Rechtsprechung
   BVerfG, 21.06.1977 - 2 BvL 2/76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,268
BVerfG, 21.06.1977 - 2 BvL 2/76 (https://dejure.org/1977,268)
BVerfG, Entscheidung vom 21.06.1977 - 2 BvL 2/76 (https://dejure.org/1977,268)
BVerfG, Entscheidung vom 21. Juni 1977 - 2 BvL 2/76 (https://dejure.org/1977,268)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,268) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Bestimmtheitsgebot bei berufsrechtlichen Regelungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Besrafung einer Tat - Gesetzliche Bestimmtheit - Strafbarkeit - Begehung der Tat

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 45, 346
  • NJW 1978, 101
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerfG, 11.06.1969 - 2 BvR 518/66

    Ehrengerichte

    Auszug aus BVerfG, 21.06.1977 - 2 BvL 2/76
    Hierbei gelten allerdings gewisse Einschränkungen, die sich aus der Natur dieser Rechtsgebiete ergeben (BVerfGE 26, 186 (203)).

    Es ist anerkannt, daß derartige Generalklauseln - wie sie nunmehr auch § 24 NdsArchG nF enthält - im Hinblick auf Art. 103 Abs. 2 GG eine hinreichend bestimmte Grundlage für eine berufsgerichtliche Bestrafung darstellen (BVerfGE 26, 186 (204); 33, 125 (164)).

    Es handelt sich hierbei um reine "Ausübungsregelungen", die durch vernünftige Gründe des Gemeinwohls gerechtfertigt sind (BVerfGE 26, 186 (204f)).

  • BVerfG, 09.05.1972 - 1 BvR 518/62

    Facharzt

    Auszug aus BVerfG, 21.06.1977 - 2 BvL 2/76
    Deshalb werden die Berufspflichten im allgemeinen lediglich in einer Generalklausel zusammengefaßt, die die Berufsangehörigen zu gewissenhafter Berufsausübung und zu achtungswürdigem und vertrauenswürdigem Verhalten innerhalb und außerhalb des Berufs anhält (BVerfGE 33, 125 (164)).

    Es ist anerkannt, daß derartige Generalklauseln - wie sie nunmehr auch § 24 NdsArchG nF enthält - im Hinblick auf Art. 103 Abs. 2 GG eine hinreichend bestimmte Grundlage für eine berufsgerichtliche Bestrafung darstellen (BVerfGE 26, 186 (204); 33, 125 (164)).

    Ihr sind zwar Grenzen gesetzt (vgl BVerfGE 33, 125 (156ff)).

  • BVerfG, 15.04.1970 - 2 BvR 396/69

    Porst-Fall

    Auszug aus BVerfG, 21.06.1977 - 2 BvL 2/76
    Das Verfassungsgebot der Gesetzesbestimmtheit will gewährleisten, daß jedermann vorhersehen kann, welches Verhalten verboten und mit Strafe bedroht ist (BVerfGE 25, 269 ; 26, 41 (42); 28, 175 (183); 33, 206 (219); 37, 201 (206)).
  • BVerfG, 16.06.1959 - 2 BvL 10/59

    Finanzvertrag

    Auszug aus BVerfG, 21.06.1977 - 2 BvL 2/76
    Über die Vorlage kann daher nach § 24 BVerfGG entschieden werden (vgl BVerfGE 9, 334 (336); 18, 302 (304)).
  • BVerfG, 19.01.1965 - 2 BvL 8/62

    Verfassungsmäßigkeit des § 465 Abs. 1 S. 1 StPO

    Auszug aus BVerfG, 21.06.1977 - 2 BvL 2/76
    Über die Vorlage kann daher nach § 24 BVerfGG entschieden werden (vgl BVerfGE 9, 334 (336); 18, 302 (304)).
  • BVerfG, 26.02.1969 - 2 BvL 15/68

    Verfolgungsverjährung

    Auszug aus BVerfG, 21.06.1977 - 2 BvL 2/76
    Das Verfassungsgebot der Gesetzesbestimmtheit will gewährleisten, daß jedermann vorhersehen kann, welches Verhalten verboten und mit Strafe bedroht ist (BVerfGE 25, 269 ; 26, 41 (42); 28, 175 (183); 33, 206 (219); 37, 201 (206)).
  • BVerfG, 14.05.1969 - 2 BvR 238/68

    Grober Unfug

    Auszug aus BVerfG, 21.06.1977 - 2 BvL 2/76
    Das Verfassungsgebot der Gesetzesbestimmtheit will gewährleisten, daß jedermann vorhersehen kann, welches Verhalten verboten und mit Strafe bedroht ist (BVerfGE 25, 269 ; 26, 41 (42); 28, 175 (183); 33, 206 (219); 37, 201 (206)).
  • BVerfG, 30.05.1972 - 2 BvO 1/69

    Waffengesetz

    Auszug aus BVerfG, 21.06.1977 - 2 BvL 2/76
    Das Verfassungsgebot der Gesetzesbestimmtheit will gewährleisten, daß jedermann vorhersehen kann, welches Verhalten verboten und mit Strafe bedroht ist (BVerfGE 25, 269 ; 26, 41 (42); 28, 175 (183); 33, 206 (219); 37, 201 (206)).
  • BVerfG, 08.05.1974 - 2 BvR 636/72

    Verfassungsmäßigkeit der Strafbarkeit von Steuerverkürzung

    Auszug aus BVerfG, 21.06.1977 - 2 BvL 2/76
    Das Verfassungsgebot der Gesetzesbestimmtheit will gewährleisten, daß jedermann vorhersehen kann, welches Verhalten verboten und mit Strafe bedroht ist (BVerfGE 25, 269 ; 26, 41 (42); 28, 175 (183); 33, 206 (219); 37, 201 (206)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht