Volltextveröffentlichungen (2)

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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Wirkungen eines Betäubungsmittels; Nicht geringe Menge; Anzahl von Rauschzuständen; Wirksamste Anwendungsmöglichkeit

Verfahrensgang

• OLG Hamburg, 16.07.1974 - 2 Ss 132/74
• OLG Hamburg, 14.01.1975 - 2 Ss 132/74

Papierfundstellen

• NJW 1974, 1920 (Ls.)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 27.10.1964 - 1 StR 358/64

  Berücksichtigung einer für den Angeklagten günstigeren Rechtslage nach einer …

  Auszug aus OLG Hamburg, 16.07.1974 - 2 Ss 132/74

  Der Senat ist der Auffassung, daß diese Vorschriften auch auf den Fall der Verfahrenseinstellung Anwendung finden und sieht sich daran nicht durch das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGHSt 20, 77 [80]) gehindert, weil die dort getroffene Entscheidung nicht auf der abweichenden Auffassung des Bundesgerichtshofs beruht.
• BayObLG, 23.11.1972 - RReg. 4 St 141/72

  Haschisch; Nicht geringe Menge

  Auszug aus OLG Hamburg, 16.07.1974 - 2 Ss 132/74

  2) Die Anwendung des Strafrahmens des § 11 Abs. 4 Nr. 5 BetMG will der Senat mit anderen Erwägungen als das Bayerische Oberste Landesgericht in Betracht ziehen und damit von der Rechtsprechung dieses Gerichts (NJW 1973, 669) abweichen.
• BGH, 14.03.1974 - VII ZR 129/73

  Hemden - § 812, § 932 BGB, Dreiecksverhältnis

  Auszug aus OLG Hamburg, 16.07.1974 - 2 Ss 132/74

  Dieser Auffassung, die weitgehend Anerkennung gefunden hat (Wechsung und Hund NJW 1974, 1729; Joachimski, Betäubungsmittelrecht, Anm. 27 c zu § 11 für den Fall des Besitzes; vgl. auch Fuhrmann, JR 1974, 209), soll beigetreten werden.

• BGH, 15.06.1976 - 1 StR 273/76

  Verurteilung wegen unerlaubten Besitzes einer nicht geringen Menge von …

  Das OLG Hamburg beurteilt die Frage der "nicht geringen Menge" danach, welche schädlichen Wirkungen von den in Rede stehenden Betäubungsmitteln im Einzelfall entfaltet werden können; es hält danach § 11 Abs. 4 Nr. 5 BetmG für erfüllt, wenn mit harten Drogen 32 Rauschzustände zu erzielen sind (NJW 1974, 1920; 1975, 1473) [OLG Hamburg 14.08.1974 - 1 Ss 48/74].
• OLG Koblenz, 19.12.1974 - 1 Ss 280/74

  Haschisch; Geringe Menge; Menge; Gramm

  Die von der Revision weiterhin angeregte Aussetzung des Verfahrens bis zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs über den Vorlegungsbeschluß des OLG Hamburg in NJW 1974, 1920 , ist nicht gerechtfertigt.
• OLG Karlsruhe, 20.10.1977 - 2 Ss 117/77

  Nicht geringe Menge; Strafgrund; Berechnung

  Auf die schädlichen Wirkungen des jeweiligen Betäubungsmittels stellt das OLG Hamburg ab und sieht bei sog. harten Drogen eine Menge, mit der 32 Rauscbzustände erzielt werden können, als nicht geringe Menge an (NJW 1974, 1920 ; 1975, 1473).

 
• OLG Hamburg, 17.01.1975 - 1 Ss 171/74

  Betäubungsmittel; Bestimmung der nicht geringen Menge; Drogeneinnahme mit …

  Mit der soweit ersichtlich einhelligen Rechtsprechung der Oberlandesgerichte ist aus dem Gesetzesaufbau abzunehmen, daß der Begriff "nicht geringe Menge" als Voraussetzung für den bedeutend erhöhten Strafrahmen nicht unmittelbar an den Begriff "geringe Menge" im Sinne des § 11 Abs. 5 BtMG angrenzt, nach welcher Vorschrift der Besitz einer zum Eigenverbrauch bestimmten geringen Menge straffrei bleiben kann, sondern daß zwischen diesen unbestimmten Begriffen ein Mengenbereich liegt, für den grundsätzlich der normale Strafrahmen des § 11 Abs. 1 BtMG gilt (BayOblG NJW 1973, 669; OLG Hamburg, 2.Strafsenat im Vorlegungsbeschluß in 2 Ss 132/74, NJW 1974, 1920 , und im Urteil in 2 Ss 132/74 vom 14. Januar 1975; OLG Karlsruhe in NJW 1974, 2061 ; OLG Düsseldorf in Beilage zum Zollnachrichten- und fahndungsblatt Nr. 1/74;… vgl. auch Wechsung und Hund aaO, Joachimski, aaO. Anm. 27 c zu § 11 BtMG S. 174 f; anderer Ansicht offenbar Kohlhaas bei Erbs-Kohlhaas Anm. 19 zu § 11 BtMG ).
• OLG Hamm, 08.06.1978 - 2 Ss 1069/78

  Betäubungsmittelstrafrecht: Erfüllung des Besitztatbestands, Begriff der nicht …

  Das OLG Hamburg beurteilt die Frage der "nicht geringen Menge" danach, welche schädlichen Wirkungen von den in Rede stehenden Betäubungsmitteln im Einzelfall entfaltet werden können und hält § 11 Abs. 4 Nr. 5 BetMG für erfüllt, wenn - mit harten Drogen - 32 Rauschzustände zu erzielen sind (NJW 1974, 1920 ; NJW 1975, 1473 ).
• OLG Hamm, 31.01.1975 - 3 Ss 743/74
  Schließlich ist nach Auffassung des OLG Hamburg (vgl. Leitsatz NJW 1974, 1920 ) die hier maßgebliche Frage danach zu beurteilen, welche Wirkungen mit der Menge Rauschgift im Hinblick auf die Gefahren entfaltet werden können, die durch das Betäubungsmittelgesetz bekämpft werden sollen.