Beide zur Wahl stehenden Taten müssen aber rechtsethisch und psychologisch vergleichbar sein, das heißt sie müssen eine im wesentlichen gleiche seelische Verfassung des Täters voraussetzen und ihn mit einer im wesentlichen gleichen sittlichen Mißbilligung belasten (vgl. BGHSt 9, 390 [394]).
• BayObLG, 23.03.1972 - RReg. 4 St 25/72

  Opiumgesetz; Betäubungsmittelgesetz; Hanf; Cannabis; Extrakt; Tinktur; …

  Auszug aus BayObLG, 23.05.1973 - RReg. 4 St 68/73

  Ob der Angeklagte Indischen Hanf i. S. von § 1 Abs. 1 Nr. 1 d OpiumG oder das daraus gewonnene Harz oder eine gebräuchliche Zubereitung dieses Harzes im Sinn von § 9 OpiumG (vgl. hierzu Beschluß des Senats vom 23.3.1972, BayObLGSt 1972, 82) erworben hat, macht keinen Unterschied in der rechtsethischen oder psychologischen Beurteilung der Tat.

• BayObLG, 14.02.1995 - 4St RR 170/94
  Der Zweck dieser Vorschrift besteht nach einhelliger Meinung darin, trotz des aus Gründen der Volksgesundheit bestehenden öffentlichen Interesses an der Bekämpfung des Drogenmißbrauchs den Gelegenheitskonsumenten und Drogenprobierer vor Strafe und der damit verbundenen Diskriminierung zu bewahren (BVerfG NJW 1994, 1577, 1583; BayObLGSt 1973, 104, 105 und 1982, 62, 63; BayObLG NStZ 1994, 496 ;… Pelchen in Erbs/Kohlhaas Strafrechtliche Nebengesetze BtMG - Stand 30.7.1993 - § 29 Rn. 61;… Körner BtMG 4. Aufl. § 29 Rn. 1259).
• BayObLG, 26.05.1982 - RReg. 4 St 69/82
  Hierbei kann dahinstehen, ob der Angeklagte überhaupt noch als gelegentlicher Probierer oder nicht schon als Kleinverbraucher anzusehen ist (vgl. BayObLGSt 1973, 104).
• BayObLG, 20.06.1994 - 4St RR 66/94

  Übermaßverbot; Einstellung; Verfahren; Absehen; Verfolgung; Cannabispflanzen; …

  Diese Bestimmung gilt nach einhelliger Auffassung in Rechtsprechung und Literatur nur für gelegentliche Probierer, nicht aber für polytoxikomane Rauschgiftsüchtige wie den Angeklagten (BayObLGSt 1973, 104/105; 1982, 62; Beschluß vom 14.12.1990 RReg 4St 202/90;… Körner BtMG 3. Aufl. § 29 Rn. 809;… Pelchen in Erbs/Kohlhaas Strafrechtliche Nebengesetze Betäubungsmittelgesetz - Stand: 1.1. 1993 - § 29 Rn. 61).

 
• BayObLG, 14.12.1990 - RReg. 4 St 202/90

  Erwerb von harten Drogen zum Eigenverbrauch

  Dem Dauerkonsumenten soll die Vorschrift allerdings nicht zugutekommen, sondern nur dem gelegentlichen "Probierer" (BayObLGSt 1973, 104).
• BayObLG, 25.11.1995 - RReg. 4 St 191/91

  Kurze Freiheitsstrafe; Heroin; Besonders gefährliches Betäubungsmittel; Verstoß …

  Dem Dauerkonsumenten soll die Vorschrift allerdings nicht zugute kommen, sondern nur dem gelegentlichen "Probierer" (BayObLGSt 1973, 104 [105]).
• BayObLG, 25.11.1991 - RReg. 4 St 191/91

  Betäubungsmittel: Besitz/Erwerb zum Eigenverbrauch - geringe Menge Heroin

  Dem Dauerkonsumenten soll die Vorschrift allerdings nicht zugute kommen, sondern nur dem gelegentlichen "Probierer" (BayObLGSt 1973, 104 [105]).