Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 30.05.1974 - 1 Ws (a) 178/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Feststellung der Blutalkoholkonzentration unter Zugrundelegung des Analysemittelwertes; Heranziehung des niedrigsten Promille-Messwertes nach Maßgabe des Grundsatzes in dubio pro reo; Berücksichtigung eines Sicherheitszuschlages bei der 0,8 Promille-Grenze
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Mainz, 29.01.1974 - 22 OW 1298/73
- OLG Koblenz, 30.05.1974 - 1 Ws (a) 178/74
Papierfundstellen
- NJW 1974, 1433
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Hamm, 05.11.1968 - 3 Ss 713/68
Auszug aus OLG Koblenz, 30.05.1974 - 1 Ws (a) 178/74
In der Folgezeit hat die Rechtsprechung dieses Verfahren ausdrücklich bestätigt (OLG Hamm, NJW 1969, 566 [OLG Hamm 05.11.1968 - 3 Ss 713/68] ), die Lehre hat sich dem überwiegend angeschlossen (…vgl. Rüth in Leipz.Kom., StGB, 9. Aufl., Rdz. 41 zu § 316;… Dreher, StGB, 34. Aufl., Anm. 4 D zu § 316 und Lackner Maaßen, StGB, 8. Aufl., Anm. 4 a cc zu § 315 c). - Drs-Bund, 07.06.1973 - BT-Drs 7/692
Auszug aus OLG Koblenz, 30.05.1974 - 1 Ws (a) 178/74
Der federführende Bundetagsausschuss für Verkehr, dessen Vorschlag zur endgültigen Gesetzesfassung geführt hat, war sich darin einig, dass "der Tatbestand in jedem Fall erfüllt sei, wenn die später entnommene Blutprobe einen Blutalkoholgehalt von 0, 8 Promille ergebe," abgesehen von der Möglichkeit einer Rückrechnung bei niedrigerem Blutalkoholgehalt (vgl. BT-Drucks. 7/692). - BGH, 09.12.1966 - 4 StR 119/66
Fahruntüchtigkeit auf Grund Alkoholgenusses - Fahrlässige Gefährdung des …
Auszug aus OLG Koblenz, 30.05.1974 - 1 Ws (a) 178/74
Die Berechtigung dieser Methode ist im Gutachten des Bundesgesundheitsamtes dargetan, dessen Ergebnis sich die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Alkoholfeststellung - mit Ausnahme der Höhe des Sicherheitszuschlages - zu eigen gemacht hat, so dass - entgegen der Meinung der Rechtsbeschwerde - davon auszugehen ist, dass der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 9. Dezember 1966 zur 1, 3 Promille-Grenze (BGHSt 21, 157) die Richtigkeit dieser Methode incidenter gebilligt hat.
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 12.03.1974 - 5 Ss 83/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1974, 1433
Wird zitiert von ...
- OLG Koblenz, 10.02.2000 - 2 Ss 12/00
Ermittlung der BAK zu einem Zeitpunkt nach der Blutentnahme; konkrete Gefährdung
Insoweit bedarf der Tatrichter jedoch der Hilfe eines Sachverständigen (vgl. statt vieler: OLG Koblenz NZV 1988, 69) und er hat die maßgeblichen Erwägungen im Einzelnen im Urteil nachvollziehbar darzulegen (OLG Hamm NJW 1974, 1433).