Rechtsprechung
   VGH Bayern, 11.02.1974 - 5 VII 72   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1974,973
VGH Bayern, 11.02.1974 - 5 VII 72 (https://dejure.org/1974,973)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.02.1974 - 5 VII 72 (https://dejure.org/1974,973)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. Februar 1974 - 5 VII 72 (https://dejure.org/1974,973)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,973) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1975, 1796
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 21.08.1996 - 2 StR 234/96

    Begriff des Amtsträgers gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 2c StGB und Begriff des "für den

    Eine vom Technischen Überwachungsverein im Auftrag des Landes eingerichtete Technische Prüfstelle für den Kraftfahrzeugverkehr (§ 10 KfSachvG) erfüllt zwar mitsamt den ihr untergeordneten Dienststellen Aufgaben der öffentlichen Verwaltung: die bei ihr beschäftigten amtlich anerkannten Sachverständigen und Prüfer üben im Rahmen der ihnen durch die StVZO zugewiesenen Aufgaben, also auch bei der Abnahme von theoretischen Prüfungen zur Erlangung der Fahrerlaubnis (§ 11 StVZO), hoheitliche Befugnisse aus (BGHZ 49, 108 = NJW 1968, 443; BGH NJW 1973, 458; VGH München NJW 1975, 1796; OLG Köln NJW 1989, 2065; Kopp, VwVfG 6. Aufl. § 1 Rdn. 25; Stelkens/Bonk/Sachs aaO § 1 Rdn. 137, § 2 Rdn. 91) - sie sind Amtsträger im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB (Lütkes/Meier/Wagner/Emmerich, Straßenverkehr 2. Aufl. Teil I Leitzahl 8, KfSachvG § 6 Rdn. 5).
  • VG Arnsberg, 04.07.2008 - 7 K 191/08

    Rechtmäßigkeit eines Kostenbescheides wegen einer Ersatzvornahme bei

    vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 17. September 1974 - 2 WS [B] 188/74 OWI -, DAR 1975, 27; VG Saarlouis, Urteil vom 12. August 1999 - 6 K 44/98 -, in: juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht