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   BGH, 10.12.1974 - VI ZR 156/73   

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https://dejure.org/1974,478
BGH, 10.12.1974 - VI ZR 156/73 (https://dejure.org/1974,478)
BGH, Entscheidung vom 10.12.1974 - VI ZR 156/73 (https://dejure.org/1974,478)
BGH, Entscheidung vom 10. Dezember 1974 - VI ZR 156/73 (https://dejure.org/1974,478)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verkehrssicherungspflicht bei Straßen - Privatstraße - Öffentliche Straße - Straßeneigentümer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 823
    Verkehrssicherungspflicht bei Privatstraßen des öffentlichen Rechts in Berlin

Papierfundstellen

  • NJW 1975, 444
  • MDR 1975, 308
  • VersR 1975, 349
 
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Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 01.10.1959 - III ZR 59/58

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 10.12.1974 - VI ZR 156/73
    Das Berufungsgericht geht ohne Rechtsirrtum davon aus, daß die an den Streupflichtigen zu stellenden Anforderungen sich im einzel nen nach den Gegebenheiten des Falles richten (vgl. BGH, Urt.v.1.Oktober 1959 - III ZR 59/58 = NJW 1960, 41).

    Damit hält es ersichtlich den Verkehr für nicht unbedeutend (vgl. dazu schon BGH, Urt. vom 1. Oktober 1959 - III ZR 59/58 = NJW 1960, 41).

  • BGH, 21.11.1963 - III ZR 148/62

    Verkehrssicherungs- bzw. Streupflicht der Gemeinde bei winterlichen

    Auszug aus BGH, 10.12.1974 - VI ZR 156/73
    Insbesondere ist die Streupflicht beschränkt auf die Fahrbahnen an gefährlichen und verkehrswichtigen Stellen (BGHZ 40, 379, 380).

    Das trifft insbesondere für solche Stellen zu, an denen Kraftfahrer erfahrungsgemäß bremsen oder ihre Fahrtrichtung oder Geschwindigkeit ändern müssen, weil diese Umstände bei Glätte zum Schleudern oder Rutschen und damit zu Unfällen führen (BGHZ 40, 379, 380).

  • BGH, 21.02.1972 - III ZR 134/68

    Verkehrssicherungs- bzw. Streupflicht an Schnellstraßen bei Nacht

    Auszug aus BGH, 10.12.1974 - VI ZR 156/73
    Vielmehr zeigt der Gesamtzusammenhang dieser Ausführungen, daß das Berufungsgericht unter dem Gesichtspunkt der Zumutbarkeit, der für Maß und nicht zuletzt Zeitfolge der gebotenen Maßnahmen von Belang sein kann (vgl. BGH, Urteil vom 21. Februar 1972 - Ill ZR 134/68 . VersR 1972, 563 - NJV 1972, 903), nur für die Beklagte dieses Rechtsstreits gewisse Erwägungen anstellt.
  • BGH, 04.10.1962 - III ZR 129/61

    Streupflicht der Gemeinde bei Glatteis

    Auszug aus BGH, 10.12.1974 - VI ZR 156/73
    Die Beantwortung der Frage, ob eine bestimmte Straßenstelle gefährlich ist, ist weithin dem Tatrichter überlassen (BGH, Urt. v.4.Oktober 1962 - III ZR 129/61 = LM BGB § 823 /Eb? Nr. 15).
  • OLG Düsseldorf, 19.05.2008 - 24 U 161/07

    Schadensersatz wegen Verkehrssicherungspflichtverletzung hinsichtlich

    Grundsätzlich richtet sich der Umfang der Streupflicht im allgemeinen nach den räumlichen und zeitlichen Umständen des Einzelfalles und ist insbesondere nach den örtlichen Verhältnissen, der Art und Wichtigkeit des Verkehrswegs oder Platzes, der Stärke des Verkehrs sowie der Zumutbarkeit der Maßnahmen im einzelnen zu beurteilen (BGH VersR 1975, 359 = NJW 1975, 444; LG Bielefeld VersR 1998, 380).
  • OLG Koblenz, 20.02.2008 - 5 U 101/08

    Umfang der Streu- und Räumpflicht

    Es ist anerkannt, dass das Gebot, Verkehrsflächen sicher zu halten, unter dem Vorbehalt des Zumutbaren steht (BGHZ 31, 73, 75; BGHZ 112, 74, 75 f; BGH NJW 1975, 444).
  • OLG Oldenburg, 06.12.2002 - 6 U 150/02

    Amtshaftungsanspruch wegen Verletzung der Streupflicht auf einem Gehweg; Bestehen

