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AG Hersbruck, 10.07.1984 - OWi 474 Js 62272/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)
Zur Verständlichkeit eines durch Computer gefertigten Bußgeldbescheides
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1984, 2426
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 22.04.2010 - 2 RVs 13/10
Gerichtssprache, Fachbegriff, Urteilsgründe, Aufklärungsrüge
Das ergibt sich aus dem Sinn und Zweck der Urteilsgründe in Zusammenschau mit der Vorschrift des § 184 GVG sowie dem Rechtsstaatsprinzip und Art. 19 Abs. 4 GG (vgl. auch AG Hersbruck, NJW 1984, 2426 [zu Bußgeldbescheid]; VGH Kassel, NJW 1984, 2429; BSG…, Beschluss vom 30. April 1975 - 9 RV 276/74 -, zitiert nach juris Rn. 3).