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BVerwG, 03.05.1977 - 1 C 58.76 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Übernommene Einlagen - Kredite - Erhöhung des Stammkapitals
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 09.04.1975 - II 382/74
- BVerwG, 03.05.1977 - 1 C 58.76
Papierfundstellen
- BVerwGE 54, 11
- NJW 1977, 1700
- DB 1977, 1250
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Niedersachsen, 27.06.2023 - 12 KS 104/21
Bebauungsgenehmigung; Bestimmtheit; Flächennutzungsplan; Funktionslosigkeit; …
In ihrem klassischen Anwendungsbereich setzt die Funktionslosigkeit der Darstellung eines Bauleitplanes voraus, dass erstens die Verhältnisse, auf die sich die Darstellung bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Darstellung auf unabsehbare Zeit ausschließt, und dass zweitens die Abweichung zwischen der planerischen Darstellung und der tatsächlichen Situation in ihrer Erkennbarkeit einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Darstellung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (vgl. BVerwG, Urt. v. 3.5.1977 - BVerwG I C 58.76 -, BVerwGE 54, 5 ff. [11] ). - OLG Oldenburg, 12.05.2005 - 1 W 36/05
Befreiung eines Kommanditisten von seiner (Haft-)Einlageverpflichtung nach dem …
Die gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft maßgebende Hafteinlage, die sich bei einer trotz fehlender Handelsregistereintragung anzunehmenden beschränkten Haftung des Kommanditisten nach der Haftsumme im Gesellschaftsvertrag bestimmt (vgl. BGH DB 1977, 1250; Baumbach/Hopt, § 176 HGB, Rdnr.4), hat der Antragsgegner nach dem bisher ersichtlichen Sachverhalt nur teilweise in effektiver, werthaltiger Weise geleistet, und zwar lediglich in Höhe seiner unstreitig erbrachten Einlagezahlung von 15.000 EUR. - OLG Köln, 13.05.1982 - 7 U 141/81
Entschädigungsleistungen wegen entstandener Schäden an einem Haus durch …
Der Unterlieger hat jedoch grundsätzlich keinen Anspruch auf ungehinderten Wasserzufluß, gleichgültig, ob es sich um Oberflächen- oder Grundwasser handelt (BGH NJW 1977, 1700 ff.).