Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 21.07.1987

Rechtsprechung
   VerfGH Saarland, 19.01.1987 - Lv 2/84   

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https://dejure.org/1987,5035
VerfGH Saarland, 19.01.1987 - Lv 2/84 (https://dejure.org/1987,5035)
VerfGH Saarland, Entscheidung vom 19.01.1987 - Lv 2/84 (https://dejure.org/1987,5035)
VerfGH Saarland, Entscheidung vom 19. Januar 1987 - Lv 2/84 (https://dejure.org/1987,5035)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erhebung einer Verfassungsbeschwerde durch eine Gemeinde; Geltung des Subsidiaritätsprinzips für bereits bestehende Gemengelagen; Beseitigung einer Gemengelage betreffend Sparkassen

  • Wolters Kluwer

    Erhebung einer Verfassungsbeschwerde durch eine Gemeinde; Geltung des Subsidiaritätsprinzips für bereits bestehende Gemengelagen; Beseitigung einer Gemengelage betreffend Sparkassen

  • verfassungsgerichtshof-saarland.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1987, 2807 (Ls.)
  • NVwZ 1987, 881
  • DVBl 1987, 676
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • StGH Baden-Württemberg, 09.08.1977 - GR 1/77

    Kommunale Normenkontrolle nur bei formellen Gesetzen

    Auszug aus VerfGH Saarland, 19.01.1987 - Lv 2/84
    -GR 1/77 SVGH-27.,185.
  • OVG Saarland, 18.12.1968 - I R 84/68

    Klage einer Stadt gegen eine Kreissparkasse auf Schließung einer Filiale im

    Auszug aus VerfGH Saarland, 19.01.1987 - Lv 2/84
    18. Dezeinber 1969 - 1 R 84/68 -, DÖV 1970, 610; Beschlul3 des Bundesverwa1tungs.
  • VerfGH Saarland, 29.06.2004 - Lv 5/03
    Die analog zu den §§ 187 Abs. 2, 188 Abs. 2 Alternative 2 BGB zu berechnende Jahresfrist des § 56 Abs. 2 VerfGHG, die auch für die kommunale Verfassungsbeschwerde gilt (VerfGH vom 5.12.1983 - Lv 2/84, As 21, Seite 117, 126), ist gewahrt.
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Rechtsprechung
   BVerfG, 21.07.1987 - 2 BvR 744/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,6187
BVerfG, 21.07.1987 - 2 BvR 744/87 (https://dejure.org/1987,6187)
BVerfG, Entscheidung vom 21.07.1987 - 2 BvR 744/87 (https://dejure.org/1987,6187)
BVerfG, Entscheidung vom 21. Juli 1987 - 2 BvR 744/87 (https://dejure.org/1987,6187)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zeugnisverweigerung - Verlobte - Scheidung

Papierfundstellen

  • NJW 1987, 2807 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 29.11.1988 - 7 RAr 91/87

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Besondere Härte - Wichtiger Grund - Herstellung

    In einem solchen Fall ist vielmehr das "Verlöbnis" wegen der noch bestehenden Ehe des Verlobten unwirksam, wodurch Verfassungsrecht nicht verletzt wird (BVerfG vom 21. Juli 1987 NJW 1987 2807).
  • BVerfG, 22.01.1999 - 2 BvR 961/94

    Keine Verletzung von Grundrechten durch Nichtanerkennung eines

    Auf ein Verlöbnis im Sinne von § 52 Abs. 1 Nr. 1 StPO konnte sich die Beschwerdeführerin wegen der noch bestehenden Ehe ohnehin nicht berufen (vgl. BVerfG, Beschluß vom 21. Juli 1987 - 2 BvR 744/87 -, NJW 1987, S. 2807).
  • LSG Sachsen, 02.08.2001 - L 3 AL 124/98

    Eintritt einer Sperrzeit wegen Auflösung des Arbeitsverhältnisses; Beendigung des

    Verfassungsrecht wird hierdurch nicht verletzt (BVerfG vom 21.07.1987, NJW 1987, 2807).
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