Rechtsprechung
OLG Stuttgart, 14.02.1974 - 10 U 90/73 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,3018) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1974, 1566
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 30.08.2001 - 27 U 26/01
Änderung einer Einstimmigkeit vorschreibenden Satzungsbestimmung mit …
Da die Satzung der Beklagten keine ausdrückliche Aussage zu den Anforderungen an eine Änderung des § 10 enthält, muss durch Auslegung der Satzung gemäß §§ 133, 157 BGB ermittelt werden, ob den Gesellschaftern ein solches Sonderrecht (entsprechend § 35 BGB) eingeräumt werden sollte (vgl. RGZ 159, 278; OLG Stuttgart in NJW 1974, 1566;… Palandt, BGB-Kommentar, 60. Aufl., Rn. 1 zu § 35;… Scholz, Kommentar zum GmbHG, 8. Aufl., Rn. 37 zu § 14;… Lutter/Hommelhoff, GmbH-Gesetz, 15. Aufl., Rn. 8 zu § 14).
Rechtsprechung
LG Bonn, 21.12.1973 - 5 S 190/73 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,2943) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1974, 1566 (Ls.)