Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 24.06.1982 - 1 Ss 244/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beherbergen einer zur Strafvollstreckung gesuchten Person als Strafvollstreckungsvereitelung; Begriff des Verstecks; Erfolg der Strafvereitelung und Strafvollstreckungsvereitelung; Fortsetzen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses als Strafvollstreckungsvereitelung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1982, 2785
- MDR 1982, 1040
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Naumburg, 23.04.2012 - 1 Ws 48/12
Rechtsbeugung durch einen Strafrichter: Ergänzung eines Urteilsfragments nach …
Darunter ist nach h. M. auch jede Besserstellung des Verurteilten hinsichtlich des Ob und Wann der Vollstreckung zu verstehen, so dass eine nicht unerhebliche Verzögerung genügt (OLG Koblenz, Urteil vom 24. Juni 1982 - 1 Ss 244/82;… Fischer, a. a. O., § 258 Rn. 30;… Cramer in Münchner Kommentar, a. a. O., § 258 Rn. 34 mit Darstellung des Meinungsstreits in der Literatur). - BGH, 05.03.1998 - 5 StR 494/97
BGH spricht ehemalige Angehörige des Ministeriums für Staatssicherheit vom …
Insbesondere kann die für das Beherbergen gesuchter Straftäter im Inland entwickelte Rechtsprechung, nach der zwar nicht die bloße Obdachgewährung, wohl aber ein gezieltes Verstecken vor den Strafverfolgungsbehörden den Tatbestand des § 258 StGB erfüllen soll (vgl. OLG Stuttgart NJW 1981, 1569; OLG Koblenz NJW 1982, 2785), auf den vorliegenden Fall nicht übertragen werden.
Rechtsprechung
| OLG München, 05.08.1982 - 2 Ws 876/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Juristenzeitung(kostenpflichtig)
Zur selbständigen Einziehung nach Eintritt der Verfolgungsverjährung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1982, 2785
- MDR 1982, 950
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 26.01.1983 - 3 StR 414/82
Wilhelm Stäglich
Zu dieser Frage sind die Auffassungen in Rechtsprechung und Schrifttum geteilt (vgl. einerseits OLG Hamm in MDR 1982, 949 = NStZ 1982, 422 mit Anmerkung Horn, andererseits OLG München in MDR 1982, 950, je mit weiteren Hinweisen). - BGH, 17.02.1983 - 1 StR 813/82
Einziehung von Schriften im selbstständigen Verfahren zu Sicherungszwecken nach …
Das Landgericht nimmt mit einem Teil der Rechtsprechung und des Schrifttums an (OLG München in MDR 1982, 950 mit weiteren Nachweisen), daß der eindeutige Wortlaut des § 78 Abs. 1 StGB nach Eintritt der Strafverfolgungsverjährung die Sicherungszwecken dienende Einziehung von Schriften im selbständigen Verfahren hindere, weil in § 11 Abs. 1 Nr. 8 StGB, auf den die Vorschrift verweist, auch - ohne weitere Differenzierung - die "Einziehung" aufgeführt ist (a.A. OLG Hamm in MDR 1982, 949 = NStZ 1982, 422 mit weiteren Nachweisen).