    Gefährliche Fahrbahnstellen sind nach allgemeiner Auffassung solche, an denen Kraftfahrer erfahrungsgemäß bremsen, ausweichen oder sonst ihre Fahrtrichtung oder Geschwindigkeit ändern, weil gerade diese Umstände bei Schnee und Eisglätte zum Schleudern oder Rutschen und damit zu Unfällen führen können (vgl. BGHZ 112, 74, 84; BGH, VersR 1964, 335 f; VersR 1975, 349; Wendrich, Kommentar zum NStrG, § 52 Rdn. 4 m.w.N.).
  • OLG Oldenburg, 30.04.2010 - 6 U 30/10

    Streupflicht auf Radweg an zentraler und verkehrswichtiger Selle

    VersR 1975, 349.
  • OLG Düsseldorf, 23.10.2006 - 1 U 110/06

    Straßenverkehrsrecht: Unabwendbares Ereignis bei Stillstand des Fahrzeuges -

    Insbesondere kann eine öffentliche Straße auch ein Weg in Privateigentum sein (BGH NJW 1975, 444).
  • OLG Nürnberg, 22.12.2000 - 6 U 2402/00

    Verkehrssicherungspflicht/Streupflicht für Gehwege

    Die Verkehrssicherungspflicht kann dem Anlieger nämlich nur im Rahmen des Zumutbaren übertragen werden (ständige Rechtsprechung, vgl. BGH NJW 72, 903; NJW 75, 444).
  • OLG Jena, 21.01.2009 - 4 U 341/08

    Zur Räum- und Streupflicht innerörtlicher Straßen bei starkem Schneefall

    Für die Wichtigkeit und Bedeutung des Verkehrsweges kommt es insbesondere auf das Verkehrsaufkommen und die örtlichen Verhältnisse an (BGH NJW 1975, 444).
  • LG Osnabrück, 24.02.2003 - 1 O 2861/02

    Streupflicht auf Radwegen und gemeinsamen Fuß- und Radwegen

    Gefährliche Fahrbahnstellen sind nach allgemeiner Auffassung solche, an denen Kraftfahrer erfahrungsgemäß bremsen, ausweichen oder sonst ihre Fahrtrichtung oder Geschwindigkeit ändern, weil gerade diese Umstände bei Schnee und Eisglätte zum Schleudern oder Rutschen und damit zu Unfällen führen können (vgl. BGHZ 112, 74 (84), BGH VersR 1975, 349).
  • LG München I, 27.10.2010 - 26 O 13115/09

    Schadensersatzansprüche nach Glatteisunfall wegen

    Gemäß gefestigter ober- und höchstrichterlicher Rechtsprechung richtet sich der Umfang der Streupflicht im Allgemeinen nach den räumlichen und zeitlichen Umständen des Einzelfalles und ist insbesondere nach den örtlichen Verhältnissen, der Art und Wichtigkeit des Verkehrswegs oder Platzes, der Stärke des Verkehrs sowie der Zumutbarkeit der Maßnahmen im Einzelnen zu beurteilen (BGH VersR 1975, 359 = NJW 1975, 444; LG Bielefeld VersR 1998, 380).
  • OLG Frankfurt, 13.01.1994 - 1 U 49/92

    Verkehrssicherungspflicht: Streupflicht einer Kommune auf Fußgängerüberwegen bis

    Diese wiederum richtet sich räumlich und zeitlich nach den Umständen des Einzelfalles, insbesondere nach Art und Wichtigkeit des betroffenen Weges, der Stärke des Verkehrs, den örtlichen Verhältnissen sowie der Leistungsfähigkeit des Streupflichtigen einschließlich der Zumutbarkeit bestimmter Maßnahmen (BGH NJW 1975, 444; Palandt/Thomas, BGB, 52. Aufl. 1993, § 823 Rz. 130).
  • OLG Dresden, 16.08.1995 - 6 U 490/95

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht bei winterlichen Straßen; Winterdienst als

  • LG Bielefeld, 29.03.1996 - 4 O 468/95

    Anspruch eines Hotelgastes auf Schmerzensgeld wegen auf dem Hotelparkplatz

  • OLG Hamm, 29.03.2003 - 9 U 31/03

    Haftung einer Gemeinde für einen Glätteunfall des klägerischen Busses mit

  • LG Kempten, 03.02.2004 - 3 O 2694/03

    Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall wegen Verstoßes gegen eine obliegende

  • LG Landau/Pfalz, 18.01.2002 - 4 O 755/01

    Räum- und Streupflicht einer Gemeinde auf innerörtlichen Durchgangsstraßen

  • OLG Köln, 04.05.1994 - 6 U 161/93

    Straßenreinigungspflicht umfaßt auch Winterwartung - Verkehrssicherungspflicht;

  • LG München I, 14.09.1982 - 17 O 6724/82
  • OLG Zweibrücken, 02.03.1979 - 1 U 138/78
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