Rechtsprechung
   AG Lahr, 26.06.1985 - 4 OWi 72/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,5232
AG Lahr, 26.06.1985 - 4 OWi 72/85 (https://dejure.org/1985,5232)
AG Lahr, Entscheidung vom 26.06.1985 - 4 OWi 72/85 (https://dejure.org/1985,5232)
AG Lahr, Entscheidung vom 26. Juni 1985 - 4 OWi 72/85 (https://dejure.org/1985,5232)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,5232) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irrtum über die Funktionsfähigkeit einer Parkuhr; Parkuhren mit Toleranzbereich des Durchmessers einer 50-Pfennig-Münze; Parkverbot bei nicht funktionstüchtigen Parkuhren; Schuldhafter Verbotsirrtum bezüglich gebotenen Parkens bei angeblich fehlerhafter Parkuhr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1985, 3090
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 25.01.1983 - 4 StR 636/82

    Höchstzulässige Parkdauer für das Parken an einer defekten Parkuhr - Möglichkeit

    Auszug aus AG Lahr, 26.06.1985 - 4 OWi 72/85
    Parkuhren sind zulässige Einrichtungen im Straßenverkehr ( BVfG NJW 1965, S. 2395, BVerwG NJW 1980, 850 [BVerwG 28.09.1979 - 7 C 26/78] , BGH MDR 1983, 508/§ 6 a Abs. VI StVG n.F./a.A. Jagusch/Hentschel Straßenverkehrsrecht 37. Aufl. 1983 Anm. 10 zu § 13 StVO mit Nachweisen).

    An einer defekten, nicht benutzbaren Parkuhr darf nach der Rechtsprechung (BGH NJW 83, 1071/BGH MDR 1983, 508 mit Nachweisen/Jagusch-Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 27. Aufl. Anm. 8 zu § 13 StVO mit Nachweisen) geparkt werden.

  • BVerwG, 28.09.1979 - 7 C 26.78

    Parkuhr - §§ 5b, 6a StVG, Verhältnismäßigkeit

    Auszug aus AG Lahr, 26.06.1985 - 4 OWi 72/85
    Parkuhren sind zulässige Einrichtungen im Straßenverkehr ( BVfG NJW 1965, S. 2395, BVerwG NJW 1980, 850 [BVerwG 28.09.1979 - 7 C 26/78] , BGH MDR 1983, 508/§ 6 a Abs. VI StVG n.F./a.A. Jagusch/Hentschel Straßenverkehrsrecht 37. Aufl. 1983 Anm. 10 zu § 13 StVO mit Nachweisen).
  • OLG Hamm, 29.08.2005 - 3 Ss OWi 576/05

    Parkuhr; Parkautomat, funktionsbereit; keine Erteilung des Parkscheins

    Unerheblich ist daher, ob der Betroffene nicht über die entsprechende Menge oder Sorte Kleingeldes verfügt oder das vorhandene Münzgeld infolge Abnutzung (vgl. AG Lahr NJW 1985, 3090) Beschädigung oder Fehlprägung die Münzvorrichtung irritiert und nicht auslöst.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht