Rechtsprechung
| OLG Köln, 28.10.1986 - 15 U 73/86 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,3261) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ScheckG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Sorgfaltspflicht; Sorgfaltspflichtverletzung; Bezogene Bank; Barscheck; Gefälschter Barscheck
Papierfundstellen
- NJW 1987, 654 (Ls.)
- NJW-RR 1987, 164
- WM 1987, 404
Wird zitiert von ...
- BGH, 03.11.1992 - XI ZR 56/92
Haftung für Einlösung eines gefälschten Postbarschecks
Da die danach gebotene Rückfrage bei der Klägerin zu keinem Ergebnis geführt hätte, weil sich diese damals in Untersuchungshaft befand, hätte F. als Sicherungsmaßnahme zumindest die Identität des Scheckeinreichers anhand des Personalausweises oder eines anderen amtlichen Dokumentes feststellen müssen (OLG Düsseldorf WM 1985, 1030, 1032; OLG Köln WM 1987, 404, 405;… Canaris, Bankvertragsrecht 3. Aufl., Rdn. 713).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 27.11.1986 - 6 U 49/86 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,4205) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1987, 654
- NJW 1988, 2136 (Ls.)
- NJW-RR 1987, 366 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 05.02.2009 - B 13 R 87/08 R
Rückforderungsanspruch des Rentenversicherungsträgers gegenüber einem …
Durch Leistung an einen nicht berechtigten Sparbuchinhaber wird das Geldinstitut nicht befreit, wenn es die Nichtberechtigung des Inhabers kennt oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kennt (Oberlandesgericht [OLG] Düsseldorf vom 30.11.1994 - 6 U 245/93, Juris RdNr 39; OLG Düsseldorf NJW 1987, 654, 655;… Stadler aaO RdNr 7;… Sprau aaO RdNr 4; Gehrlein in Bamberger/Roth, Beck"scher Online-Komm zum BGB, § 808 RdNr 3, Stand: Oktober 2007;… Hüffer in Münchener Komm zum BGB, 4. Aufl 2004, § 808 RdNr 28;… Marburger aaO RdNr 24, 49; Thessinga in Ebenroth/Boujong/Joost, Handelsgesetzbuch Komm, Bd 2, 2001, BankR III RdNr 26; Siller in Dauner-Lieb/Heidel/Ring, Anwaltkommentar, BGB, 2005, § 808 RdNr 9;… Buck-Heeb in Prütting/Wegen/Weinreich, BGB, 3. Aufl 2008, § 808 RdNr 5, 11;… aA Steffen in BGB-RGRK, 12. Aufl 1978, § 808 RdNr 45: nur positives Wissen schade) oder es sonst wider Treu und Glauben (§ 242 BGB) die Auszahlung an den nicht berechtigten Sparbuchinhaber bewirkt hat (BGHZ 28, 368, 371; RGZ 89, 401, 403). - BGH, 24.02.1999 - IV ZR 122/98
Voraussetzungen der Wirksamkeit der Abtretung von Ansprüchen aus einem …
Deshalb braucht auf die weiteren Fragen nicht eingegangen zu werden, ob bei einer Leistung an den Nichtberechtigten die befreiende Wirkung des § 808 BGB auch dann entfällt, wenn der Aussteller des Legitimationspapiers grob fahrlässig keine Kenntnis von der Nichtberechtigung des Inhabers hatte (so z.B. OLG Düsseldorf, NJW 1987, 654) oder ob die Inhaberklausel des § 14 AVB wegen Verstoßes gegen § 9 AGBG unwirksam ist, wie die Revision meint. - OLG Düsseldorf, 30.11.1994 - 6 U 245/93
Legitimationswirkung des Sparbuchs hinsichtlich sofort auszahlbarer …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar