Rechtsprechung
| OLG Hamm, 17.03.1982 - 6 Ss 242/82 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,3020) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1982, 1656
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Stuttgart, 24.04.2006 - 1 Ss 449/05
Strafrechtliche Verantwortlichkeit für das Setzen von Hyperlinks auf …
Sozialadäquate, von der Allgemeinheit gebilligte Handlungen, die objektiv, wenn auch nicht ohne weiteres erkennbar, das mit der Strafvorschrift geschützte Rechtsgut nicht gefährden können, sollen straflos bleiben (BGHSt 23, 226, 228; 28, 394, 398; OLG Hamm NJW 1982, 1656, 1658;… Rudolphi aaO § 86 Rn 16). - OLG München, 07.08.2006 - 4St RR 142/06
Abbildungen Adolf Hitlers auf Postkarten als verfassungsfeindliche Kennzeichen
Die beiden Postkarten D und D dienen nicht der staatsbürgerlichen Aufklärung i.S. der § 86a Abs. 3, 86 Abs. 3 StGB, da sie nicht Wissen zur Anregung der politischen Willensbildung und Verantwortungsbereitschaft der Staatsbürger vermitteln und damit seine politische Mündigkeit fördern (vgl. BGHSt 23, 226 f.; OLG Hamm NJW 1982, 1656/1658). - KG, 16.03.1999 - 1 Ss 7/98
im deutschen Fernsehen übertragener Hitlergruß im polnischen Fußballstadion - § …
Die Handlung des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gemäß § 86 a Abs. 1 Nr. 1 StGB besteht in einem Gebrauch, der das Kennzeichen optisch oder akustisch wahrnehmbar macht (vgl. BGHSt 23, 267, 268 f.; OLG Hamm NJW 1982, 1656, 1657;… Tröndle, aa0., § 86 a Rdn. 4;… Lackner, aa0., § 86 a Rdn. 4;… Otto, Grundkurs Strafrecht - Die einzelnen Delikte, S. Aufl. 1998, § 84 Rdn. 25). - BayObLG, 26.02.1988 - RReg. 2 St 244/87
Zeichen der "Rael"-Bewegung als verfassungsfeindliches Kennzeichen
Es ist demzufolge generell und ungeachtet des Gegenstandes, auf dem es abgebildet ist, als ein nach §§ 86a Abs. 1 Nr. 1, 86 Abs. 1 Nr. 4 StGB verbotenes Kennzeichen anzusehen (HansOLG Hamburg JR 1982, 76 ff., OLG Hamm NJW 1982, 1656 ff. jeweils m.w.N.).