Rechtsprechung
| OLG Hamm, 19.08.1977 - 3 Ss 466/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- zeit.de (Pressebericht, 08.08.1980)
Ein Polizist legt sich mit Mofa-Herstellern an - Gefahr für Jugendliche durch frisierte Räder
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVZO § 4 Abs. 1 Nr. 2 Nr. 1
Papierfundstellen
- NJW 1978, 332
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 25.11.2002 - 1 Ss 73/02
Fahren ohne Fahrerlaubnis durch Überschreiten der bauartmäßig zugelassenen …
Entschieden wurde dies bereits durch das OLG Hamm (NJW 1978, 332 f.) in einem Fall eines für eine Geschwindigkeit von 25 km/h zugelassenen Fahrrades mit Hilfsmotor (Mofa 25), welches unabhängig von an ihm vorgenommenen technischen Veränderungen bis zu 40 km/h schnell fuhr. - LAG Hamm, 23.08.1990 - 16 Sa 293/90
Verletzung eines Alkoholverbots - Außerordentliche Kündigung ohne Abmahnung
Die vom Arbeitgeber verfolgte Einhaltung der betrieblichen Disziplin reicht hierfür regelmäßig nicht aus, um die für den Arbeitnehmer günstigen Umstände (z.B. Lebensalter, längere beanstandungsfreie Betriebszugehörigkeit, mögliche Weiterbeschäftigung zu anderen Bedingungen) in den Hintergrund treten zu lassen (BAG vom 30.05.1978 - 2 AZR 630/76 -, NJW 1978, 332 ).